Rätselraten über die Gründe für den Rücktritt: Warf CIA-Chef Porter Goss das Handtuch, weil es Streit mit Geheimdienstdirektor Negroponte gab? Als möglicher Nachfolger gilt der Luftwaffengeneral Michael Hayden.
Alle Artikel in „Politik“ vom 06.05.2006
Jahr
Nach dem Kompromiss der Innenminister bei der Einbürgerung plädiert Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) für weitere Schritte. "Integrationsverweigerer dürfen nicht auf Dauer in Deutschland bleiben", forderte der CSU-Chef.
Trotz eines Verhandlungsmarathons haben sich die Ärztegewerkschaft Marburger Bund und die Arbeitgeber der Länder nicht auf einen Tarifvertrag für die Uni-Ärzte einigen können. Die Gespräche wurden auf Dienstag vertagt.
Die Verhandlungen im Tarifstreit der Uni-Ärzte mit den Länder-Arbeitgebern sind vorerst gescheitert. Dabei sah es zunächst danach aus, als könnte der Marathon am Verhandlungstisch eine Lösung bringen.
Rom - Nach elfjährigem Streit zwischen der Justiz und Silvio Berlusconi ist jetzt ein höchstrichterliches Urteil ergangen: Cesare Previti, Anwalt des bisherigen italienischen Ministerpräsidenten, muss wegen der Bestechung von Richtern für sechs Jahre in Haft. In Frage gestellt ist ferner der Freispruch für Silvio Berlusconi in einem Prozess, bei dem es ebenfalls um den „Kauf“ einer Gerichtsentscheidung ging.
Washington rätselt über den plötzlichen Abgang des CIA-Chefs – Rauswurf oder Rücktritt?
Wenn wir hier heute vom Handy reden, dann nicht aus reiner Willkür, sondern weil die Materiallage es erzwingt. Unglaublich viel los bei diesen Dingern!
Labour verliert bei den Kommunalwahlen – und die Konservativen erzielen ihr bestes Ergebnis seit 1992
Berlin - Es ist eine Premiere in der Grünen-Geschichte und für Hans-Christian Ströbele noch mal speziell. Aber der Parteilinke ist gerade in Kongo gewesen, und seither steht er ebenso zum Traditionsbruch wie der Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei: Für den geplanten Bundeswehreinsatz in Kongo fordern beide nicht mehr, sondern weniger Beschränkungen als bisher angepeilt.
Innenminister einigen sich auf einheitliche Regeln / Kurse sollen Grundwissen über Werte vermitteln
den Wunsch nach Integration wecken
Berlin - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat an die Gerichte appelliert, während der Fußball-WM „die NPD nicht in die Nähe der Stadien oder in den Spielorten“ marschieren zu lassen. Das sagte der GDP-Bundesvorsitzende, Konrad Freiberg, zum Abschluss eines zweitägigen Sicherheitsforums in Berlin.
Wiesbaden - Vom Wintersemester 2007/2008 an sollen Studenten in Hessen Studiengebühren von bis zu 1500 Euro im Semester zahlen. Diese bundesweit einmalige Gebührenhöhe – in Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen liegt die Obergrenze bei 500 Euro – beschloss am Freitag die hessische Landesregierung.
Bei der Thüringer Kommunalwahl bewerben sich auch zwei PDS-Landtagsabgeordnete, die einmal IM waren – sie machen daraus kein Hehl
Im Tarifstreit bewegen sich Länder und Klinikärzte aufeinander zu – die Mediziner beharren nicht mehr auf 30 Prozent mehr Gehalt
Am spannendsten wird es bei den thüringischen Kommunalwahlen am Sonntag wohl in der Landeshauptstadt Erfurt . Dort war der weithin anerkannte Christdemokrat Manfred Ruge seit 1990 Oberbürgermeister.
Von Werner van Bebber
Stockholm/Berlin/Brüssel - Schweden hat als erstes EU-Land einem Mitglied der palästinensischen Hamas-Regierung ein Visum ausgestellt. Es sei wichtig, zwischen der von der EU als terroristische Organisation eingestuften Hamas und der Erteilung von Visa an Einzelpersonen mit Verbindungen zur Hamas zu unterscheiden, sagte Schwedens Ministerpräsident Göran Persson.
Die Nationalkonservative PiS hat Koalitionäre gefunden – doch glücklich ist niemand damit
Berlin - Erstmals seit 1999 soll auf Betreiben von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) wieder ein Befürworter der Atomkraft die Reaktorsicherheitskommission (RSK) der Bundesregierung leiten. Wie Mitglieder der Kommission dem Tagesspiegel bestätigten, benannte der zuständige Abteilungsleiter des Ministeriums Wolfgang Renneberg während der Sitzung des 12-köpfigen Gremiums am Donnerstag in Bonn den früheren Siemens-Mitarbeiter Klaus-Dieter Bandholz als Nachfolger des bisherigen Vorsitzenden Michael Sailer.