Spekulationen um die Braun-Nachfolge.
Thema
Frank Henkel
Um die Nachfolge von Ex-Justizsenator Michael Braun wird viel spekuliert. Wie schwierig die Suche ist, zeigen die neuesten Gerüchte.
Statt noch mehr Polizisten zu fordern, sollten Politiker wie Frank Henkel lieber an den gesunden Menschenverstand appellieren. Denn Delikten wie Einbruch oder Diebstahl kann man vorbeugen.
Von Papstbesuch über Abgeordnetenhauswahl bis S-Bahn-Chaos: Das hat die Stadt im zu Ende gehenden Jahr bewegt – oder auch nicht.
Die Kriminalität in Berlin hat erstmals seit Jahren wieder zugenommen. Innensenator Frank Henkel sieht sich durch die aktuellen Zahlen für 2011 bestätigt und kündigt mehr Polizei auf der Straße an.
Die Kriminalität in Berlin hat erstmals seit Jahren wieder zugenommen. Innensenator Frank Henkel sieht sich durch die aktuellen Zahlen für 2011 bestätigt und kündigt mehr Polizei auf der Straße an.
Verwaltungsrichter und Staatsrechtler halten Zahlungen an Berlins Kurzzeit-Senator für unzulässig. Innenverwaltung weist Kritik zurück
Den Schlägern vom U-Bahnhof Lichtenberg droht die Abschiebung – allerdings erst nach Verbüßung der Haft. Unter Juristen wird das Urteil diskutiert. Innensenator Frank Henkel bewertet es als angemessen.
Der Verwaltungsrichter Percy MacLean bekommt Unterstützung von FU-Professor Christian Pestalozza: auch er hält die Zahlungen an den Kurzzeit-Senator für unzulässig. Die Innenverwaltung weist die Kritik empört zurück.
Braun-Nachfolger finden Besoldung gering
So manchem Kandidaten sind 11.000 Euro Grundgehalt zu wenig. Frank Henkel sucht noch einen künftigen Justizsenator, hat aber in Sachen Polizeipräsident eine Vorentscheidung getroffen.
Festgottesdienst zum 50. Geburtstag der neuen Gedächtniskirche
Nach der Entlassung von Justizsenator Braun wollen die Grünen das Senatorengesetz ändern.
Sonntags um zehn: Mit einem Festgottesdienst feierte die neue Gedächtniskirche ihren 50. Geburtstag.
Nach dem Rücktritt des Justizsenators Michael Braun berät der Landesvorstand über die Nachfolge. Einen Kandidaten gibt es noch nicht. Dafür hat die Berliner CDU bald einen neuen Generalsekretär.
Nach dem Rücktritt des Justizsenators Michael Braun berät der Landesvorstand über die Nachfolge. Offenbar gibt es mehrere potenzielle Kandidaten. Frank Henkel hält sich aber bedeckt.
Politiker ließ Amt ruhen Diskussion ums Gehalt.
CDU-Innensenator Henkel will ein Gesetz, um Trinken im Nahverkehr als Ordnungswidrigkeit zu ahnden. Die SPD ist dagegen. Bei der Suche nach einem neuen Justizsenator will sich Henkel Zeit lassen.
Das Land Berlin schafft es einfach nicht, einen neuen Polizeipräsidenten ins Amt zu bringen. Nun hat Innensenator Frank Henkel laut darüber nachgedacht, den Posten in Zukunft direkt zu besetzen - ohne Ausschreibung.
Die SPD gibt Landeschef Henkel bis Januar Zeit, einen Justizsenator zu finden
Nach dem Entlassungsgesuch des gestrauchelten Justizsenators Braun ist ein anderer an seine Stelle gerückt.
Henkels CDU muss um ihr mühsam erneuertes Image bangen. Sie befürchtet Nebenwirkungen der Affäre Braun.
