• Vorstandswahlen bei der Berliner SPD: Berlins SPD-Linke sagt Landeschef Müller den Kampf an

Vorstandswahlen bei der Berliner SPD : Berlins SPD-Linke sagt Landeschef Müller den Kampf an

Gegenwind für den Berliner SPD-Chef und Regierenden Bürgermeister Michael Müller: Der linke Parteiflügel nominiert für die Vorstandswahl drei eigene Kandidaten als stellvertretende Landesvorsitzende.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD)
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD)Foto: dpa/Paul Zinken

Der linke Flügel der Berliner SPD macht Front gegen den Landesvorsitzenden Michael Müller und präsentiert für die Neuwahl des Vorstands am 1. Juni eigene Personalvorschläge. Bei einem Treffen der "Berliner Linken" am Sonntagabend wurden der ehemalige Vize-Bundesvorsitzende der Jusos, Julian Zado, und die SPD-Abgeordnete Ina Czyborra als stellvertretende SPD-Landesvorsitzende nominiert. Außerdem die Abgeordnete Ülker Radziwill für das Amt der Landeskassiererin.

Während Zado und Cyborra für zwei Vize-Posten kandidieren, die durch den Rückzug der bisherigen Partei-Vizes Mark Rackles und Barbara Loth frei werden, wird sich die SPD-Linke Radziwill auf dem Wahl-Parteitag gegen die Müller-Vertraute und Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg, Angelika Schöttler durchsetzen müssen.

Brandbrief von Partei-Vize Rackles

Die Wiederwahl des Regierenden Bürgermeisters Müller als SPD-Landeschef wird von der Parteilinken nicht in Zweifel gezogen. Auch für die zwei anderen Vize-Posten wird Müller nicht das Vorschlagsrecht abgestritten. Es wird davon ausgegangen, dass er den Innensenator und engen Vertrauten Andreas Geisel und die Kreischefin in Marzahn-Hellersdorf, Iris Spranger, erneut vorschlagen wird. Am Montag wird sich der SPD-Landesvorstand mit der Neubesetzung der Berliner SPD-Führung befassen.

Im Vorfeld hatte es heftigen innerparteilichen Streit gegeben, angefacht durch den Brandbrief des bisherigen Partei-Vize und Bildungs-Staatssekretär Rackles, der Müller mangelnde Kommunikation und Führungskraft vorgeworfen hatte. Bei dem Treffen der Parteilinken am Sonntag wurde SPD-Landeschef für das "Chaos im Vorfeld der Vorstandswahlen" maßgeblich verantwortlich gemacht.

Die SPD-Linke schließt nicht aus, dass Müller am Montag versuchen wird, den Juso-Bundeschef Kevin Kühnert als Partei-Vize zu präsentieren und auf dem Parteitag durchzusetzen. In diesem Fall, so heißt es bei der "Berliner Linken", müsse Senator Geisel damit rechnen, nicht mehr in den Vorstand gewählt zu werden.

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