Einen „Herbst der Entscheidungen“ kündigen die Berliner Koalitionäre an. Das klingt wichtig und soll so etwas wie Aufbruch demonstrieren.
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Klaus Wowereit
Vollmundig wird der "Herbst der Entscheidung" in der Berliner Landespolitik angekündigt. Doch nicht an Worten, an der Umsetzung von Projekten wird eine Regierung gemessen, kommentiert unsere Autorin Sabine Beikler.
Mit „The Loft“ setzt das KaDeWe auf ein neues Konzept für die dritte Etage. Für das Haus ist es eine Zäsur.
Seit 25 Jahren spielt das Theater Strahl für Teenager. Jetzt soll es eine feste Spielstätte bekommen – in einer Turnhalle am Ostkreuz.
Dass man Politiker auch abwählen kann, hat sich in Matthias Platzecks Hofstaat noch nicht rumgesprochen. Der Herrscher von Brandenburg geht schadfrei aus dem Flughafendesaster hervor. Und Klaus Wowereit muss sich rotschwarz ärgern.
Frank Henkel will die Krise offenbar aussitzen – dabei kann er nur verlieren
Es ist ein Phänomen. In Berlin stürzen Klaus Wowereit und seine SPD wegen des Flughafendebakels ab. In Brandenburg kletterten die Sozialdemokraten fast an die 40-Prozent-Grenze und Matthias Platzeck muss nur leichte Einbußen hinnehmen. Warum?
Frank Henkel will die Krise offenbar aussitzen – dabei kann er nur verlieren.
Die Brandenburger kreiden ihrem Regierungschef den Flughafenskandal nicht an. Auch die SPD steht gut da – anders als in Berlin.
Informationen statt Geschichts-Folklore gibt es ab sofort am Checkpoint Charlie. An der geschichtsträchtigen Kreuzung wurde der Ausstellungsbau Black Box „Kalter Krieg“ eröffnet.
Die Berliner SPD hält vorerst zum Innensenator.
Informationen statt Geschichts-Folklore gibt es ab sofort am Checkpoint Charlie. An der geschichtsträchtigen Kreuzung wurde der Ausstellungsbau Black Box „Kalter Krieg“ eröffnet.
Aus Teflon-Klaus ist Desaster-Klaus geworden, aus dem lächelnden Aufsteiger Frank Henkel wird in der V-Mann-Affäre politischer Durchschnitt. Aber das ändert wenig, denn der Berliner Opposition fehlt die Kraft zu einer Regierung im Wartestand. Was wäre die Alternative zu diesem rumpelnden Senat?
REGIERUNGSKRISESollte Frank Henkel wegen der V-Mann-Affäre als Innensenator zurücktreten müssen, stünde auch die Koalition mit der SPD auf dem Spiel. Der CDU-Landesvorsitzende ist als Vize-Regierender nach Wowereit der zweite Mann im Senat.
Die Opposition sieht die Koalition wanken
REGIERUNGSKRISESollte Frank Henkel wegen der V-Mann-Affäre als Innensenator zurücktreten müssen, stünde auch die Koalition mit der SPD auf dem Spiel. Der CDU-Landesvorsitzende ist als Vize-Regierender nach Wowereit der zweite Mann im Senat.
Die Affäre um Innensenator Henkel wird auch für den Koalitionspartner SPD unangenehm. Die Opposition sieht die Koalition aber schon wanken. Laut einer Umfrage trauen immer weniger Berliner der Arbeit des Senats.
Während auch der Steuerzahlerbund in den Chor der Kritiker des Flughafendebakels einstimmt, rückt sich ein früherer Aufsichtsrat selbst in den Fokus und findet deutliche Worte für die Misere.
"Mr. Gorbatschow, öffnen Sie dieses Tor. Reissen Sie diese Mauer ein." Mit diesem Satz, gesprochen 1987 in Berlin, ging Ronald Reagan in die Geschichte ein. Jetzt erinnert eine Gedenktafel an seine Rede am Brandenburger Tor.
Jetzt erinnert eine Gedenktafel an Ronald Reagans Rede vor 25 Jahren am Brandenburger Tor.
Heinz Buschkowsky, Bezirksbürgermeister in Neukölln, ist der Ansicht, Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) rede "Stuss" - und zwar in einer bestimmten Frage.
Das mit dem Flughafen nennt Klaus Wowereit "ein mittleres Desaster". So schlimm ist das alles also nicht. Es werde erst schlimm gemacht von Leuten, die sich freuen, "dass etwas misslingt". Er sagt das vor Wirtschaftsmanagern. Und die finden das gut. Ein Lehrstück über eine Berliner Krisenbewältigung.
