Berlins Bürgermeister Wowereit hat in einer Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus die Verantwortung für das Flughafen-Desaster übernommen. Die Opposition fordert Klarheit über einen neuen Start-Termin und die Kosten der Verschiebung.
Thema
Klaus Wowereit
Aktuelle Stunde im Berliner Abgeordnetenhaus: Die rot-schwarze Koalition musste zum Flughafen-Debakel Stellung beziehen und sich viel Kritik anhören. Die Zusatzkosten sind laut Wowereit "nicht quantifizierbar". Lesen Sie die Geschehnisse in unserem Live-Blog nach.
Berlin - „Bist Du Jude?“ Das soll einer der vier Jugendlichen am Dienstagabend den Rabbiner gefragt haben.
Sie fragten "Bist du Jude?" - und schlugen zu. Vier Jugendliche haben am Dienstagabend in Friedenau einen Rabbiner im Beisein seiner Tochter brutal attackiert. Der Regierende Bürgermeister Wowereit und Innensenator Henkel verurteilten die Tat scharf.
Der Berliner Piraten-Abgeordnete Martin Delius wird voraussichtlich den geplanten BER-Untersuchungsausschuss leiten. Im Vorfeld lehnt er gegenseitige Schuldzuweisungen ab - und warnt die Koalition vor einer Verzögerungstaktik.
Auf der Baustelle des Flughafens Berlin-Brandenburg International herrscht nur noch Lug und Trug. Entscheidende Antworten bleiben auch die Regierungschefs Wowereit und Platzeck schuldig. Politische Verantwortung übernimmt niemand.
Auf der Flughafen-Baustelle herrscht weiterhin Chaos. Die Probleme sind offenbar so eklatant, dass das "Szenario 2014" immer wahrscheinlicher wird. Auch eine Offenhaltung des alten Flughafens Schönefeld scheint möglich.
TICKETS UND PREISEDas Kombiticket kostet 18 Euro (ermäßigt zwölf Euro, Kinder bis zwölf Jahre haben freien Eintritt). Es gilt in allen beteiligten Museen zwischen 18 und 2 Uhr, für die Bus-Shuttles und von 15 bis 2 Uhr für die öffentlichen Verkehrsmittel.
Für den Monbijou-Park gibt es nach wie vor keinen Bebauungsplan, die Zukunft von C/O Berlin steht wieder in den Sternen: Senat und Bezirk streiten um den Verbleib der Fotogalerie, wenige Monate vor dem Ende des Mietvertrags im Postfuhramt.
Berlin - Um die Mehrkosten Berlins für den Flughafen BER zu verbuchen, wird das Berliner Abgeordnetenhaus voraussichtlich im Dezember einen Nachtragshaushalt beschließen. Das kündigte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Donnerstag im Beteiligungsausschuss des Parlaments an.
TICKETS UND PREISEDas Kombiticket kostet 18 Euro (ermäßigt zwölf Euro, Kinder bis zwölf Jahre haben freien Eintritt). Es gilt in allen beteiligten Museen zwischen 18 und 2 Uhr, für die Bus-Shuttles und von 15 bis 2 Uhr für die öffentlichen Verkehrsmittel.
Die rot-rote Landesregierung in Potsdam hält an der geplanten Kürzung der Förderung fest – obwohl Berlin und die regionale Künstlerbranche heftig protestiert hatten.
Die finanziellen Auswirkungen des Flughafen-Desasters werden nach der Sommerpause im Abgeordnetenhaus besprochen, schon stellen sich die Regierungsparteien auf weitere Mehrkosten ein. Unterdessen wurden Wowereit und Schwarz im Beteiligungsausschuss befragt.
Trotz Intervention Berlins und der regionalen Filmbranche hält die rot-rote Landesregierung in Potsdam an der geplanten Kürzung der Filmförderung fest
Rainer Schwarz verliert immer mehr an Rückhalt bei Bund und Ländern. Doch ob und wann der Flughafen-Geschäftsführer seinen Hut nehmen muss, bleibt weiterhin offen.
Rainer Schwarz verliert immer mehr an Rückhalt bei Bund und Ländern. Doch ob und wann der Flughafen-Geschäftsführer seinen Hut nehmen muss, bleibt weiterhin offen.
Ist Rainer Schwarz als Flughafen-Geschäftsführer noch tragbar? Zwischen dem Bund auf der einen Seite und Berlin und Brandenburg auf der anderen Seite beginnt ein Tauziehen um die Zukunft des Flughafen-Geschäftsführers.
Die Fußball-Weltmeisterschaft ist auch schon wieder sechs Jahre her, die Stadt könnte eine "Auffrischung" vertragen – zum Beispiel 2024. Berlins Politikspitze denkt über das größte Welt-Sportereignis nach.
Die Fußball-Weltmeisterschaft ist auch schon wieder sechs Jahre her, die Stadt könnte eine "Auffrischung" vertragen – zum Beispiel 2024. Berlins Politikspitze denkt über das größte Welt-Sportereignis nach.
