Kooperation bei Abschiebungen: Scholz will Migrationszentren in Nigeria ausbauen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in Nigeria für den Ausbau von Migrationszentren starkgemacht, die für die Unterstützung von Rückkehrern aus Deutschland und anderen Staaten gegründet wurden. Künftig sollen die Einrichtungen sich auch um die Beratung von Fachkräften kümmern, die nach Deutschland auswandern wollen.

„Dafür braucht es einige Vorbereitungen und Investitionen - auf beiden Seiten“, sagte der Kanzler. Darüber habe er am Sonntag mit dem nigerianischen Präsidenten Bola Tinubu gesprochen.

„Ich bin überzeugt, dass dies ein weiterer Bereich ist, in dem wir ein enormes Potenzial ausschöpfen können, das sich aus einer engeren Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern und zwischen unseren beiden Kontinenten ergibt“, sagte Scholz.

Derzeit gibt es drei Migrationszentren in Nigeria, in denen in den letzten vier Jahren 20.000 Rückkehrer bei der Suche nach Jobs und Ausbildungsplätzen unterstützt wurden. 4000 davon kamen aus Deutschland - teils freiwillig, teils wurden sie gegen ihren Willen abgeschoben.

Nigeria zählt zu den zehn Hauptherkunftsländern

Einige von ihnen traf Scholz in dem Zentrum in der Küstenmetropole Lagos, mit 20 Millionen Einwohnern eine der größten Städte der Welt. Frauen und Männer, die über Libyen und das Mittelmeer nach Italien und dann weiter nach Deutschland kamen.

Eine Frau kehrte nach fünf Jahren zurück, weil sie ihre Tochter nicht nachholen konnte. Eine andere war zehn Jahre in München und sagt heute, sie sei stolz, zurück in Nigeria zu sein. „Ich denke gar nicht daran, wieder zurück nach Deutschland zu gehen.“

Viele Ausreisepflichtige ohne Papiere

Jahrelang zählte Nigeria zu den zehn Hauptherkunftsländern von Asylbewerbern in Deutschland. Seit vergangenem Jahr ist das nicht mehr der Fall, aber auch in diesem Jahr wurden noch mehr als 1800 Asyl-Erstanträge von Nigerianern gestellt. Die Anerkennungsquote ist aber vergleichsweise gering. Knapp 14.000 Menschen aus Nigeria gelten als ausreisepflichtig. Davon sind rund 12.500 geduldet, größtenteils weil sie keine Ausweispapiere haben.

Die Feststellung der Identität ist das Hauptproblem bei der Rückführung. Dabei ist die Kooperation der Herkunftsländer gefragt. Der nigerianische Präsident Tinubu zeigte sich nach seinem Treffen mit Scholz zwar grundsätzlich offen für die Rücknahme von Flüchtlingen.

Scholz will Tempo in Abschiebungen bringen

Auf die Frage, was er im Gegenzug erwarte, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz: „Ich stelle keine Forderungen auf.“ Wenn es sich um Nigerianer handele, seien sie zu Hause willkommen. Die Nationalität ist aber bei vielen schwer feststellbar.

Scholz hat sich vorgenommen, Tempo in die Rückführung zu bringen. In einem „Spiegel“-Interview hatte er kürzlich die Ansage gemacht: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ Als Schlüssel sieht er Abkommen mit den Herkunftsländern, die die Rückführung erleichtern, gleichzeitig aber auch die Anwerbung von Fachkräften fördern.

Mit Nigeria verhandelt derzeit zunächst die EU-Kommission über ein Rückführungsabkommen. Anschließend wäre auch ein bilaterales Abkommen zwischen Deutschland und Nigeria möglich.

© AFP/Kola Sulaimon

Auch in Marokko warb der Kanzler für eine bessere Kooperation bei Abschiebungen. Dabei geht es etwa darum, dass die Behörden der Herkunftsländer Papiere ausstellen oder anerkennen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) machte sich zudem in Marokko für mehr Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen stark. Mit ihrem marokkanischen Amtskollegen, Abdelouafi Laftit, unterzeichnete sie am Montag in der Hauptstadt Rabat eine entsprechende Absichtserklärung.

Die marokkanische Regierung hat in den vergangenen Jahren wenig Interesse an einer Rücknahme ausreisepflichtiger Landsleute gezeigt. Laut Bundesinnenministerium leben in Deutschland 3660 Marokkaner, die ausreisepflichtig sind. Da 2762 von ihnen aus unterschiedlichen Gründen vorübergehend geduldet werden, ist nur bei 898 marokkanischen Staatsbürgern eine Abschiebung möglich.

Sammelabschiebungen per Charter lässt Marokko nicht zu, sodass immer nur einzelne Rückführungen per Linienflug möglich sind. Das ist ein mühsames Geschäft für die Bundespolizei, die Abschiebungen begleitet - vor allem, wenn sich die Betroffenen physisch zur Wehr setzen, weswegen Rückführungen in Einzelfällen abgebrochen werden.

Faeser ist es in Rabat wichtig zu betonen, dass Rückführungen nicht ihr einziges Anliegen sind. Im Angebot hat sie mit Zugängen für marokkanische Arbeitskräfte und einer Kooperation bei Grenzschutz und Terrorbekämpfung auch Maßnahmen, die für die Regierung in Rabat interessant sind. (dpa)