In den ersten 120 Jahren seit Elektrifizierung Berlins hat die Bewag das Stromnetz betrieben. Seit der Übernahme vor zehn Jahren heißt der Betreiber Vattenfall. Die Ära könnte jetzt zu Ende gehen. Denn das Land schreibt den Konzessionsvertrag neu aus. Nun startet Vattenfall eine Charme-Offensive
Frank Henkel wurde sogar schon als Nachfolger von Klaus Wowereit gehandelt. Nun steht er in der NSU-Affäre unter Beschuss. Sein Amt und seine Würde scheinen zur Disposition zu stehen.
Die steigende Wirtschaftskraft Berlins schafft auch Ungleichgewichte, warnt IHK-Präsident Eric Schweitzer Ich habe mich wirklich noch nicht entschieden, ob ich wollen würde“.
Wowereits Umfragewerte befinden sich seit dem Debakel um den neuen Hauptstadtflughafen im Sinkflug. Der Präsident der Industrie- und Handelskammer aber ist voll des Lobes für Berlins Regierenden Bürgermeister.
Überall waren Initiativen am Wochenende fleißig – und wurden belohnt mit einer großen Beteiligung. Viele fühlen sich ermuntert, weiterhin an einem sauberen, grünen Berlin zu arbeiten.
Die steigende Wirtschaftskraft Berlins schafft auch Ungleichgewichte, warnt IHK-Präsident Eric Schweitzer. Im Interview spricht er außerdem über Ex-Wirtschaftssenatorin von Obernitz, über Klaus Wowereit und über die Berliner Start-up-Szene.
Flugverkehrsexperte entkräftet bei Bürgerforum in Teltow wichtiges Argument für Nachtflüge am BER
Diese zweite Regierungserklärung Klaus Wowereits zum Flughafendesaster wird nicht die letzte zu diesem Thema gewesen sein. Mit dieser Feststellung soll nicht geunkt werden, die jüngste Verschiebung des Starttermins sei vermutlich auch nicht die allerletzte gewesen.
Erneut Regierungserklärung zum BER-Chaos: Jetzt versucht sich Berlins Regierender Bürgermeister als Motivator
Die am Dienstag entlassene ehemalige Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz kann 72 745,27 Euro Übergangsgeld in Anspruch nehmen. Das teilte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) auf eine mündliche Anfrage mit.
RICHTLINIENDie Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters dient in der Regel dazu, die Richtlinien der Senatspolitik zu erläutern und zu besonders wichtigen Themen Stellung zu nehmen. Klaus Wowereit hat in seiner Amtszeit seit 2001 diese Form der Darstellung im Parlament insgesamt 15 Mal genutzt.
Erneut hielt der Regierende Bürgermeister eine Regierungserklärung zum BER-Chaos: Der Flughafen bleibe eine Erfolgsgeschichte, die Unsicherheiten seien jetzt vorbei. So versucht sich der Regierende als Motivator.
Es war sicher nicht die letzte Regierungserklärung von Klaus Wowereit zum Flughafen. Aber wenigstens zeigt er, dass er etwas gelernt hat.
Wann ist eigentlich eine Erfolgsgeschichte eine Erfolgsgeschichte? Und ist der BER einer pro-bajuwarischen Verschwörung zum Opfer gefallen? Klaus Wowereit hat im Abgeordnetenhaus zum Flughafen-Debakel gesprochen, nun ist die Opposition dran. Verfolgen Sie die Ereignisse in unserem Live-Ticker.
Nach dem Technik-Geschäftsführer Manfred Körtgen müssen weitere Führungskräfte ihre Posten räumen
Berlin - Als der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der Chef des US-Konzerns Corning, Wendell Weeks, das blaue Band zur Einweihung des neuen Forschungszentrums in Adlershof durchschneiden, scheint kurz die Sonne durch die Wolken. „Sie scheint immer in Berlin, oder?
Nach dem technischen Geschäftsführer Manfred Körtgen müssen nun weitere führende Mitarbeiter ihre Posten räumen. Am Nachmittag besuchte der Verkehrsausschuss des Bundestages die Baustelle. Die Abgeordneten verschafften sich einen Überblick über die aktuellen Probleme.
Die Pharma-Managerin und Rechtsanwältin Cornelia Yzer soll die Nachfolge von Sybille von Obernitz antreten. Anders als ihre Vorgängerin ist sie weder parteilos noch Quereinsteigerin. "Linientreuer dürfte es wohl nicht gehen", sagt Piraten-Fraktionschef Christopher Lauer.