Rheinland-Pfalz

Geschätzte 600 Millionen Euro sind seit Freigabe des Konjunkturpakets II in Neubau oder Sanierung von Sportanlagen geflossen. In Berlin ist der Jubel jedoch längst der Ernüchterung gewichen: Der Senat begründet dies mit fehlenden Kompetenzen.

Bei der Sanierung von Sportanlagen liegt Berlin bundesweit ganz hinten

Opel-Chef dringt auf baldige Staatshilfe

Zum Wiederaufbau der Telegraphenstation auf dem Fuchsberg wird zurück und nach vorn geschaut

an Staat zurückzuzahlen

Vor einem Jahr wurde die einheitliche Behördenrufnummer 115 eingeführt. Obwohl die Anruferzahlen die Erwartungen unterschritten, ist die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Cornelia Rogall-Grothe, zufrieden mit dem Projekt - wie auch die große Mehrheit der Nutzer.

Bayerns Gesundheitsminister Söder ärgert seinen Bundeskollegen Rösler

Rockerbanden haben in den vergangenen Monaten immer wieder die Polizei beschäftigt. Nach den tödlichen Schüssen eines „Hells Angels“ auf einen Ermittler in Rheinland-Pfalz haben sich Polizeigewerkschaften und Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) für ein Verbot gewalttätiger Rockerbanden ausgesprochen.

Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz muss zur Nürburgring-Affäre aussagen

Die "Splendida" bietet viel auf dem Mittelmeer. Aber täglich muss man das Schiff verlassen. Denn faszinierende Hafenstädte locken.

Nach dem tödlichen Schuss eines Hells Angels auf einen Polizisten fordern Politiker Verbote der berüchtigten Klubs, die seit Jahrzehnten mit Gewalt und Drogenhandel verbunden werden. Was denken Sie darüber? Diskutieren Sie mit!

„Chicanos MC Barnim“ bleibt verboten

Der Ankauf von Bankdaten durch den Fiskus zeitigt erste Erfolge. Bei den jetzt eingeleiteten Ermittlungsverfahren soll es um 1,2 Milliarden Euro Anlagevermögen gehen.

Hakenkreuzfahnen beschlagnahmt / Berlins Innensenator fordert bundesweites Verbot / Speer skeptisch

Ein mutmaßliches Mitglied der Hells Angels feuert bei einer Razzia in Rheinland-Pfalz auf das SEK und erschießt einen Polizisten. Nur wenige Stunden zuvor eskalierte der Rocker-Konflikt in Berlin: Auf das Clubhaus der Bandidos im Stadtteil Reinickendorf wurde am Mittwochmorgen ein Brandanschlag verübt.

Ein Beamter des Sondereinsatzkommandos Rheinland-Pfalz ist am Mittwochmorgen bei einem Einsatz im Rockermilieu durch Schüsse getötet worden. Der Polizist war gemeinsam mit weiteren SEK-Beamten bei der Durchsuchung der Wohnung eines Mitglieds des Rockerclubs "Hells Angels" eingesetzt.

Keine Zeugenvernehmungen, keine langwierige Beweisaufnahme. Die Verhandlung vor dem Mainzer Amtsgericht dauerte nur zweieinhalb Stunden. Dann kam der Richterspruch: Bewährungsstrafe für Ex-CDU-Politiker in Mainz.

„Streitbar und versöhnlich“ – Zum Tod von Hanna-Renate LaurienSicherlich war sie eine streitbare Politikerin, und manche haben auch vor ihr gezittert. Doch sie war eine Demokratin und hat sich auch so manches Mal für unpopuläre Maßnahmen stark gemacht: Ich erinnere mich nur an ihre Durchsetzungskraft als Schulleiterin in Rheinland-Pfalz, als sie vor mehr als 30 Jahren einem schwangeren Mädchen gegen alle Widerstände – auch in ihrer eigenen Partei – das Abitur ermöglichte!

Westerwelles Delegationen: Renommierte Spitzenmanager, Berater, sein Lebensgefährte – und einige gute alte Bekannte. Wen hat der Außenminister auf seine Auslandsreisen mitgenommen – und warum?

Stuttgart/Schönefeld - In einer groß angelegten Durchsuchungsaktion im In- und Ausland haben Stuttgarter Ermittlern einen Menschenhändlerring gesprengt, der mit jungen Frauen aus Rumänien Bordelle in Deutschland, darunter eines in Schönefeld (Dahme-Spreewald) betreibt. Am Sonntag hätten rund 780 Einsatzkräfte der Polizei und des Zolls in Baden-Württemberg, Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie in Rumänien und in Spanien 44 Objekte durchsucht sowie 13 Haftbefehle vollstreckt, teilte die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit.

