Bundespräsidentenwahl: Teile von SPD und Grüne wollen Köhler wählen
Ein Jahr ist es noch hin bis zur nächsten Bundespräsidentenwahl und schon jetzt wagen sich die ersten Abweichler aus der Deckung: Mehrere Abgeordnete der SPD und der Grünen erklärten, nicht für Gesine Schwan stimmen zu wollen. Die FDP hat ein anderes Rezept: Sie fordert die Direktwahl des Präsidenten.
Die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, kann nicht auf die einmütige Unterstützung des rot-grünen Lagers zählen. Einige SPD-Bundestagsabgeordnete hätten bereits verbindlich erklärt, sie würden den amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler wegen dessen guter Amtsführung vorziehen und seien allenfalls zu einer Stimmenthaltung bereit, berichtet die "Leipziger Volkszeitung". Sowohl bei der SPD als auch bei den Grünen werde nach derzeitigem Stand von "mindestens drei bis fünf" Abweichlern in der Bundesversammlung ausgegangen.
Die Grünen-Abgeordnete Uschi Eid forderte ihre Parteispitze auf, die Abstimmung in der Bundesversammlung offiziell freizugeben. Eid sagte der Zeitung: "Wir haben es bei dieser Wahl mit zwei gleich guten Kandidaten zu tun. Ich bin dafür, dass die grüne Fraktion die Wahl frei gibt und die Abgeordneten bei der Bundespräsidentenwahl keinem Fraktionszwang unterliegen."
Unterdessen forderte FDP-Parteivize Rainer Brüderle, den Bundespräsidenten künftig direkt wählen zu können. Er solle mit einer Amtszeit von sieben Jahren und ohne Möglichkeit einer Wiederwahl von den Bürgern bestimmt werden. Diesen Vorschlag unterbreitete Brüderle als Konsequenz aus den Querelen um die Nominierung von Gesine Schwan als SPD-Kandidatin. Der Mainzer "Allgemeinen Zeitung" sagte der FDP-Politiker, damit könne ein Wahlkampf um das Präsidentenamt vermieden werden. (nim/AFP/ddp)
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