Gabriels SPD: Mit einer Idee

Das war der Tag des neuen Vorsitzenden. Er konnte es nur werden, weil Sigmar Gabriel und die Delegierten an diesem Tag an einer Sache gearbeitet haben. Diese Sache heißt SPD. Der Optimismus, den Gabriels Rede bei den Delegierten wach gerufen hat, war nur möglich, weil dieser Parteitag die tiefe Krise der Sozialdemokraten nicht schönreden, leugnen, verdrängen wollte. Über viele Stunden hatte vor Gabriels Auftritt eine Besichtigung des ganzen Debakels stattgefunden. Kein Delegierter kann mit dem Gefühl nach Hause fahren, dass es schon irgendwie wieder wird. Aber mit der Hoffnung, dass die SPD Zukunft hat, wenn sie sich anstrengt, nachdenkt und öffnet.

Gabriel und die künftige Generalsekretärin Andrea Nahles waren vor dem Bundesparteitag zu einer Tour an die Basis aufgebrochen. Volle Versammlungen, viele Klagen, wenig Schuldzuweisungen. Mehr als 5000 neue Mitglieder sind seit der Wahlniederlage in die SPD eingetreten. Im großen Saal der Dresdner Messe aber wurde für Teilnehmer und Beobachter erst richtig zum Gefühl, was alle seit dem 27. September wissen: Die SPD ist mehr, was sie einmal war. Sie ist eine 23-Prozent-Partei und hat einen beispiellosen Verlust an Kräften und Energie erlitten.

50 Jahre nach dem berühmten Godesberger Parteitag, der den Aufstieg der SPD zur regierungsfähigen Volkspartei eingeleitet hatte, muss sie dafür kämpfen, nicht zur Splitterpartei abzusinken wie manche ihrer europäischen Schwesterparteien. Wie sie Volkspartei bleiben, gar wieder regieren könnte, dafür hat in Dresden noch niemand ein Rezept. Den Vertrauensvorschuss, um den Gabriel warb, haben die Delegierten ihm gewährt, weil er exemplarisch gezeigt hat, dass die Idee der SPD ihn verdient.

Der zweimalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat dem Auftritt des neuen Vorsitzenden Raum gegeben, sowohl für die Benennung von Fehlern, mehr noch für den Blick nach vorn. Mehr als 60 Wortmeldungen folgen auf Münteferings Rede, und es sprechen mehr „normale“ Delegierte als auf den vergangenen zehn Parteitagen. Auf den Tisch kommt Kritik aus allen Richtungen, an Hartz IV und Rente mit 67, an Gerechtigkeitsmängeln und an Defiziten innerer Demokratie und Solidarität. Sie kommt nicht schrill daher, ohne Abrechnungsschärfe. Sofortige Konsequenzen werden nicht verlangt, und noch weniger erwarten die Delegierten, dass da einer kommt, der den Stein der Weisen in der Hand hält.

Das ist eigentlich erstaunlich nach dem katastrophalen Wahlergebnis. Und nur zu erklären mit der Mischung aus innerer Erschöpfung und der aus vorhergegangenen Niederlagen gewachsenen Erkenntnis, dass die SPD im Kern getroffen sind. Die Agendakritiker aus der SPD-Linken wissen, dass ein jähes Abrücken von Hartz IV die Glaubwürdigkeit ihrer Partei nur ein weiteres Mal erschüttern würde. Demokratie, Solidarität, Gerechtigkeit – an allem fehlt es der SPD, auch in ihren inneren Verhältnissen.

Mit Gabriel hat sich ein Vorsitzender präsentiert, der das alles kennt und weiß. Einer, der austeilen kann an die anderen und dabei treffsicher den Punkt findet, an dem seine Partei die heftigsten Gefühle hat. Aber das war Nebensache bei dieser Rede. Der Neue hat den Dualismus von Innovation und Gerechtigkeit angepackt, der die SPD zuletzt in die Blockaden ihrer Flügel, in die Falle von Mitte oder links geführt hat: Stark ist die SPD, wenn sie beides kann und damit um die Deutungshoheit in der Gesellschaft kämpft.

Eine Abrechnung mit elf Regierungsjahren war auch Gabriels Rede nicht. Aber dass vieles falsch gemacht wurde, war deutlich – ohne Abrechnungen und Schuldzuweisungen. Dass die SPD sich der Deutungshoheit eines marktradikalen politischen Paradigmas zu sehr angepasst hat, ist die Öffnung zu deutlichen Korrekturen. Für anderthalb Stunden hat Sigmar Gabriel die Entfremdung der SPD von sich selbst aufgehoben. Das ist noch keine Politik. Aber ein Anfang, es doch noch einmal zu versuchen, die sozialdemokratische Idee auf die Höhe der Zeit zu bringen.