Michael Müller zu Vorfällen in Chemnitz: "Wir lassen uns unsere Demokratie nicht kaputtmachen"

Nach den Vorfällen In Chemnitz äußert sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller mit scharfen Worten: "Jetzt ist es an der Zeit, es laut zu sagen: Wir lassen uns unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat nicht kaputt machen", so Müller am Freitag. "Der – man kann es nicht anders nennen – wütende Mob von Chemnitz, aber auch viele antidemokratische und rassistische Vorfälle der letzten Zeit in allen Teilen unseres Landes bedrohen unser friedliches Zusammenleben."

Nachdem am Sonntag in Chemnitz ein 35-Jähriger durch Messerstiche getötet wurde, sitzen ein Iraker und ein Syrer als Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Die Tat rief rechte Demonstranten auf den Plan, die in den Tagen darauf durch die Stadt zogen, teilweise mit Hitlergruß-Gesten und Neonazi-Parolen, einige machten regelrecht Jagd auf Migranten, Journalisten und Gegendemonstranten.

Erinnerungen an Rostock-Lichtenhagen

"Es muss Schluss sein mit Wegschauen, dem vornehmen Zurückhalten", fordert Müller. Täglich werde die Gesellschaft mit den kruden und bedrohlichen Gedanken einer neuen Rechten konfrontiert. Die Bilder erinnerten ihn an die Vorfälle in Rostock Anfang der Neunziger Jahre. Damals, 1992, zündeten mehrere hundert teilweise rechtsextreme Randalierer in Rostock Lichtenhagen ein Asylheim an, unter dem Applaus von 3000 Zuschauern. "Eine grölende Menge, die ihrem Rassismus ungehemmt Ausdruck verleiht. Ein Staat, der rechtsfreie Räume nicht sofort zurückerobert."

© imago/Max Stein

Aus diesen Zeiten sollte man gelernt haben, so der Regierende. "Wenn die Bürgerinnen und Bürger sich wie jetzt einmal mehr in Chemnitz unter eine ganz offensichtlich von Nazis getragenen Demonstration mischen und das für normal halten, dann darf die Mehrheit nicht länger schweigen." 5000 Menschen beteiligten sich am Donnerstag in Berlin an einer Demonstration gegen Fremdenhass. Ursprünglich waren nur 100 erwartet worden.

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