Afghanistan: SPD sucht Schulterschluss mit Soldaten

Berlin - Die SPD-Spitze ist dem Eindruck entgegen getreten, die Sozialdemokraten distanzierten sich von der Bundeswehrmission in Afghanistan. Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank- Walter Steinmeier wandten sich in einem Brief zu Weihnachten an die Soldaten und sprachen ihnen Dank, Respekt und Anerkennung aus. „Für uns steht fest, dass die Präsenz der Bundeswehr in Afghanistan zeitlich begrenzt sein muss. Deshalb haben wir bereits im Sommer einen Plan entwickelt, der den schrittweisen Abzug der internationalen Isaf-Truppen zum Ziel hat", erklären die SPD-Politiker darin. Voraussetzung sei allerdings, dass die Afghanen selbst für die Sicherheit im Land garantieren könnten.

Die SPD werde darauf drängen, „dass die dafür notwendigen politischen Entscheidungen in Deutschland offen und transparent beraten werden, um sie in der Londoner Afghanistankonferenz einbringen zu können“. Sie seien überzeugt, dass auch die Soldaten selbst „einen Anspruch auf eine klare und nachvollziehbare Entscheidungsgrundlage haben, um ihren Auftrag zu erfüllen".

Hintergrund des Schreibens ist offenbar die Tatsache, dass die Soldaten im Afghanistankontingent zutiefst verunsichert auf die von der SPD vorangetriebene Debatte um den Luftangriff auf zwei Tanklastzüge und um die Informationspolitik der Bundesregierung reagieren. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, warnte vergangene Woche, der Streit bedrohe das Vertrauen der Soldaten in die politische Führung der Bundeswehr. Robbe kritisierte auch, dass die deutsche Debatte sich zunehmend von der Wirklichkeit entferne.

Union und FDP werfen den Sozialdemokraten zudem vor, sie suchten nach Vorwänden, um sich im Bundestag von dem in ihren Reihen ungeliebten Afghanistaneinsatz abzusetzen. Hintergrund sind Erklärungen von Gabriel und Steinmeier, wonach die SPD keine Aufstockung des Mandats um Kampftruppen mittragen werde. Durch diese Festlegung noch vor der Londoner Afghanistankonferenz Ende Januar war der Eindruck entstanden, die SPD werde auf jeden Fall gegen einen Regierungsvorschlag zur Veränderung des Bundeswehrmandats stimmen. Die Bundesregierung selbst will erst nach der Londoner Konferenz über Veränderungen entscheiden. Die Opposition verlangt dringend eine Offenlegung der deutschen Ziele schon vor dem Treffen.

Tatsächlich hatten beide SPD-Politiker offen gelassen, ob die Sozialdemokraten eine moderate Aufstockung des Mandats dann mittragen, wenn die Regierung sie mit dem Wunsch begründet, mehr afghanische Sicherheitskräfte auszubilden. Nach Angaben aus Regierungskreisen ist keine Entsendung von weiteren Kampftruppen, sondern eine Verstärkung der Ausbildungskräfte geplant. Dadurch soll die afghanische Regierung schneller in die Lage versetzt werden, selbst für die Sicherheit im Land zu sorgen und so einen Abzug der Internationalen Schutztruppe (Isaf) ermöglichen.

Gabriel und Steinmeier würdigten in dem Brief mehrfach die Leistung der Bundeswehrangehörigen. „Sie, die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, leisten unter schwierigsten Bedingungen fernab der Heimat einen wichtigen, oft genug lebensgefährlichen Dienst“, schreiben sie; „Dafür danken wir Ihnen!“ Zudem erinneren sie daran, dass die SPD im Bundestag der Verlängerung des Mandats für die Isaf-Mission zugestimmt hatte. Beide versprachen zudem, die SPD werde auch in Zukunft dazu beitragen, dass die Soldaten ihre Aufgabe für die Sicherheit Deutschlands wahrnehmen könnten.

Bundeswehrsoldaten in Afghanistan und in anderen Auslandseinsätzen erhalten in diesem Jahr neben der Weihnachts-Feldpost auch Videobotschaften aus der Heimat. Auf der Internetseite der Initiative „Angriff auf die Seele“ könnten Bürger ihre Grüße hochladen und den Soldaten damit eine Freude machen, sagte Organisator und Hauptfeldwebel Frank Eggen. Auch Wehrbeauftragter Robbe wünschte den rund 7200 Frauen und Männern in Auslandseinsätzen auf diesem Wege frohe Weihnachten. „Ich bin in diesen Tagen mit meinen Gedanken bei Ihnen. Ich hoffe, dass die Feiertage ohne größere Ereignisse von statten gehen, dass sie keine Zwischenfälle zu beklagen haben“, sagte er.

Neben Videos könne man nach einer Registrierung aber auch Audiodateien, Fotos und Texte hochladen, betonte Eggen. Diese würden vor dem Freischalten von Mitgliedern der Initiative gesichtet. „Aus Sicherheitsgründen dürfen nicht alle Namen und Wohnorte bekannt gegeben werden“, erklärte er. Neben den Weihnachtsgrüßen sind auch kurze Videos zu sehen, in denen beispielsweise die Feldpoststelle in Darmstadt vorgestellt wird. Sie beliefert alle Soldaten mit Briefen und Päckchen und leitet die Post aus dem Auslandseinsatz an die Angehörigen in Deutschland weiter. mit dpa