Die Opposition in Berlin bewertet die Wutrede gegen Platzeck als Ablenkung in eigener Sache
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Klaus Wowereit
Unabhängig von den Trends des Kunstmarkts fördern die kommunalen Galerien Künstler und Kunstsinn im Kiez. Das Angebot ist beliebt, doch Sparzwang bedroht viele Standorte.
Die Opposition bewertet die Wutrede gegen Platzeck als Frustabbau und Ablenkung in eigener Sache.
Berliner Initiativen wollen Druck auf Klaus Wowereit ausüben und ziehen heute vor das Rote Rathaus. Der Plan: Mit einem Trick soll ein zweites Volksbegehren zum Nachtflugverbot am BER durchgesetzt werden.
In Brandenburg wird schon im Herbst 2014 gewählt: Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) löscht überall Brände. Nicht nur beim BER, beim Nachtruhe-Volksbegehren – überall. Denn wegen des Flughafen-Skandals kippt die Stimmung im Land.
Kritik gibt’s für Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) von allen Seiten, denn 2014 wird gewählt. Und dabei geht es um weit mehr Probleme als die am BER. Die Stimmung im Land kippt.
In Brandenburg wird schon im Herbst 2014 gewählt: Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) löscht überall Brände. Nicht nur beim BER, beim Nachtruhe-Volksbegehren – überall.
Berlin und der Bund lehnen ein strengeres Nachtflugverbot strikt ab. Der Druck auf Platzeck, den Aufsichtsratsvorsitz abzugeben, wächst - auch in Brandenburg. Bei der Unionsfraktion im Bundestag nennt man ihn derweil einen Dorfgraf.
Berlin - Die Berliner SPD ist überrascht und höchst verärgert über das, was ihre Genossen jenseits der Stadtgrenze mit dem Großflughafen BER anstellen. „Wir brauchen einen Hauptstadt-Airport und keinen Dorfflughafen“, kritisierte der SPD-Fraktionschef Raed Saleh die Initiative des brandenburgischen Parteifreunds Matthias Platzeck für ein striktes Nachtflugverbot.
NEUE VOLKSINITIATIVEDie Fluglärmgegner in Berlin erwägen nach dem Umsteuern der Landesregierung in Brandenburg einen Neuanlauf für eine Volksinitiative für ein strengeres Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr. Am heutigen Donnerstagabend trifft sich das „Aktionsbündnis lebenswertes Berlin-Brandenburg“, bei dem die Bürgerinitiativen aus beiden Ländern über das weitere Vorgehen beraten wollen.
Brandenburgs rot-rote Koalition will das Volksbegehren bereits kommende Woche beschließen lassen
Die Berliner SPD ist überrascht und höchst verärgert über das, was ihre Genossen jenseits der Stadtgrenze mit dem Großflughafen BER anstellen. „Wir brauchen einen Hauptstadt-Airport und keinen Dorfflughafen“, kritisierte der SPD-Fraktionschef Raed Saleh die Initiative des brandenburgischen Parteifreunds Matthias Platzeck für ein striktes Nachtflugverbot.
Chef-Aufseher Matthias Platzeck will mehr Nachtruhe am Flughafen BER, Bund und Berlin lehnen das ab. Und vielleicht wird ja bald ein Posten im Aufsichtsrat frei.
NEUE VOLKSINITIATIVE Die Fluglärmgegner in Berlin erwägen nach dem Umsteuern der Landesregierung in Brandenburg einen Neuanlauf für eine Volksinitiative für eine strengeres Nachtflugverbot. Am heutigen Donnerstagabend trifft sich das „Aktionsbündnis lebenswertes Berlin-Brandenburg“, bei dem die Bürgerinitiativen aus beiden Ländern über das weitere Vorgehen beraten wollen.
Brandenburgs rot-rote Koalition will das Volksbegehren bereits kommende Woche beschließen lassen. Berlins CDU fordert den Rücktritt von Platzeck als BER-Aufsichtsratsvorsitzender.
Bis 2030 könnte die Bevölkerung Berlins auf 3,75 Millionen Einwohner wachsen. Das stellt den Senat vor Herausforderungen, denn es braucht mehr Kitas, Schulen, Rad- und Fußwege - und viel, viel Geld.
Wenn Matthias Platzeck den Nachtfluggegnern Zugeständnisse macht, koppelt er die deutsche Hauptstadt vom Weltflugverkehr ab. Seine Vorschusslorbeeren hat der Potsdamer Regierungschef mit dem Vorstoß aufgebraucht. Denn eins ist klar: Er kann nicht gleichzeitig für und gegen den Flughafen sein.
Wenn Matthias Platzeck den Nachtfluggegnern Zugeständnisse macht, koppelt er die deutsche Hauptstadt vom Weltflugverkehr ab. Seine Vorschusslorbeeren hat der Potsdamer Regierungschef mit dem Vorstoß aufgebraucht. Denn eins ist klar: Er kann nicht gleichzeitig für und gegen den Flughafen sein.
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) rechnet damit, dass in den neuen Hauptstadtflughafen noch mehr Geld investiert werden muss. Im Interview mit dem RBB verwies der ehemalige BER-Aufsichtsratschef und jetzige Vize darauf, dass Berlin seinen Anteil an den bisherigen Mehrforderungen im Haushalt ausfinanziert habe, indem es Überschüsse aus dem Vorjahr zurückgelegt habe.
