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Thema

Klaus Wowereit

Klassizismus, wie er ihn liebt. Der frühere Kulturstaatssekretär André Schmitz auf dem Gendarmenmarkt.

Nicht nur Klaus Wowereit, auch Justizsenator Thomas Heilmann wusste seit 2012 von der Steueraffäre um Ex-Kulturstaatssekretär André Schmitz. Heilmann war jedoch aufgrund seines Amtes zur Verschwiegenheit verpflichtet und somit nur Mitwisser und nicht Mittäter. Ein Kommentar.

Von Gerd Appenzeller
Thomas Heilmann - "Der Justizsenator wird über besonders bedeutsame Verfahren informiert."

In der Steueraffäre um André Schmitz ist Klaus Wowereit nicht mehr allein unter Druck. Mindestens zwei weitere Senatoren wussten seit langem Bescheid. Und der Ton in der Debatte wird rauer.

Von
  • Christian Tretbar
  • Ralf Schönball
  • Lars von Törne
Jürgen W. Falter (69) ist Politikwissenschaftler und Parteienforscher an der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz.

Ein Steuerhinterzieher arbeitet als Schatzmeister? Ein Bürgermeister schützt einen Steuersünder? Die Öffentlichkeit ist empört. Und führt eine widersprüchleiche Debatte, sagt der Politikwissenschaftler Jürgen Falter.

Von Christian Tretbar
Kulturstaatssekretär André Schmitz und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit.

Der Regierende Bürgermeister in Berlin hat bis zuletzt an seinem Kulturstaatssekretär André Schmitz festgehalten – und geschwiegen. Wird der Fall Schmitz jetzt zum Fall Klaus Wowereit?

Von
  • Antje Sirleschtov
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
  • Matthias Meisner

Dass Berlins Kultur-Staatssekretär André Schmitz Steuern hinterzog, lässt einen wütend werden. Genauso merkwürdig ist allerdings, dass Klaus Wowereit die ganze Sache monatelang vertuschte.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Zwei Verlierer: Kulturstaatssekretär Andre Schmitz (links) und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit.

Fassungslos, aber auch wütend rauft man sich die Haare. Dieser kultivierte, hochintelligente André Schmitz hat Steuern hinterzogen. Und es gibt noch einen weiteren Verlierer, meint unser Autor.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Ungewisse Zukunft. Noch ist nicht entschieden, was aus dem ICC werden wird. Investoren haben Interesse angemeldet

Die Welt soll Abschied nehmen vom ICC – aber wie? Die Messe plant zur Tourismusbörse eine Feier. Aber danach geht der Betrieb noch für einige Wochen weiter. Im Mai wird der City Cube eingeweiht.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Ungewisse Zukunft. Noch ist nicht entschieden, was aus dem ICC werden wird. Investoren haben Interesse angemeldet.

Die Messe will bei der Eröffnung der Tourismusbörse das Ende des Kongresszentrums feiern. Aber danach geht der Betrieb für einige Wochen weiter. Im Mai wird der City Cube eingeweiht

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Der Mann ist sich sicher: Die technischen Probleme am Pannen-Flughafen BER sind lösbar. „Die tatsächlichen Schwierigkeiten auf dem Weg bis zur Eröffnung liegen anderswo“, schreibt Joachim Hunold, ehemaliger Air-Berlin-Chef, in der Februar-Ausgabe des Magazins „Tagesspiegel Köpfe“, das an diesem Freitag erscheint.

Man ist ja unter sich. Die Berliner SPD tagt ganz leger.

Bei ihrer Fraktionsklausur gab sich die SPD modisch leger, politisch einträchtig und erfreut über den Zustand des Regierenden. Die Sozialdemokraten wollen mehr Polizisten auf den Straßen und neue Schwimmbäder für die Stadt. Doch parteiinterne Konflikte sind absehbar.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

SPD will wie der Bäderchef vier neue Anlagen. Wowereit ist aber der Gesundheitsaspekt wichtig.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Im ADAC-Skandal wächst der Druck auf den Autoclub.

"Systematisch hinter die Fichte geführt." Seit jeher verwenden Politiker dieses Sprachbild nur allzu gern. Ganz Berlin und Millionen Autofahrer vereinen sich hinter ihr - wenn man die Politiker beim Wort nimmt. Nach Peer Steinbrück, dem Meister der Fichtenmetaphorik, hat nun Renate Künast die Lizenz erworben - und sofort auf den ADAC angewandt.

Von Lars von Törne

Bushido rappt offen schwulenfeindlich. Doch beim jüngsten Versuch, die Sache vor Gericht zu bringen, verheddert sich die Staatsanwaltschaft ihrerseits in Klischees – über Aperol und Unterwerfung.

Von Jost Müller-Neuhof
Eigentlich sieht es so aus, als ob sich Hartmut Mehdorn (links), der Siemens-Chef Joe Kaeser (Mitte) und Klaus Wowereit gut verstehen würden.

Hartmut Mehdorn ist in den vergangenen Tagen gleich mit mehreren Ankündigungen vorgeprescht, unter anderem der, dass der Bau des BER noch 2014 fertig sein soll. Doch offenbar sieht der Aufsichtsrat das anders - und ebenso einer der größten Auftragsnehmer.

Von Thorsten Metzner
Jetzt können sie wieder lachen. Siemens-Chef Kaeser (Mitte) hatte Anfang Dezember die BER-Verantwortlichen Mehdorn und Wowereit noch mit seiner Äußerung zum Flughafen verärgert.

Für den BER-Probetrieb gibt es bislang keine Genehmigung. Das sagte der Regierende Bürgermeister am Donnerstag. Zuvor hatte er sich noch mit dem Siemens-Chef getroffen. Dieser hatte vor kurzem Ärger mit Äußerungen zum Eröffnungstermin verursacht.

Von
  • Sabine Beikler
  • Klaus Kurpjuweit
  • Björn Seeling

Klar war das eine Niederlage mit Ansage für Berlins CDU-Chef und Innensenator Frank Henkel. Mit seiner Forderung nach Räumung des Oranienplatzes konnte er sich erwartungsgemäß nicht bei der SPD durchsetzen.

Von Gerd Nowakowski
Ein offenes Feuer, mitten in der Stadt, ist das erlaubt?

Berlins Innensenator Frank Henkel hat mit seinem Räumungs-Ultimatum an die Flüchtlinge auf dem Oranienplatz eine Klatsche kassiert. Doch jetzt hat Klaus Wowereit das Problem am Hals. Und: Der 1. Mai rückt näher.

Von Gerd Nowakowski
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