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Thema

Berliner Senat

Hartmut Bäumer ist Verwaltungsreformer. Er weiß, was Landesbehörden zur effektiven Arbeit fehlt: Führungskraft und große Ziele

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Berlin - Umweltsenatorin Katrin Lompscher hält weitere Einschränkungen für den Autoverkehr in Berlin nach Einführung der Umweltzone Anfang 2008 für möglich. Die Linkspartei-Politikerin zog gestern eine Bilanz des New Yorker Umweltgipgels, an dem Berlin und andere Großstädte in der vergangenen Woche teilgenommen hatte.

Von Lars von Törne

Prostitution ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Davon will auch der Berliner Senat profitieren – und fordert mehr Abgaben aus dem Gewerbe

Von Hannes Heine

Berlin - Der Landesrechnungshof hat am Montag erhebliche Kritik an der Berliner Hartz-IV-Praxis geübt. Die Regelungen des Berliner Senats zur Übernahme der Wohnungskosten von Arbeitslosengeld- II-Empfängern sind nach Auffassung der Rechnungsprüfer rechtswidrig und verursachen Mehrausgaben in zweistelliger Millionenhöhe.

Die Stadt kommt immer mehr in Mode – das Großereignis „FashionWeek“ darf auf den Pariser Platz

Von Grit Thönnissen

Der Verkehrssektor ist ein wichtiger Arbeitgeber in der Hauptstadtregion. Der Berliner Senat sieht den Bereich, der von Zügen und Motorrädern bis hin zur Luft- und Raumfahrt reicht, auch als ein Wachstumsfeld für die Zukunft.

Mit mehr Bühnen und zahlreichen Aktivitäten sollen beim diesjährigen Myfest am 1. Mai in Kreuzberg die immer wieder aufflammenden Krawalle eingedämmt werden. Die Demonstrationsrouten verlaufen zum Teil über das Fest-Areal.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat den Vorschlag der CDU-Bundestagsabgeordneten Monika Grütters, der Bund möge die Berliner Philharmoniker übernehmen, zurückgewiesen. „Eine Übernahme der Berliner Philharmoniker durch den Bund steht nicht zur Diskussion“, sagte er dem Tagesspiegel.

SANIERUNGSGEBIETE IN BERLIN Das Komponistenviertel in Weißensee ist eines von 22 überwiegend im ehemaligen Ost-Berlin gelegenen Sanierungsgebieten, die der Berliner Senat 1993 bis 1995 festgelegt hat. Die Politik verfolgt in Sanierungsgebieten das Ziel, die Infrastruktur zu verbessern, den öffentlichen Raum aufzuwerten und die Sanierung von Wohnungen zu fördern.

Berlin - Der Berliner Senat hat am Dienstag für die ab Januar 2008 geltende Umweltzone „Eckpunkte für Ausnahmegenehmigungen“ beschlossen. Sie sehen umfangreiche Sonderregelungen vor und lassen damit zahlreiche Fahrzeuge innerhalb der Zone zu, die nicht als schadstoffarm gelten können.

Die Hamburger Scientology-Expertin Ursula Caberta hat dem Berliner Senat schwere Fehler beim Umgang mit der Organisation vorgeworfen. Bei einer Diskussionsrunde, zu der der Hamburger Verein Liberales Wirtschaftsforum am Mittwoch in Berlin eingeladen hatte, kritisierte Caberta die Berliner Verwaltung.

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