Eine Touristin wollte am Rande einer Demo durch ein Absperrgitter, obwohl ihr das ein Polizist untersagt hatte. Der Prozess war nur zustande gekommen, weil sich die Frau über die rüde Behandlung eines Polizisten beklagt hatte.

UPDATE Tote, Schäden in Millionenhöhe und Chaos auf Straßen, Gleisen, Startbahnen: Das Sturmtief hat während der Nacht über Deutschland gewütet. Der Berufsverkehr der Bahn ist am Morgen "relativ stabil" angelaufen. In Berlin blieb die Lage laut Feuerwehr weitestgehend ruhig.

Der Orkan "Xynthia" wütet nun auch über Deutschland und forderte erste Todesopfer. In Frankreich starben 45 Menschen. In weiten Teilen Deutschlands wurden Autobahnen gesperrt und der Zugverkehr eingestellt.

Schweine, Mönche, Schottenröcke und Bonner Beamte: Rosenmontag in Berlin wird vor allem im Gaffel-Haus in Mitte gefeiert. Ein Ortstermin.

Die Zahl der Selbstanzeigen reumütiger Anleger in Deutschland schießt seit der Entscheidung für den Ankauf gestohlener Steuerdaten aus der Schweiz in die Höhe.

Der Ausstand im öffentlichen Dienst geht weiter. Im Norden steht der Nahverkehr teilweise still, Kliniken mussten Operationen wegen Personalmangels verschieben.

Professoren in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erhalten das höchste Grundgehalt – in Berlin ist die Grundvergütung am niedrigsten.

Der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Martin Stadelmaier, hat die Auffassung von Bund und Ländern bekräftigt, dass Anbieter von Internetinhalten für ihr Angebot freiwillig eine Altersbeschränkung angeben sollen. Eine freiwillige Kennzeichnung sei „der richtige Weg“, sagte Stadelmaier am Mittwoch laut Mitteilung bei einer Anhörung zur Novellierung des JugendmedienschutzStaatsvertrags in Mainz.

Bertelsmann-Länderstudie mahnt konsequenten Sparkurs an, sieht Brandenburg aber auf „gutem Weg“

Wenn italienische Wursthändler, Hollands Tomatenzüchter und Bio-Bauern zwischen Volkstrachten und dunklen Ministeranzügen anstoßen – und dazu die Linkspartei gegen niedrige Milchpreise demonstriert, dann kann das nur eins bedeuten: Die Grüne Woche ist eröffnet

Wenn italienische Wursthändler, Hollands Tomatenzüchter und Bio-Bauern zwischen Volkstrachten und dunklen Ministeranzügen anstoßen – und dazu die Linkspartei gegen niedrige Milchpreise demonstriert, dann kann das nur eins bedeuten: Die Grüne Woche ist eröffnet.

UPDATE Selten hat ein angekündigter Schneesturm solche Hysterie erzeugt – doch das Schneechaos blieb aus. In Weil am Rhein stauten sich jedoch 500 Lastwagen an der Grenze, in Frankfurt wurden seit Freitag mindestens 200 Flüge gestrichen.

"Berlin und wir – Was wir von der Hauptstadt erwarten". Wir dokumentieren hier die "Hauptstadtrede" des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck.

Er war schon oft hier, und nun führt ihn auch seine erste Auslandsreise als Regierungsmitglied her. Rainer Brüderle ist in China. Und man kann feststellen: Das Land hat sich verändert, das Amt des Wirtschaftsministers auch – ebenso wie er selbst.

Fünf Milliarden Euro spenden die Deutschen pro Jahr. Nicht immer landet das Geld in der richtigen Tasche.

In Rheinland-Pfalz prüft der Staat die Seriosität.

Trotz der zahlreichen Zusagen des Opel-Mutterkonzerns General Motors (GM) in der vergangenen Woche sind Staatshilfen für den Autobauer in Deutschland weiter heftig umstritten.

Mit dem ausdrücklichen Grundrechtsschutz vor Diskriminierung wegen der sexuellen Identität wird es vorerst nichts.

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig über die Zukunft der Opel-Werke und das heutige Treffen auf EU-Ebene in Brüssel.

Tödlicher Jagd-Unfall: Bei einer Treibjagd in der Gemarkung Imsweiler (Rheinland-Pfalz) hat ein 61-jähriger Mann am Mittwoch versehentlich einen Jagdkollegen erschossen.