Die CDU-Parteiführung verteidigt den Ex-Justizsenator Braun auch nach dessen Rückzug. Ein Nachfolger ist bisher nicht gefunden
Nachdem Berlins Justizsenator Michael Braun um seine Entlassung gebeten hat, hat die CDU ein Personalproblem: Die SPD gibt Landeschef Henkel bis Januar Zeit, einen Nachfolger zu finden.
Die CDU-Parteiführung verteidigt den Justiz- und Verbraucherschutzsenator Michael Braun auch nach dessen Rückzug. Für sie ist Braun das Opfer. Ein Nachfolger ist bisher nicht gefunden.
Update. Justiz- und Verbraucherschutzsenator Michael Braun tritt von seinem Amt zurück. Das verkündete CDU-Chef Frank Henkel nach einer Präsidiumssitzung der Berliner CDU. Damit zieht Braun die Konsequenzen aus der Affäre um den Verkauf von Schrottimmobilien.
Justiz- und Verbraucherschutzsenator Michael Braun tritt aufgrund der Schrottimmobilien-Affäre von seinem Amt zurück, ein Nachfolger steht noch nicht fest. Klaus Wowereit sagt, er hätte sich für Rot-Schwarz einen "anderen Start vorgestellt".
Immer mehr Städte gehen gegen Alkohol im öffentlichen Nahverkehr vor. In Berlin wartet die BVG auf Zeichen des Senats – für eine Gesetzesänderung.
Noch ist die Berliner CDU solidarisch mit ihrem angeschlagenen Senator Braun – zumindest öffentlich. Bis auf Weiteres hat Frank Henkel den Kurs vorgegeben.
Man kann es eine Posse nennen oder ein Ärgernis – das ändert nichts daran, dass die Berliner Polizei ihr erstes Jahr ohne Präsidenten ganz gut gemeistert hat. Womöglich liegt das an der Vizepräsidentin Margarete Koppers, die die Großbehörde gut geführt hat, aber nicht Präsidentin werden darf, angeblich weil ihr die Front- und die langjährige Leitungserfahrung fehlt.
Im Polizeipräsidium stehen die Zeichen auf Neuausschreibung der Chef-Stelle.
Man kann es eine Posse nennen oder ein Ärgernis – das ändert nichts daran, dass die Berliner Polizei ihr erstes Jahr ohne Präsidenten ganz gut gemeistert hat. Womöglich liegt das an der Vizepräsidentin Margarete Koppers, die die Großbehörde gut geführt hat, aber nicht Präsidentin werden darf, angeblich weil ihr die Front- und die langjährige Leitungserfahrung fehlt.
Das ist doch eine schöne Erkenntnis: Berlin funktioniert, wenn es sein muss, ganz von selbst. Es geht, eine Zeit lang zumindest, auch ohne Regierenden Bürgermeister und ohne Senat.
Juristen sehen Fehler im Auswahlverfahren Grüne und Linke fordern Neustart.
Das ist doch eine schöne Erkenntnis: Berlin funktioniert, wenn es sein muss, ganz von selbst. Es geht, eine Zeit lang zumindest, auch ohne Regierenden Bürgermeister und ohne Senat.
In der Berliner CDU wächst die Nervosität – wie beim Koalitionspartner SPD
CDU-Senator Michael Braun steht in der Kritik, weil er als Notar Geschäfte mit Schrottimmobilien beurkundete. Nun fordert ein SPD-Bundestagsabgeordneter: Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten, muss Braun zurücktreten.
Frank Henkel stellt sich hinter seinen Justizsenator. Dennoch wächst in der Koalition die Nervosität. Am Mittwoch muss Michael Braun seine Rolle bei den Immobilien-Geschäften im Rechtsausschuss erklären.
Ein zweites Verbotsverfahren gegen die NPD rückt näher. Bei der Tagung der Innenministerkonferenz soll ein entsprechender Beschluss auf den Weg gebracht werden - und der könnte sich als äußerst lang erweisen.
Länder erwarten von Innenministerkonferenz ein starkes Signal zum Verfahren gegen die NPD.