TV-Duell: Demokratie lebt vom Mitmachen

Als der damalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck zum ersten Mal sachte auf das Problem mit einem Teil der Bevölkerung aufmerksam machte, den man damals ein bisschen abfällig „Unterschicht“ nannte, gab es einen intellektuellen Aufschrei in der deutschen Bildungselite. Konnte es wirklich sein, dass rund 6,5 Millionen Menschen in diesem Land leben und doch mit seinen gesellschaftlichen Werten und politischen Zielen nichts am Hut haben? Dass sie sich nicht interessieren für das, was dieses Land ausmacht? Politiker, Wissenschaftler und Journalisten waren entsetzt, diskutierten Ursachen, debattierten Lösungen und forderten sich schließlich gegenseitig auf, etwas zu tun gegen dieses furchtbare Phänomen des „abgehängten Prekariats“.

Das Ganze ist jetzt knapp sieben Jahre her, aber sehr viel gelernt hat das Land wohl noch immer nicht. Zwar gibt es jetzt allerorten Sozialarbeiter, die 18-jährigen Müttern zeigen, wie man einen Kita-Antrag ausfüllt, und alle wichtigen Politiker suchen in Internetforen, bei Cyber-Townhall-Meetings und auf Twitter das direkte Gespräch mit Menschen, von denen sie glauben, dass sie weder Zeitung lesen noch abends die Tagesschau sehen. Aber einen erfolgreichen Entertainer wie Stefan Raab, der beim Kanzlerduell im September Angela Merkel und Peer Steinbrück befragt: Nein, das ist dann doch zu viel.

Politik sei ein „ernstes Geschäft“: So hatte der SPD-Herausforderer zunächst Raabs Entsendung zum Duell abgelehnt und damit dem intellektuellen Mainstream aus der Seele gesprochen. Was für ein entlarvender Begriff – ernstes Geschäft. Das klingt bedeutungsschwanger und wichtig. So, als sei das nichts für jedermann. Politik nur für jene, die auch mitreden können? Und die, die sich im Dschungelcamp und beim Wok-Schlittern vergnügen, sollen außen vor bleiben? Weil sie zum ernsten Geschäft der Politik nichts beizutragen haben und weil die, die was davon verstehen, besser wissen, welche Politik gut für sie ist?

Was für eine Fehleinschätzung! In Deutschland gibt es nicht nur jene 6,5 Millionen aus dem „abgehängten Prekariat“. Viel alarmierender ist die wachsende Zahl jener, die den Kontakt zu Parteien und ihren Repräsentanten, zu Regierung und Parlament verlieren und, schlimmer noch, die sich von „denen da oben“ auch nicht mehr eingeladen fühlen, bei der Gestaltung der Zukunft mitzumachen. Junge Menschen sind das, aber auch ältere. Keineswegs nur Billiglöhner ohne Bildung, türkischstämmige Mütter ohne Sprachkenntnisse oder vergnügungssüchtige Zwanzigjährige. Bis weit hinein in die sogenannte Mittelschicht trifft man Menschen, die sich nicht angesprochen fühlen von Parteiprogrammen, Plenardebatten im Bundestag und Talkshows, in denen politische Profis journalistischen Profis gegenübersitzen und in Floskeln über „ernste“ Politik sprechen, die nur sie noch verstehen oder dechiffrieren können.

Doch Politik beginnt bekanntlich mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Und ihr Sinn ist nicht die Selbstbeschäftigung von klugen Leuten im Bundestag und Talkrunden, sondern die Verbesserung des Lebens der Menschen. Dafür muss man diese Menschen aber auch einladen, dabei zu sein, ihre Meinung zu sagen – und man muss ihre Fragen beantworten. Auch, wenn das manchmal naive oder in den Augen der Info-Eliten dumme Fragen sein mögen. Doch nur so werden Politiker herausbekommen, ob sie noch Politik betreiben oder nur noch Lebensstandardverbesserung für ihre eng begrenzte Anhängerschaft.

Demokratie lebt vom Mitmachen und nicht vom Ausgrenzen. Und in einer Gesellschaft, in der nur noch eine Hälfte ihr Wahlrecht verlässlich wahrnimmt und noch weniger am politischen Diskurs teilnehmen, da verliert die Demokratie ihre Legitimation. Zeit also, nicht nur Josef Ackermann aus Frankfurt, sondern auch Cindy aus Marzahn ins Kanzleramt einzuladen. Dass daraus – zumal bei einem Duell vor der Bundestagswahl – kein Klamauk werden darf, ist doch wohl klar. Schließlich ist Politik ja wirklich eine ernste Angelegenheit.