Nachwahlen in Arizona: Demokraten holen in Trump-Hochburgen auf

Im Amerika der Ära Trump nehmen Nachwahlen zum Senat oder Repräsentantenhaus eine ganz besondere Bedeutung ein. Zwischen den Präsidentschaftswahlen und den Kongresswahlen bieten sie der politischen Klasse Washingtons die Möglichkeit das zu tun, was sie am liebsten macht, sich selbst bis ins kleinste Detail zu analysieren. Jede Zwischenwahl ist schon deswegen wichtig, weil sie ein Stimmungsbild der gespaltenen Nation liefert. Eine aktuelle Antwort auf die für Washingtons Entscheider wichtigste Frage: Wie zufrieden ist die Nation mit Präsident und Regierung?

Besonders deutlich ließ sich dies im vergangenen Dezember in Alabama beobachten. In  der als uneinehmbar geltenden Hochburg der Republikaner, siegte überraschend der Demokrat Doug Jones bei einer Nachwahl zum US-Senat. Im März wiederholte sich das ganze, als der  Demokrat Conor Lamb in Pennsylvania einen traditionell konservativen Wahlkreis ebenfalls per Nachwahl eroberte. Die allgemeine Lesart dieser Wahlen: Die Niederlagen der Republikaner waren mindestens ein Denkzettel für Präsident Donald Trump, wenn nicht sogar eine Trendwende im Hinblick auf die Kongresswahlen im November, in denen ein Drittel der Senatoren und das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt wird.

In Arizona retteten sich die Republikaner gerade noch ins Ziel

Am Dienstag fand in Arizona eine Nachwahl für das Repräsentantenhaus statt: Anders als in Alabama und Pennsylvania gewann diesmal die Kandidatin der Republikaner. Mit 53 Prozent der Stimmen setzte sich die Republikanerin Debbie Lesko gegen ihre demokratische Konkurrentin Hiral Tipirneni durch, die 47 Prozent der Stimmen erhielt. Ein Sieg für Donald Trump also? Der Präsident Trump gratulierte, wie üblich via Twitter, Lesko zu einem “großen Sieg”. Die Republikaner atmen auf: Die dritte peinliche Nachwahlniederlage in Folge konnte vermieden werden.

Aber das Ergebnis lässt sich auch als ermutigendes Zeichen für die Demokraten interpretieren: 2016 gewann Trump diesen Wahlkreis mit einem Vorsprung von 21 Prozent; dieses Mal lag Lesko nur noch mit 6 Prozent vorne. Schien ein Wahlsieg in Arizona für Demokraten bisher nur in einer Traumwelt möglich, könnte sich das im November ändern. Das räumte selbst Jeff Flake ein, Arizonas republikanischer Senator. "Es ist ein Warnschuss", sagte er, "alles unter zehn Prozentpunkten Vorsprung ist keine gute Nachricht."

Die Republikaner und ihre Verbündeten investierten mehr als 1 Million US-Dollar in Leskos Wahlkampf, um ihr den Sieg zu sichern. Viele prominente Republikaner kamen für Wahlkampfauftritte nach Arizona, um die republikanische Basis zu mobilisieren. Im Gegensatz dazu entschieden sich die Demokraten, vergleichsweise wenig in den Wahlkampf von Tipirnenei zu investieren. Trotzdem unterlag sie nur knapp "Man sieht,  dass Donald Trump dunkelroten republikanischen Hochburgen seiner Partei schadet” sagte Rodd McLeod, ein Berater von Tipirnenis Kampagne, dem amerikanischen Nachrichtenportal Politico.

Die Midterms bleiben ein schwierige Herausforderung für die Demokraten

Prognosen für November bleiben in der Ära Trump schwierig. Aber in den drei Nachwahlen haben die Demokraten ihre Wettbewerbsfähigkeit unter Beweis gestellt. Vor allem haben sie gezeigt, dass sie in Staaten und Wahlkreisen erobern können, die Trump 2016 noch mit großem Vorsprung gewonnen hat. Es bleibt trotzdem eine große Herausforderung für die Demokraten, im Herbst die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu gewinnen. 24 zusätzliche Sitze müssten sie dafür erobern. Eine Mehrheit im Senat zu erreichen, wird noch schwieriger. Die nach wahlen haben aber gezeigt, dass die Demokraten ihre Ausgangsposition stark verbessert haben – und dass für die Republikaner selbst in ihren dunkelroten Hochburgen Wahlsiege keine Selbstverständlichkeit mehr sind.

Emily Schultheis