Der Ort einer Demonstration kann ein Teil ihrer Botschaft sein – aber das hat Grenzen
Direkt vor dem Haus von Flughafenchef Rainer Schwarz wurde am Wochenende demonstriert. Und vor einer Moschee. Der Ort einer Demonstration kann ein Teil ihrer Botschaft sein – aber das hat Grenzen.
Schüler aus Brennpunkten schreiben über ihre Stadt. Am Donnerstag findet eine Mammutlesung auf dem Bebelplatz statt. Wir veröffentlichen schon jetzt eine Auswahl der Gedichte.
Er kann’s nicht! Er will auch gar nicht! Mal hämisch, mal empört wird Klaus Wowereit für das Flughafendesaster verantwortlich gemacht. Das ist die Außensicht. Doch es gibt auch eine andere: die von innen, wo der Respekt vor einem konzentrierten Krisenmanager wächst
Stabhochspringer Björn Otto und das deutsche Team triumphieren am Brandenburger Tor.
Er kann’s nicht! Er will auch gar nicht! Mal hämisch, mal empört wird Klaus Wowereit für das Flughafendesaster verantwortlich gemacht. Das ist die Außensicht. Doch es gibt auch eine andere: die von innen, wo der Respekt vor einem konzentrierten Krisenmanager wächst.
Er kann’s nicht! Er will auch gar nicht! Mal hämisch, mal empört wird Klaus Wowereit für das Flughafendesaster verantwortlich gemacht. Das ist die Außensicht. Doch es gibt auch eine andere: die von innen, wo der Respekt vor einem konzentrierten Krisenmanager wächst.
Was in dieser Woche bei tagesspiegel.de Thema war.
Gedenken an Maueropfer in Mitte. Bezirk: Auch ein Park könnte diesen Namen tragen.
Schönefeld - Ein Rausschmiss löst keine Probleme – aber er wird immer wahrscheinlicher: Die Tage von Rainer Schwarz als Flughafengeschäftsführer dürften gezählt sein. Unter den Gesellschaftern, vor allem beim Bund, nimmt die Bereitschaft zu, dafür auch viel Geld in die Hand zu nehmen.
Ein Rausschmiss löst keine Probleme – aber er wird immer wahrscheinlicher: Die Tage von Rainer Schwarz als Flughafengeschäftsführer könnten gezählt sein, Nachfolger werden schon gehandelt. Ein Rausschmiss aber würde auch Klaus Wowereit treffen.
UPDATE. BER-Aufsichtsrat bessert deutlich nach, will aber strenge Gerichtsvorgaben nicht einhalten. Das unterfinanzierte Schallschutzprogramm von 140 Millionen wird um 591 Millionen Euro aufgestockt.
Der BER-Aufsichtsrat hat entschieden, sich beim Lärmschutz den Vorgaben des Oberlandesgerichts zu beugen - allerdings nicht ganz. Ein Anwalt hatte vorher gewarnt, eine solche Abweichung vom strengsten Schallschutz-Standard wäre "eine Fortsetzung des Betruges".
Beim Flughafen Berlin-Brandenburg gibt es auch gute Nachrichten: Die Anwohner erhalten einen besseren Schallschutz, als die Flughafengesellschaft bisher gewähren wollte.
Streichen und strecken, ausgerechnet vor den Bundestagswahlen: Das könnte Berlin im kommenden Jahr bei den öffentlichen Investitionen bevorstehen. Eines aber wird dem Flughafen-Desaster vorerst nicht zum Opfer fallen: Klaus Wowereits Lieblings-Projekt, die neue Landesbibliothek auf dem Tempelhofer Feld.
In dem Debakel um den neuen Hauptstadtflughafen eilt jetzt der Bund zu Hilfe. Indessen ist unklar, wie lange sich die Bauarbeiten in Schönefeld noch hinziehen werden.
Tagesspiegel-Herausgeber Gerd Appenzeller antwortet unserer Online-Community. Er vermutet: Klaus Wowereit weiß mehr, als er zugibt. Und eine Berliner Olympiabewerbung ist zum jetzigen Zeitpunkt lächerlich.
Reformen sind möglich. Das zeigt Hamburg. Und was zeigt Berlin?
Grüne fordern Parlamentsvorbehalt bei Zuschüssen und Notpläne für Privatisierung des Flughafens
Reformen sind möglich. Das zeigt Hamburg. Und was zeigt Berlin? Die heutige Politik könnte noch mehr aus vergangenen Reformprojekten lernen, wenn sie wollte.
Nach der neuerlichen Termin-Verschiebung für die BER-Eröffnung geht der Bund von Zusatzkosten in Millionenhöhe aus. Der Ruf nach personellen Konsequenzen wird lauter, auch Klaus Wowereit gerät als Aufsichtsratschef in die Kritik.