Atomstreit mit Iran : Keine Einigkeit über UN-Resolution

Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sind grundlegende Differenzen über die neue UN-Resolution gegen das iranische Atomprogramm aufgebrochen. Diese Woche ist kaum noch mit einer Abstimmung zu rechnen.

New York/Teheran - Südafrika, aber auch Katar und Indonesien legten im höchsten UN-Gremium Änderungsanträge vor, die den von den fünf Vetomächten und Deutschland mühsam ausgehandelten Sanktionskatalog abmildern sollen.

Die neuen Vorschläge müssen nun mit den jeweiligen Hauptstädten abgestimmt werden. Für diesen Donnerstag war eine weitere Ratssitzung in New York geplant. "Ich kann nicht sehen, dass wir diese Woche noch zu einer Abstimmung kommen", sagte der UN-Botschafter von Katar, Nassir Abdel Assis al-Nasser. Die Vereinten Nationen fürchten, dass der Iran an einer Atombombe arbeitet.

Ahmadinedschad will nach New York reisen

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bekräftigte, dass er zur Sitzung des Weltsicherheitsrates nach New York fliegen werde. Der Zeitpunkt der Abreise hänge davon ab, wann über die Resolution abgestimmt werde, sagte Ahmadinedschad laut iranischem Nachrichtensender Khabar.

Auch der oberste iranische Führer Ajatollah Ali Chamenei lehnte erneut ein Einlenken im Atomstreit ab. Das Thema Kernenergie sei für sein Land noch bedeutender als die Verstaatlichung der Ölindustrie in den 50er Jahren, sagte Chamenei nach Angaben des staatlichen iranischen Fernsehens.

Gezerre um eine Resolution

Der Sicherheitsrat will schärfere Sanktionen gegen den Iran verhängen, weil das Land sich weigert, seine Urananreicherung einzustellen. Vor allem die von Südafrika vorgelegten Vorschläge gehen nach Ansicht von Diplomaten sogar noch hinter die Sanktionsresolution zurück, die im Dezember beschlossen worden war. Das afrikanische Land schlägt vor, die Strafmaßnahmen gegen den Iran 90 Tage auszusetzen, um Zeit für politische Gespräche zu gewinnen.

Auch der UN-Botschafter von Katar, Al-Nasser, sagte, die neue Resolution dürfe nicht zu scharf sein. "Wir müssen Schritt für Schritt vorgehen", sagte er. "Wir müssen die Tür für Verhandlungen offen lassen." Die USA reagierten zurückhaltend.

Unterdessen begannen die paramilitärischen iranischen Revolutionsgarden im Persischen Golf das vierte Militärmanöver binnen acht Wochen. Bei den Übungen unter dem Slogan "Macht" sollen die neuesten technischen Entwicklungen im Militärbereich getestet werden. Zugleich will Teheran seine Fähigkeit zur Abwehr eines möglichen US-Schlages gegen Atomanlagen im islamischen Staat demonstrieren. (tso/dpa)

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