Isis und die Folgen im Nahen Osten: Achse der Stabilität

Nanu? Es ist nicht lange her, dass ein amerikanischer Präsident die Länder Iran, Irak und Syrien als „Achse des Bösen“ beschrieb. Doch kaum marschiert die sunnitische Terrormiliz Isis im Irak ein, mordet, plündert und kreuzigt Menschen, schmiedet Washington ein loses Bündnis ausgerechnet mit Syrien und dem Iran, um die schiitische Maliki-Regierung in Bagdad zu stützen.#

In der Außenpolitik freilich sind Koalitionen meist zweckorientiert. Roosevelt paktierte mit Stalin gegen Hitler. Denn merke: Wenn der Feind meines Feindes noch schlimmer ist als dieser, muss der Pragmatiker zwischen kurz- und langfristigen Zielen unterscheiden. Wichtig ist nur, rechtzeitig wieder die Lager zu wechseln.

Noch spektakulärer als die ideologisch vielfältige Anti-Terror-Formation gegen das „Islamische Kalifat“ von Isis-Chef Abu Bakr al-Baghdadi ist die neue „Achse der Stabilität“, die sich im Hintergrund des täglichen Blutvergießens zusammenschließt. Dazu gehören Israel, Jordanien, die Türkei und das künftige Kurdistan.

Es mehren sich die Signale, dass angesichts der territorialen Eskalation des syrischen Bürgerkriegs insbesondere in Ankara ein radikales Umdenken stattgefunden hat. Die Regierung Erdogan bekämpft nicht länger die Errichtung eines kurdischen Staates, sondern befürwortet diesen sogar. Zum einen erhofft sie sich davon eine beruhigende Wirkung auf die Kurden im eigenen Land, zum anderen dürfte eine engere Zusammenarbeit vor allem auf dem Energiesektor – Öl und Gas – recht lukrativ sein.

Um auch innenpolitisch die Wogen zu glätten, brachte die türkische Regierung am vergangenen Donnerstag eine Gesetzesinitiative ins Parlament ein, die die legale Basis für einen Friedensprozess mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK schaffen soll. Der seit 15 Jahren inhaftierte Chef der PKK, Abdullah Öcalan, begrüßte die Initiative und lobte sie als „historisch“. Erdogan wiederum hat es eilig: Um das Gesetz möglichst bald verabschieden zu können, wurde die Sommerpause des Parlaments bis zum 25. Juli verschoben.

Der Druck, in einem Meer von Chaos, Gewalt und zerfallender staatlicher Ordnung zusammenhängende Zonen der Stabilität zu schaffen, ist groß. Auch israelische Strategen gehen nicht mehr davon aus, dass der Irak in seinen alten Grenzen erhalten bleiben kann. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beteuert daher die Unterstützung seines Landes für die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden im Irak und für den Kampf Jordaniens gegen „islamischen Extremismus“. In ein israelisches Ölgeschäft mit den irakischen Kurden ist wiederum die Türkei involviert durch ihre Pipeline, die von Kirkuk nach Ceyhan ans Mittelmeer führt. Sehr wahrscheinlich werden sich die Beziehungen zwischen Ankara und Jerusalem wieder verbessern.

Bleibt die Frage, was die US-Regierung von Barack Obama macht. Weitaus sinnvoller, als mit großem Aufwand die staatliche Integrität des Irak erhalten zu wollen, wäre es, die „Achse der Stabilität“ zu unterstützen und Teheran freie Hand dabei zu lassen, Malikis Regierung vor der Isis zu schützen. Dass parallel dazu verhindert werden muss, dass die Mullahs eine Atombombe bauen, versteht sich von selbst.