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Thema

Klaus Wowereit

Rapper Bushido.

Recht ist gut, wenn es berechenbar ist. Insofern haben die Bürger Bushido und Wowereit in ihrem privaten Händel gutes Recht bekommen. Juristisch war an der Anklage nichts dran

Von Jost Müller-Neuhof
Hat sich bei einigen Berlinern unbeliebt gemacht: der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD).

Sie haben es sich fest vorgenommen: Berlins Regierender Bürgermeister soll vorzeitig sein Amt verlassen. Die Initiative "Außerparlamentarische Ergänzung" startet jetzt mit der Unterschriftensammlung, damit das Begehren auch offiziell angemeldet werden kann.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Trotz Dauerproblemen bei BER und Bauprojekten hat die Koalition in Berlin auch gepunktet. Eine Bilanz

Von
  • Sabine Beikler
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
Plan mit Haken: Keiner der Politiker möchte darüber sprechen, was passiert, wenn die Flüchtlinge nicht freiwillig den Oranienplatz räumen.

"Großes" steht bevor, verkündet Klaus Wowereit. Die Lösung des Konflikts auf dem Oranienplatz. Endlich sei ein Kompromiss gefunden worden. Die Besetzer würden freiwillig die Hütten räumen. Am Nachmittag sieht es in Kreuzberg anders aus: Es wird wieder gehämmert.

Von
  • Sabine Beikler
  • Sigrid Kneist
  • Carmen Schucker
Auf dem Oranienplatz ist ein Hüttendorf entstanden. Sollte eine Lösung gefunden worden sein, müssen die Bewohner den Platz jetzt räumen..

Das Ringen um eine Lösung für das Flüchtlingscamp am Oranienplatz in Berlin hat offenbar ein Ende. Die Flüchtlinge sollen selbst das Camp räumen, dafür werden ihnen Einzelfallprüfungen ihrer Asylverfahren zugesichert. Eine Frist, bis wann die Zelte abgebaut werden müssen, gibt es nicht.

Von
  • Sabine Beikler
  • Sigrid Kneist

Für Mehdorns Pläne, das alte Schönefeld-Terminal auch nach der Eröffnung des Großflughafens offen zu halten, gibt es die volle Unterstützung des Aufsichtsrats. Weitere Ergebnisse brachte die heutige Tagung des Gremium nicht - auch nicht bezüglich eines Eröffnungstermins.

Von
  • Thorsten Metzner
  • André Görke
Buden und Zelte. Von Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) gibt es ein Angebot an die Flüchtlinge vom Oranienplatz, wenn sie den Platz räumen.

Integrationssenatorin Dilek Kolat macht den Flüchtlingen am Oranienplatz ein Angebot: Erst müssen sie das Camp und die Schule verlassen, dann gibt es vorübergehende Bleiberegelungen. Ob die Flüchtlinge darauf eingehen, ist allerdings unklar.

Von Sigrid Kneist
Finalisten. Florian Meichsner, Lukas Olbrich und Felix Enge von Sablono aus Berlin haben ihr Unternehmen beim Start-up-Wettbewerb Code_n präsentiert. So sind auch Investoren auf sie aufmerksam geworden.

Auf der Cebit präsentieren sich rund 300 Start-ups. Einige werden mit Preisen bedacht. Sablono aus Berlin gewinnt den Gründerwettbewerb des Wirtschaftsministeriums. Sieger des internationalen Wettbewerbs Code_n ist Viewsy aus London.

Von Corinna Visser
Dr. Jur. Jan Stöß, Landeschef der SPD.

Der Regierende Bürgermeister hat die Affäre um seinen Kulturstaatssekretär zwar noch nicht richtig verdaut. Er stichelt trotzdem gegen den aufmüpfigen SPD-Landeschef Stöß, der aber ziemlich fest im Sattel sitzt.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Bereit zum Abflug? Hier probiert Klaus Wowereit lediglich einen neuen Flugzeugsitz auf der ITB aus.

„Wowereit hält Air Berlin auch in der Nacht die Stange“ – so protestierte eine Friedrichshagener Bürgerinitiative, die seit längerem für ein Nachtflugverbot für den BER kämpft. Diskriminierend sei das nicht gemeint, erklärte ihr Sprecher jetzt.

Von Lars von Törne

Hatice Akyün begrüßt Tim Renner in der Hochkultur und fragt sich: Kann jetzt jeder alles machen oder bringt der ehemalige Geschäftsführer von Universal Music tatsächlich alles mit, was man für den Job des Kulturstaatssekretärs braucht?

Von Hatice Akyün

Der Versuch der brandenburgischen Landesregierung, eine rigorosere Nachtflugregelung durchzusetzen, mag von Bund und dem Land Berlin als Affront aufgefasst werden, denn der Förderung beugen können sie sich nicht. Dennoch müssen sie wohl einen Kompromiss anstreben.

Von Gerd Appenzeller
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert ein strengeres Nachtflugverbot am Flughafen BER.

Neue Eskalation beim Thema Hauptstadtflughafen: Brandenburgs Regierung unter Ministerpräsident Dietmar Woidke drängt auf ein strengeres Nachtflugverbot am BER - und geht damit auf Konfrontationskurs zu Berlin und dem Bund.

Von
  • Thomas Loy
  • Thorsten Metzner
Nichts geht hier. Vom Fliegen ganz zu schweigen. Der BER-Flughafen ist eine peinliche aber extrem teure Baustelle.

Der Hauptstadtflughafen BER liegt am Boden – dennoch sprechen die Eigentümer Brandenburg, Berlin und der Bund dem Airport-Chef Hartmut Mehdorn bei einem Krisentreffen ihr Vertrauen aus. Was ist das noch wert? Eine Bestandsaufnahme.

Von Thorsten Metzner

Der Hauptstadtflughafen BER liegt am Boden – dennoch sprechen die Eigentümer Brandenburg, Berlin und der Bund dem Airport-Chef Hartmut Mehdorn bei einem Krisentreffen ihr Vertrauen aus. Was ist das noch wert? Eine Bestandsaufnahme.

Von Thorsten Metzner
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