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Thema

Berliner Senat

Die Beteiligungsgesellschaft der IBB will bis 2013 in Berlin 82 Millionen Euro Risikokapital bereitstellen

Von Alexander Visser

Der Berliner Senat gerät wegen eines möglichen Abrisses des Internationalen Congress Centrums (ICC) unter Druck. Die Oppositionsfraktionen verlangten von der Landesregierung, ein Konzept zur Zukunft des Kongresszentrums vorzulegen.

In voller Fahrt: Der Präsident der FU ist auf Erfolgskurs – doch manche fühlen sich überrollt

Von Anja Kühne

Kleinmachnow - In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich der Kleinmachnower SPD-Landtagsabgeordnete Jens Klocksin, ob die Landesregierung die Auffassung des Berliner Senats teilt, dass sich der Teltowkanal mit seinen Uferbereichen durchgängig als Erholungsraum mit vielfältigen Freizeitangeboten „hervorragend eignet“. Zur Aufwertung des Uferbereichs sieht z.

Das Volksbegehren, das die Schließung des Flughafens Tempelhof verhindern soll, geht weiter. Auch nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts steckt die „Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof“ (ICAT) nicht auf.

Seit seiner holperigen Wiederwahl im November hat sich der Regierende Bürgermeister, einst als Partymeister gefeiert, rar gemacht. Zwei Drittel der Berliner sind nach einer jüngsten Umfrage mit der Arbeit des Senats unzufrieden.

Nach wochenlangem Streit hat der rot-rote Senat in Berlin beschlossen, dem 1976 aus der DDR ausgebürgerten Liedermacher Wolf Biermann die Ehrenbürgerwürde zu verleihen. Biermann zeigte sich zuletzt sehr amüsiert über das öffentliche Gezerre.

Die Humboldt-Universität ist nach den Kriterien des Berliner Senats die leistungsfähigste Uni der Hauptstadt, wie aus Berechnungen der HU hervorgeht. Damit verdrängt die HU die Freie Universität von ihrem Spitzenplatz, den die FU fünf Jahre in Folge inne hatte.

Die Opposition hat die Arbeitsmarktpolitik des rot-roten Berliner Senats scharf kritisiert. Ein Hintergrund des Streits ist, dass die Jobcenter und die Arbeitsagenturen 2006 Fördermittel in Höhe von insgesamt 94 Millionen Euro verfallen ließen.

Berlin - Der Berliner Senat kommt mit seinem „Netzwerk Kinderschutz“ nicht voran. Seit November liegt das Konzept, das die Misshandlung und Vernachlässigung von Kindern verhindern soll, in den Bezirken beim Rat der Bürgermeister.

Der Berliner Senat plant auf rund 100 Kilometern Straße Tempo 30 bei Nacht. Dazu gehören die Oberspree- und die Schnellerstraße in Schöneweide, die Klingsorstraße in Steglitz und die Blissestraße in Wilmersdorf.

Der Senat plant im Kampf gegen die Korruption den Aufbau eines internen Kontrollsystems, das präventiv Schwachstellen aufdeckt. Transparency International stellt Berlin ein gutes Zeugnis bei der Korruptionsbekämpfung aus.

Berlin - Der Berliner Senat will die Betriebserlaubnis der Pension „Luisenstadt“ im Stadtteil Mitte als Jugendeinrichtung überprüfen lassen. Dort hat das Jugendamt Pankow minderjährige kriminelle Asylbewerber unter 16, die ohne ihre Eltern nach Deutschland geflohen sind, untergebracht – ohne Betreuung.

Dem Technikmuseum wollte Glenn Lacey angeblich ein Vermögen zukommen lassen. Doch wo steckt er? Wo hat der Millionär seine Fabrik? Ist er pleite? Eine Spurensuche nach ihm und seiner Firma in England

Von Sven Goldmann
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