zum Hauptinhalt
Thema

Sachsen

Sie gehen auf Montagsdemos und drucken Plakate mit der geballten Arbeiterfaust – wie DVU und NPD um Stimmen im Osten werben

Von Sandra Dassler

Milbradt fügt sich nun der Linie der Bundespartei – und verzichtet auf Attacken gegen Hartz IV

Von Matthias Schlegel

Im erfolglosen SPD-Landesverband Sachsen wird der Wirtschaftsminister mit Skepsis erwartet

Von Matthias Meisner

Henning Scherf denkt nun doch nicht ans Aufhören. Er will an der Weser regieren – solange man ihn liebt

Von Eckhard Stengel

Potsdam – Brandenburgs CDU will keinen Wahlkampf gegen die Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Bundesregierung machen – trotz des Unmuts in der Bevölkerung über Hartz IV und der derzeit schlechten Umfragewerte der CDU. Obwohl sich auch in Brandenburg die Montags-Demonstrationen ausweiten, stellte CDU-Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm am Montag in Potsdam klar: „Ich bin dafür, dass Hartz IV umgesetzt wird.

Berlin - Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer sieht „ganz starke Tendenzen von rechtsextremen Parteien“, die „berechtigten Proteste“ gegen die Arbeitsmarktreformen für sich zu instrumentalisieren. Sommer verwies auf die NPD in Sachsen und die DVU in Brandenburg, „die beide ganze offensichtlich im Landtagswahlkampf politischen Profit aus den Bürgerprotesten ziehen wollen“.

Von Matthias Meisner

Da braut sich was zusammen. In Sachsen bekommt die NPD so viel Zulauf, dass ihr nach Umfragen bei der Landtagswahl im September der Sprung über die FünfProzent-Hürde zuzutrauen ist.

Berlin Sieben Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg haben die Strategen von PDS und SPD die Debatte darüber begonnen, was passiert, wenn – wie am 13. Juni bei der Europawahl – die PDS besser abschneidet als die SPD.

Berlin - Potsdam könnte zum Testfall werden – für die Frage, wie viel SPD und PDS miteinander anfangen können. Sieben Wochen vor der Landtagswahl haben die Strategen die Debatte darüber begonnen, was passiert, wenn – wie am 13.

Von Matthias Meisner

Ost-Politiker sind empört über eine „Buschzulage“ für Hartz-IV-Helfer – die Bundesagentur wehrt sich

Von Cordula Eubel

Die ostdeutschen Länder wollen die Umsetzung des HartzIV-Gesetzes am Freitag im Bundesrat nicht mittragen – Kritik kommt nicht nur von den CDU- Regierungschefs Georg Milbradt und Wolfgang Böhmer, sondern auch von SPD-Mann Matthias Platzeck. Da dürfe, sagt Sachsens DGB-Chef Hanjo Lucassen, die Bundesregierung nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.

console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })