Verkehrslenkung in Berlin : FDP fordert zentrales Baustellenmanagement

Bislang hat die Verkehrslenkung Baustellen nur genehmigt, nicht koordiniert. Die FDP will das jetzt ändern.

Baustellen gehören auf Berlins Straßen zum Alltag. Die FDP fordert, sie zentral zu koordinieren.
Baustellen gehören auf Berlins Straßen zum Alltag. Die FDP fordert, sie zentral zu koordinieren.Foto: Doris Spiekermann-Klaas

Berliner Autofahrer kennen es: Baustellen allerorten, gesperrte Umfahrungen, parallele Ausfälle bei den öffentlichen Verkehrsmitteln. Bei der Koordinierung von Baustellen auf den Straßen hat die Hauptstadt Luft nach oben. Henner Schmidt will das ändern. In einem am Donnerstag auf der Tagesordnung des Abgeordnetenhauses stehenden Antrag fordert der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, ein zentrales Baustellenmanagement für Berlin einzurichten. Angesiedelt werden soll das bei der Verkehrslenkungsbehörde (VLB), die künftig als eigenständige Abteilung in der Verkehrsverwaltung angedockt werden soll.

Unzumutbare Zustände

Ausgerechnet die VLB, mögen einige jetzt denken. Schließlich hat sich die Behörde in den vergangenen Jahren den Ruf der unfähigsten Einrichtung der Stadt eingehandelt. Ihre Neuaufstellung jedoch ist beschlossene Sache. Genau die will Schmidt nutzen, um das Baustellenchaos in der Stadt in den Griff zu bekommen. „Diese Baustellen müssen klug geplant und koordiniert werden, um ein jahrelanges Verkehrschaos zu vermeiden“, sagte Schmidt mit Blick auf die in den kommenden Jahren anstehenden Baumaßnahmen. Die derzeitigen Zustände auf wichtigen Magistralen gerade im Osten der Stadt seien „unzumutbar“ und „ein abschreckendes Beispiel“, sie dürften kein Dauerzustand werden, so Schmidt weiter.

Konkret fordert er, die dann neu aufgestellte VLB solle künftig zentral alle Baustellen auf den Straßen koordinieren.  Die bestehende Online-Plattform, die die Baumaßnahmen der Leitungsnetzbetreiber in einem Baustellenatlas dokumentiert, müsse viel stärker genutzt und mit den Straßenbaumaßnahmen eng vernetzt werden. Planungs-, Genehmigungs- und Bauverfahren müssten beschleunigt und gestrafft werden.

 Dauerbaustelle Elsenbrücke

Tatsächlich droht Pendlern, die mit dem Auto aus dem Südosten der Stadt ins Zentrum und zurück müssen, durch den notwendigen Abriss der Elsenbrücke ein auf Jahre andauerndes Nadelöhr. Die schon jetzt in ihrer Kapazität reduzierte Brücke wird in den kommenden Jahren bei laufendem Betrieb abgerissen und neu errichtet. Allein das Management dieser Baumaßnahme gilt als Großprojekt.

Die Verkehrslenkung Berlin wiederum sollte bei der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses eine Rolle spielen, angekündigt war die Vorstellung ihrer Leistungsbilanz im ersten Halbjahr 2018. Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) hatte die Sitzung zugunsten einer Mobilitätskonferenz sausen lassen.

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