Maas trifft Facebook: Rassistische Kommentare sollen gelöscht werden

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Facebook dazu bewegen, mehr strafrechtlich relevante, rassistische Kommentare in dem sozialen Netzwerk zu löschen. Für Montagnachmittag wurde deshalb eine Delegation des Unternehmens in Berlin zu einem Gespräch mit Maas erwartet. In den vergangenen Monaten hatten viele Politiker, Künstler und ehrenamtliche Helfer, die sich für Flüchtlinge einsetzen, Hass-Botschaften und Morddrohungen via Facebook erhalten.

"Das Internet ist kein rechtsfreier Raum"

„Facebook muss mehr tun als bisher, damit seine Plattform nicht zum Tummelplatz für Rechtsextreme wird“, sagte Maas der "Bild"-Zeitung vorab. Meinungsfreiheit sei ein „hohes Gut“, erklärte der Minister: „Das Internet ist jedoch kein rechtsfreier Raum, in dem rassistische Hetze und strafbare Äußerungen unkontrolliert verbreitet werden dürfen.“

Unterstützung erhielt er nicht nur von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), sondern auch von den Grünen. „Es ist richtig, auf die Betreiber sozialer Netzwerke einzuwirken, damit Hate-Speech und Aufrufe zu schweren Straftaten gelöscht werden“, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck. Damit allein sei es aber nicht getan. „In vielen Fällen bemühen sich Polizei und Staatsanwaltschaften nicht darum, Täter kriminalistisch zu ermitteln und anzuklagen“, fügte er hinzu.

Rechte Parolen immer bei Betreibern melden

Weil Kinder und Jugendliche oft überfordert sind, wenn sie in sozialen Netzwerken auf rechte Parolen und fremdenfeindliche Hetze stoßen, sollen Eltern ihnen verstärkt Hilfe anbieten, rät die Amadeu Antonio Stiftung. Der erste Schritt sei es, sich an den Betreiber der Seite zu wenden. „Diese Inhalte zu melden, ist auf jeden Fall immer einen Versuch wert“, sagt Julia Schramm von der Stiftung. Bei jedem Posting auf Facebook gibt es die Möglichkeit, über einen Button Inhalte wegen Hassbotschaften an das Hilfe-Team des sozialen Netzwerks zu melden. Kommen die Mitarbeiter zu dem Schluss, dass das Posting gegen die Gemeinschaftsstandards verstößt, wird es gelöscht.

Eltern sollten sich die Beiträge zeigen lassen und mit ihren Kindern darüber sprechen. Melden lassen sich Beiträge auch unter www.jugendschutz.net. Darauf weist die Initiative „Schau hin! Was Dein Kind mit Medien macht“ hin. Die Webseiten www.internet-beschwerdestelle.de oder www.i-kiz.de sind ebenfalls passende Ansprechpartner. Als Beweise dienen zum Beispiel Screenshots.

Kinder und Jugendliche für rassistische Inhalte sensibilisieren

Wichtig ist auch, Kinder und Jugendliche für rassistische Inhalte zu sensibilisieren. Durch einen Perspektivwechsel können Eltern vermitteln, was für ein menschenfeindliches Bild dahintersteckt: Sie können ihre Kinder etwa fragen, was wäre, wenn sie flüchten müssten und sie niemand willkommen heißen würde. (mit dpa/KNA)