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Thema

Thilo Sarrazin

Der seit 2004 bestehende Stellenpool des Landes Berlin hat nach Angaben des Senats im vergangenen Jahr so viele Beschäftigte vermittelt wie noch nie. Bis 2014 müsse das Land weitere Beschäftigte abbauen, so Finanzsenator Sarrazin.

Berlin hat 60 Milliarden Euro Schulden. Aber es ist nicht bedürftig genug, um Hilfe von den Ländern zu bekommen. Um die Finanzhilfen konkurriert die Hauptstadt mit Bremen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Offenbar schwinden die Chancen Berlins, bei einer Entschuldung armer Länder berücksichtigt zu werden. Denn Berlin hat im Gegensatz zu Bremen, dem Saarland und Schleswig-Holstein das Problem, dass es aktuell keine neuen Schulden macht - Sarrazin sein Dank.

Sarrazins Armen-Menü, Rauchverbot, BVG-Tarifstreit – im Parlament stand gestern fast jedes Thema, das die Stadt zurzeit bewegt, auf der Tagesordnung. Entsprechend munter wurde debattiert

Die Essensliste für Hartz-IV-Empfänger war wieder einmal eine Steilvorlage: An seinem Geburtstag erntet Finanzsenator Sarrazin Kritik von allen Seiten - auch von Wowereit.

Von Sabine Beikler

Sarrazin stößt mit Hartz-IV-Speiseplan auf Kritik. Sozialverband spricht von Milchmädchenrechnung

Von Sigrid Kneist
Thilo Sarrazin

Billig-Schrippen und Kartoffelsalat: der streitbare Finanzsenator Sarrazin macht seinem Ruf mal wieder alle Ehre und erklärt Hartz-IV-Empfängern, wie gut sie sich mit weniger als vier Euro am Tag ernähren können. Ist das möglich?

Von Henning Onken

Zur Berichterstattung über den Streik der Berliner Verkehrsbetriebe Sehr geeehrte Damen und Herren, ich habe vollstes Verständnis für den Streik bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) und habe mich ohnehin gewundert, warum man im Öffentlichen Dienst Berlins so lange stillgehalten hat? Es ist endlich an der Zeit, dass die Angestellten und auch die Beamten an die allgemeine Einkommensentwicklung Anschluss finden.

Sarazzin

Thilo Sarrazin, Berlins Finanzsenator, ist verärgert über die Haltung der Gewerkschaft Verdi im Tarifkonflikt bei der BVG. Er rechnet schon mal vor, was auf die Fahrgäste zukommt, wenn sich die Arbeitnehmer mit ihren Forderungen durchsetzen.

Im Tarifkonflikt bei der BVG zeichnet sich eine Zwischenlösung ab: Auch die Altbeschäftigten sollen mehr Geld erhalten. Damit sinkt auch die Gefahr eines weiteren Streiks – zumindest in den nächsten Tagen.

Von Klaus Kurpjuweit

Die Fronten sind total verhärtet. Intern wird bereits eine politische Lösung zwischen Klaus Wowereit und Verdi-Chef Bsirske erörtert

Von
  • Sigrid Kneist
  • Klaus Kurpjuweit

Solange die Busse und Bahnen nicht fahren, spart das Land Berlin die Kosten für das Personal, merkte Finanzsenator Thilo Sarrazin lakonisch an. So kann man es auch sehen.

Von Gerd Nowakowski

Seit Mitternacht werden Busse, Straßen- und U-Bahnen bestreikt. Berliner aus dem Ostteil der Stadt, die kein Auto haben, sind am schwersten betroffen. Die Folgen des Warnstreiks bleiben damit an den Fahrgästen hängen - und nicht an den Arbeitgebern. Die Gewerkschaft schließt inzwischen auch unbefristete Streiks nicht mehr aus.

Sechs Prozent Aufschlag auf die Tariflöhne hat der Arbeitgeberverband Mittwoch für die Beschäftigten der BVG geboten - trotzdem wird gestreikt. Es werden so gut wie keine Bahnen und Busse fahren. Der Gewerkschaft Verdi, die zum Warnstreik aufgerufen hat, reicht das Angebot nicht.

Von Klaus Kurpjuweit

Bleibt der Senat jetzt bei seinem Nein zu mehr Gehalt im öffentlichen Dienst, erhalten Beschäftigte 2010 automatisch zehn Prozent mehr

Von Sigrid Kneist

Berlin - Am Ende ist sie fast die Alte: Irene Moessinger spaziert aus dem Gerichtssaal, wippt in den Knien, lächelt in die Kameras und sagt auf die Frage, was sie nun machen werde: „Ich komme wieder, wie ein Phönix aus der Asche.“ Die Wirtschaftsstrafkammer, die in einem dreitägigen Prozess darüber befand, ob sie und ihr Geschäftspartner Norbert Waehl sich zu hohe Gehälter gezahlt und Gelder veruntreut hatten, erklärte die beiden am Freitag in beiden Anklagepunkten für unschuldig.

Von Matthias Oloew

Berlin gibt zu wenig für Jugendarbeit aus, klagen die Bezirke. SPD und Linke denken nun über mehr Geld für Gewalt-Prävention nach - und hoffen auf Rückenwind durch die aktuelle Diskussion über den Umgang mit jungen Straftätern.

Von Sabine Beikler

Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) wegen der Veröffentlichung von vertraulicher Steuerdetails von Politikern und eines Rechtsanwaltes eingestellt. Das teilte die Senatsverwaltung fürFinanzen gestern mit.

Berlin - Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) darf sich freuen: Erstmals schließt das Land Berlin in seiner 58-jährigen Geschichte ein Haushaltsjahr mit einem Überschuss ab. Vor allem die „günstige Entwicklung der Steuereinnahmen“, so Sarrazin, hat dem mit 60 Milliarden Euro verschuldeten Land 2007 ein Plus von 80 Millionen Euro beschert.

Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) darf sich freuen: Erstmals schließt das Land Berlin in seiner 58-jährigen Geschichte ein Haushaltsjahr mit einem Überschuss ab.

Das Land Berlin hat den Haushalt 2007 erstmals in seiner 58-jährigen Geschichte mit einem Finanzierungsüberschuss abgeschlossen. Zum Jahresende verblieb ein Plus von 80 Millionen Euro.

Berlin - Kaum sind die Tariferhöhungen im Nah- und Regionalverkehr in Berlin-Brandenburg für April 2008 beschlossen, findet bereits die Diskussion um die nächste Preisrunde im Berliner Nahverkehr statt. Geht es nach Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD), der auch Aufsichtsratsvorsitzender der BVG ist, werden die Preissprünge dann deutlich größer als im nächsten Jahr.

Von Klaus Kurpjuweit
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