Romney ohne feste Überzeugungen

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Wahlkampf in den USA : Der neue Obama
Obamas Verwandlung in vier Jahren. (Zum Vergrößern bitte klicken)
Obamas Verwandlung in vier Jahren. (Zum Vergrößern bitte klicken)Karikatur: Stuttmann

Die Monate des innerparteilichen Wettstreits der Republikaner im Frühjahr 2012 um die Frage, wer gegen Obama antreten darf, wurden zum Wendepunkt. Im Werben um die konservative Basis, die über die Kandidatenkür entscheidet, trieben sich die Bewerber immer weiter nach rechts. Auch Romney machte dieses Spiel mit. Von ihm sagen die meisten Beobachter heute, er habe wohl überhaupt keine festen Überzeugungen, sondern sei bereit, nahezu jede Position einzunehmen, von der er sich wahltaktischen Nutzen verspreche.

Die Republikaner boten also die Gelegenheit, aber Obama nutzte sie auch entschlossen, um einen „Game Change“ einzuleiten: den Versuch, die dominierenden Narrative des Wahljahrs grundlegend zu verändern. Dabei ging es vor allem darum, die zentrale Frage zu definieren, über die die Wähler am Wahltag mit ihrer Stimmabgabe entscheiden würden. Das Ziel der Republikaner war klar. Sie wollten die Wahl zu einer Abstimmung über Obamas Wirtschaftsbilanz machen. Die Mehrheit ist unzufrieden, würde also bei dieser Fragestellung gegen Obama stimmen – und das hieß zugleich: für die Republikaner. Die Wähler würden ihnen die Chance geben, zu zeigen, ob sie es besser können. Alle anderen Themen sollten im Vergleich verblassen.

Das durfte Obama nicht zulassen. Die Abstimmung, wie seine Bilanz in den USA wahrgenommen wird, würde er verlieren. Schlimmer noch: Er müsste auch fürchten, die Wahl zu verlieren, wenn sie sich um die Frage dreht, ob die Amerikaner ihn weitere vier Jahre zum Präsidenten haben wollen. Er musste die Wahl zu einer Richtungsentscheidung machen. Aus eigenem Verdienst heraus würde er 2012 nicht gewinnen können. Ein Sieg war nur möglich, wenn es ihm gelänge, seinen Gegner als das größere Übel zu definieren.

Obama treibt Romney

Obama wartete nicht ab, wie die Kandidatenkür der Republikaner ausgehen würde. Er setzte von Anfang an darauf, dass er es mit Romney zu tun haben würde. Und er begann, das Schlachtfeld für diesen Wettstreit nach seinen Wünschen zu gestalten. Bereits im Januar, Februar und März war Obama in den meisten Wochen an mehr Tagen im Wahlkampf quer durch die USA zu finden als im Weißen Haus. Gezielt setzte er zwei Themen, die auf potenzielle Schwächen Romneys zugeschnitten waren: Steuergerechtigkeit und Fairness im amerikanischen Business-Modell. Romney war früher ein Investment- und Private-Equity-Manager, der kriselnde Firmen aufkaufte, sie durch Kostensenkungen wieder rentabel machte und gewinnbringend verkaufte. Aus den Beteiligungen erhält er bis heute jedes Jahr mehr als 20 Millionen Dollar, zahlt aber nur einen effektiven Steuersatz von 13 bis 14 Prozent. Denn für Gewinne aus Investment gilt in den USA ein reduzierter Satz. Zweiter potenzieller Schwachpunkt: Haben Romneys Entscheidungen mehr amerikanische Arbeitsplätze gerettet, weil er strauchelnde Firmen stabilisierte? Oder hat er mehr US-Jobs vernichtet, weil er sie aus Kostengründen eliminierte?

Bilder: Obamas Karriere

Die Karriere von US-Präsident Barack Obama
Die Goldelse kehrt Barack Obama hier noch den Rücken zu. Im Sommer 2008 besuchte Obama Berlin - damals allerdings noch als Präsidentschaftskandidat.Weitere Bilder anzeigen
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06.06.2011 07:42Die Goldelse kehrt Barack Obama hier noch den Rücken zu. Im Sommer 2008 besuchte Obama Berlin - damals allerdings noch als...

Durch die frühen Attacken hat Obama das beste Wahlkampfargument Romneys neutralisiert. Der wollte sich als erfolgreicher Manager andienen, der dank seiner Erfahrung auch die nationale Wirtschaft gesunden werde. Romney konnte sich in der ersten Phase nicht dagegen wehren, von Obama definiert zu werden, weil er erst mal den innerparteilichen Wettkampf um die Kandidatur gewinnen musste. Erst seit April, als sich die letzten konservativen Rivalen zurückzogen, kann sich Romney ganz auf Obama als Gegner konzentrieren. Da hatte er den ursprünglichen Vorsprung vor dem Amtsinhaber bereits eingebüßt. Die frühen klassenkämpferischen Angriffe, mit denen Obama sich zum Verteidiger der Arbeiter und der Mittelklasse gegen einen reichen und sozial kalten Steuervermeider stilisiert, wirken im Rückblick nur folgerichtig. Sie beinhalten aber mehrere Risiken. Erstens sind Reichtum und hohe Gewinnmargen im Investmentgeschäft in den USA nicht so negativ besetzt wie in Deutschland. Obama musste darauf achten, den Bogen nicht zu überspannen. Zweitens wird der Präsident im Kampf um Spendengelder 2012 den Kürzeren ziehen. 2008, als die Republikaner nach acht Jahren Bush als mutmaßliche Verlierer galten, warb Obama 750 Millionen Dollar ein. Er konnte doppelt so viel wie sein konservativer Gegner John McCain für die Wahlkampfoperationen ausgeben.