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Thema

Libanon

Schon einmal hat der israelische Premier Ariel Scharon versucht, Jassir Arafat loszuwerden. 1982 leitete er die Invasion des Libanon - unter anderem um den Palästinenserführer zu töten.

Von Andrea Nüsse

Der vorerst letzte Vermittlungsversuch von US-Präsident Clinton im Nahost-Konflikt hat keinen Durchbruch gebracht. In Washington hieß es nach den nächtlichen Gesprächen zwischen Clinton und Palästinenserpräsident Arafat am Mittwoch allerdings, Arafat habe den Plan unter Vorbehalt als Basis für weitere Verhandlungen angenommen.

Brandenburgs neues Hochschulgesetz, noch von der SPD-Alleinregierung verabschiedet, war als eines der modernsten in Deutschland gepriesen worden: Doch in der Praxis offenbart das Gesetz Lücken, wie jetzt die Fachhochschule Brandenburg an der Havel erfahren muss: Denn der dort aufgetretene und bislang in Brandenburg einmalige Fall, dass ein gewählter neuer Rektor sein Amt nicht antritt, ist schlichtweg nicht vorgesehen. "Wir wissen im Moment nicht, wie es jetzt weitergeht", sagte der bisherige Präsident Werner Hofacker gestern dem Tagesspiegel.

Von Thorsten Metzner

Die mutmaßliche ehemalige RAF-Terroristin Barbara Meyer hat am Dienstag vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht im Verfahren gegen Andrea Klump die Aussage verweigert. Meyer war von Klumps Verteidigung als Entlastungszeugin benannt worden.

Israel hat die Vereinten Nationen aufgefordert, UN-Beobachter in einem umstrittenen Gebiet an der Grenze zu Libanon und Syrien zu stationieren. Wie die Tageszeitung "Haaretz" am Dienstag berichtete, sollen damit weitere Übergriffe der schiitischen Hisbollah-Miliz auf das Gebiet der so genannten Schebah-Farmen verhindert werden.

Ungeachtet neuer internationaler Friedensbemühungen für den Nahen Osten haben sich am Wochenende die Spannungen auf das israelische Grenzgebiet zu Libanon ausgeweitet. Bei einem Anschlag der Schiitenmiliz Hisbollah im Dreiländereck zwischen Israel, Libanon und Syrien wurde am Sonntag ein israelischer Soldat getötet.

Der Nahe Osten hat eine lange Geschichte der Gewalt. Und immer wenn Gewalt regierte, wurden politische Lösungen um Jahre hinaus verzögert und verschoben.

Von Andrea Nüsse

Beim Einsturz zweier Wohnhäuser in der Nähe von Beirut sind am Samstag mindestens vier Menschen ums Leben gekommen und 27 verletzt worden. Einige Überlebende, darunter ein Baby, konnten von Rettungskräften aus den Trümmern geborgen werden, wie die Polizei mitteilte.

Nein, ein Vermittler im Nahostkonflikt sei Deutschland keinesfalls. Der Bundeskanzler und die ihn begleitenden Diplomaten ließen in den vergangenen Tagen keine Gelegenheit aus, jeden Verdacht einer deutschen Vorreiterrolle in dieser Europa so nahen Krisenregion zu zerstreuen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat Israel am Dienstag deutsche Hilfe bei den Bemühungen um eine Freilassung dreier nach Libanon entführter israelischer Soldaten angeboten. Nach einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak in Jerusalem sagte Schröder, Deutschland sei "im Rahmen der Möglichkeiten" bereit zu helfen, wenn es um die Freilassung der von der pro-iranischen Hisbollah-Miliz festgehaltenen Geiseln gehe.

Überschattet von neuen Zusammenstößen zwischen Israelis und Palästinensern im Westjordanland hat Bundeskanzler Gerhard Schröder in Ägypten seine Nahostreise begonnen. Bei seinem Besuch in Kairo würdigte der Kanzler am Wochenende den ägyptischen Staatspräsidenten Hosni Mubarak als zentrale Figur im Nahost-Friedensprozess.

Deutsche und Israelis haben den Nationentag Israels auf der Expo am Dienstag unter großem Polizeischutz und unter großen Sorgen um die Zukunft im Nahen Osten gefeiert. "Wir alle haben Sorge im Herzen, wie es mit dem Friedensprozess weitergehen kann", sagte Bundesfamilienministerin Christine Bergmann (SPD) in Hannover.

Jugoslawiens gestürzter Präsident Slobodan Milosevic ist nach Erkenntnissen des Bundesnachrichtendienstes (BND) offenbar in kriminelle Geschäfte verwickelt. Eine BND-Sprecherin sagte am Montag in Pullach bei München, es gebe "begründete Vermutungen", dass Milosevic und sein Clan in Organisierte Kriminalität verstrickt seien.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat am Mittwoch seinen Aufenthalt in Israel und den Palästinenser-Gebieten zwei Mal verlängert, um seine Vermittlungsbemühungen in der Nahost-Krise fortzusetzen. Aus diplomatischen Kreisen in Beirut verlautete, Annan werde nun erst am Donnerstag im Libanon erwartet.

Vor Auslaufen des israelischen Ultimatums hat Ägypten am Montag die Möglichkeit eines für kommenden Donnerstag geplanten Nahost-Gipfels in Scharm el Scheich offen gelassen. Berichte über ein Treffen von US-Präsident Bill Clinton mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat und Israels Ministerpräsidenten Ehud Barak seien nur "Medienberichte", sagte Informationsminister Safwat el Scharif am Montag in Kairo.

Der 61-Jährige fühlte sich stets als Mann für kühne Operationen: Bernd Schmidbauer, CDU-Politiker und seinerzeit als Staatsminister im Bundeskanzleramt zuständig für die Koordination der Geheimdienste, machte nie einen Hehl daraus, dass er die Titulierung "Agent 008" nicht ungern hörte. 1992 bekam er nach zähen Verhandlungen zwei deutsche Geiseln aus dem Libanon frei.

Nach dem Truppenabzug aus Libanon hat UN-Generalsekretär Kofi Annan Israel zur Räumung weiterer besetzter Gebiete aufgefordert. Nach einer Unterredung mit dem palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat sagte Annan am Donnerstag in Ramallah im Westjordanland, jetzt müssten alle entsprechendenchenden Resolutionen der Vereinten Nationen im Anschluss an den Nahostkrieg von 1967 umgesetzt werden.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Barak und US-Präsident Bill Clinton werden nach israelischen Presseberichten voraussichtlich noch in dieser Woche zusammentreffen, um über die jüngste Entwicklung im israelisch-palästinensischen Friedensprozess zu sprechen. Die Tageszeitung "Jedioth Achronoth" meldete am Montag, das Gespräch werde entweder in Berlin oder Washington stattfinden.

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