Brandenburg will eine längere Nachtruhe am Großflughafen BER - und sorgt damit für neuen Krach: Während die Anwohner sich vorsichtig freuen, sind Wirtschaft, Berlin und der Bund empört.
Große Worte, jüngst noch. Da schwor Matthias Platzeck mit den anderen Airport-Eignern Klaus Wowereit, Peter Ramsauer und Wolfgang Schäuble, „im gesamtstaatlichen Interesse“ beim Pannenflughafen in Schönefeld an einem Strang zu ziehen.
Brandenburg will eine längere Nachtruhe am BER. Das ist doch gut, oder? Die Anwohner sind vorsichtig.
Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit (SPD), rechnet damit, dass in den neuen Hauptstadtflughafen noch mehr Geld investiert werden muss. Im Interview mit dem RBB verwies der ehemalige BER-Aufsichtsratschef und jetzige Vize darauf, dass Berlin seinen Anteil an den bisherigen Mehrforderungen im Haushalt ausfinanziert habe, indem es Überschüsse aus dem Vorjahr zurückgelegt habe.
Mehr Pädagogen als erwartet nahmen am Schulstreik teil. Klaus Wowereit stellt den Lehrern jetzt mehr Geld in Aussicht. Am 6. März soll es den nächsten Ausstand geben.
Wowereit warnt die Brandenburger Koalition vor einem "Kurswechsel in die falsche Richtung". Matthias Platzeck will sich dagegen bemühen, für mehr Nachtruhe zu sorgen. Bisher hatten alle drei BER-Gesellschafter Änderungen an den Flugzeiten abgelehnt.
Brandenburgs Landtag will das Volksbegehren für ein erweitertes Nachtflugverbot annehmen. Das führt zu Krach mit Berlin und dem Bund. Bisher hatten alle drei BER-Gesellschafter Änderungen an den Flugzeiten abgelehnt.
Die Besoldung der Beamten in der Verwaltung soll erhöht werden. Die Frage ist aber, wie schnell dies geschehen kann. Bei der Klausurtagung in Britz gab es lange Diskussionen über einen Vorschlag des Finanzsenators.
an Klaus Wowereit.
Teddys knuddeln in KreuzbergDer schöne Melancholiker Rufus Wainwright sang als Stargast, Stammgäste wie Rosa von Praunheim und Schirmherr Klaus Wowereit eilten herbei. Und natürlich war Panorama-Chef und Preis-Erfinder Wieland Speck da – ohne ihn geht sowieso nichts beim 27.
Der Ku’damm erblüht, das Waldorf-Astoria strahlt – aber der neue städtebauliche Gründergeist fordert jetzt politischen Mut. Am Rand des Tiergartens könnte ein Hochhausquartier das West-Zentrum krönen. TU und Zoo sollten dafür Platz machen.
Die neuen Umbaupläne für die City West sehen ein Quartier mit Hochhäusern und Geschäften vor. Doch der TU-Präsident sieht den Wissenschaftsstandort durch die Pläne gefährdet – und beschwert sich bei Wowereit.
Es ist ein Klassiker des öffentlichen Schlagabtauschs: der politische Aschermittwoch. Nur wer im Bierzelt besteht, ist wahlkampftauglich. Bei der CSU schimpft Horst Seehofer über Berlin und den Länderfinanzausgleich. Steinbrück sieht eine "Gurkenriege" am Werk. Verfolgen Sie in unserem Live-Blog, wie die Fetzen fliegen.
Papst Benedikt XVI. hat in Rom erklärt, dass er sein Pontifikat am 28. Februar abgeben wird. Weltweit äußerten Politiker, Funktionäre und Würdenträger Respekt und Kritik. Hintergründe, Reaktionen und Leserdebatte in unserem Blog zum Nachlesen.
Die Berliner Flughäfen Tegel und BER waren am Montag Thema des Projekausschusses. In den alten Flughafen soll Geld gesteckt werden, von rund 50 Millionen Euro ist die Rede.
Werner van Bebber liest mit Staunen Stuttgarter Politikerweisheiten.
Eine Stunde, 37 Kilometer, 27 Bahnhöfe, sieben Bezirke: Der S-Bahn-Ring ist zugleich Partyzug und Pendlergeißel, Anziehungspunkt für Sprayer ebenso wie für Nostalgiker. Eine Rundreise auf einem Berliner Wahrzeichen.
Gedrängel an den FördertöpfenFilmboard-Chefin Kirsten Niehuus kennt ihre Pappenheimer. „Ich merke schon, dass Sie sich rasend für meine Ausführungen interessieren“, flachst sie Samstagabend bei der Eröffnung des traditionellen Berlinale-Empfangs im Ritz-Carlton.
Martin Lindner heizt den jungen Liberalen ein.
A 100, Schloss und Landesbibliothek. Berlin kann viel – vor allem Geld ausgeben. Helmut Schmidt hat das kritisiert. Oder ist es umgekehrt? Vergisst der Rest des Landes nur zu gern seine Verpflichtungen gegenüber der Hauptstadt? Ein Pro & Contra.
Abschied auf Raten: Im Interview spricht Star-Choreografin Sasha Waltz über die Tanzstadt, ihre Pläne und Probleme. Nach enttäuschenden Verhandlungen mit dem Senat denkt sie darüber nach, Berlin nach 20 Jahren zu verlassen.