Atomstreit: Sicherheitsrat einigt sich auf Iran-Sanktionen

New York/Paris - Der britische UN-Botschafter Sir Emyr Jones Parry sagte zu Journalisten in New York, dass der Text festgeschrieben sei und nach Übersetzung in alle erforderlichen Sprachen verabschiedet werden könne. Nicht fest stand zunächst, ob der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad an seinem Plan festhalten und vor dem Votum zum Sicherheitsrat sprechen würde.

Die von Südafrika, Katar und Indonesien beantragten Änderungen seien berücksichtigt worden, so weit sie dem Inhalt des Entwurfs nicht widersprochen hätten, sagte Jones Parry. Nicht durchsetzen konnte sich Vorschlag der Südafrikaner, die Strafmaßnahmen gegen den Iran 90 Tage auszusetzen, um Zeit für politische Gespräche zu gewinnen. Auch der Antrag, den Nahen Osten zu einer atomwaffenfreien Zone zu machen, fand bei den Beratungen im höchsten UN-Gremium keinen Anklang.

Der Sanktionskatalog für Teheran war von den fünf Vetomächten und Deutschland seit Ende Februar mühsam ausgehandelt worden. Der Sicherheitsrat will schärfere Sanktionen gegen den Iran verhängen, weil das Land sich weigert, seine Urananreicherung einzustellen. Er fürchtet, dass Teheran sein Atomprogramm nicht zur friedlichen Nutzung entwickelt, sondern insgeheim an einer Atombombe arbeitet.

Ahmadinedschad: "Urananreicherung ist legal"

Unterdessen kündigte Ahmadinedschad "neue Vorschläge" zur Beilegung des Konflikts mit dem UN-Sicherheitsrat an. "Unsere Vorschläge werden auf dem Recht und dem unveräußerlichen Recht aller Nationen beruhen, nicht nur auf dem, was die USA und Großbritannien wollen", sagte Ahmadinedschad dem französischen Fernsehsender France-2. Einzelheiten nannte er nicht.

"Die Urananreicherung ist legal. Die amerikanischen und britischen Vorschläge sind illegal", sagte Ahmadinedschad. Dasselbe gelte für die Forderung nach Einstellung der iranischen Urananreicherung. Washington und die EU-Staaten befürchten, Teheran wolle Uran für den Bau von Kernwaffen anreichern. Der UN-Sicherheitsrat versucht, den Iran mit Sanktionen von seinem Vorhaben abzubringen. (tso/dpa)