Die Sozialdemokraten und die Umfragen : Wie tief kann die SPD noch fallen?

Nur noch um die 16 Prozent erreicht die SPD in den Umfragen dieser Woche. Drei führende Meinungsforscher erklären die Ursachen und wagen Prognosen.

Wie geht es weiter mit der SPD?
Wie geht es weiter mit der SPD?Foto: Paul Zinken/dpa

"Wir wagen mehr Demokratie als andere!“ So twittert SPD-Vize Ralph Stegner. „Bei anderen entscheiden Wenige, bei uns entscheiden Alle!“ Gemeint ist die Mitgliederbefragung zur großen Koalition mit der Union. Sie ist am Montag angelaufen, begleitet von extrem schwachen Zahlen der Sozialdemokraten in den Umfragen, also da, wo tatsächlich alle entscheiden – oder jedenfalls demoskopisch gemessen werden.

Doch da läuft und läuft und läuft es nicht für die Sozialdemokraten. Immer tiefer gehen die Zahlen in den Keller. Immerhin noch 19 Prozent erreichte die Partei bei Emnid am Wochenende, 16,5 Prozent waren es bei Civey am Dienstag und 16 Prozent zuletzt bei Forsa und Infratest dimap. Insa hat sogar nur 15,5 Prozent angegeben. Das Thüringer Institut, das für die „Bild“-Zeitung herumfragt, ist allerdings allein mit der Messung, dass die Sozialdemokraten nun schwächer abschneiden als die AfD (kommt bei Insa auf 16 Prozent, mehr als bei allen anderen Instituten).

Doch welche Ursache hat der neuerliche Einbruch der SPD, die ja schon bei der Bundestagswahl im September auf nie geahnte 20,5 Prozent gefallen war? Und wie tief kann die älteste deutsche Partei noch sinken? Dass Streit und Gespaltenheit in einer Partei von Wählern (nicht unbedingt von den eigenen Mitgliedern) als negativ empfunden werden und zu Umfrageverlusten führen, ist eine alte Demoskopenweisheit. Wer nicht einig auftritt, der muss Abstriche machen. Auch gehen den Parteien, die auf die Verliererstraße geraten, unsichere Kantonisten verloren, die lieber bei den Siegern stehen. Aber kann das die aktuelle Misere erklären?

"Massives Kommunikationsproblem"

Michael Kunert von Infratest dimap (ARD-Deutschlandtrend) führt den Einbruch „trotz guter Verhandlungsergebnisse“ auf zwei Ursachen zurück. „Erstens hat die SPD ein massives Kommunikationsproblem wegen widersprüchlicher Botschaften. Wenn eine Parteiführung eindeutig signalisiert, dass sie nicht in eine Koalition gehe, um es dann doch zu tun, ist das schwierig“, analysiert Kunert. Wenn ein „Ja zur Koalition“ zudem gleich wieder mit einem „Aber eigentlich wollen wir ja gar nicht“ verknüpft sei, „dann ist das verheerend“.

Das aber zieht sich durch alle Landesverbände. Zusätzlich sei die Rochade mit Martin Schulz als Außenminister so angekommen, als gehe es der Partei vor allem um Personalien, auch wenn das tatsächlich nicht zutreffe. Kunerts zweite Begründung: „In der Wahrnehmung der Öffentlichkeit hat die SPD ein Entscheidungsfindungsproblem. 2013 war es vielleicht ein gelungener Schachzug, ein Mitgliedervotum zu organisieren. Inzwischen wird die Entscheidungskompetenz der Parteiführung generell in Frage gestellt.“ Was innen als Zeichen für lebendige Demokratie gesehen werde, wirke nach außen eher als Autoritätsverlust der Führungsmannschaft. „Das könnte der SPD dauerhaft Schwierigkeiten bereiten“, lautet Kunerts Prognose.

"Boden ist erreicht"

Matthias Jung, Leiter der Forschungsgruppe Wahlen (ZDF-Politbarometer), greift etwas weiter zurück. unterstützt diese Erklärung. „Man muss sehen, dass der Einbruch nicht allein das Ergebnis des vergangenen Dreivierteljahres ist, sondern sich an einen längeren Niedergang der Partei in den Umfragen und auch bei den Wahlergebnissen anschließt.“ Der Einbruch ziehe sich quer durch die Republik und zeige sich auch in den Regionen, in denen die SPD – wie in Niedersachsen oder Nordrhein-Westfalen – noch relativ stark sei.

Doch seit der Wahl im September hat sich das Tempo nach Jungs Worten noch verschärft: „Was die Partei und ihr Vorsitzender danach geliefert haben, musste eigentlich zu dem neuerlichen Absturz weit unter die Zwanzigprozentmarke führen.“ Seine Analyse klingt dramatisch: „Die SPD bewegt sich jetzt in einem Bereich, in dem nur noch die hundertfünfzigprozentigen Anhänger für sie votieren, also jene, die der Partei stets treu sind und immer ihre Solidarität bekunden.“ Er stellt daher aber auch fest: „Insofern ist ein Boden erreicht, unter 15 Prozent werden die Werte auf absehbare Zeit daher wohl nicht fallen.“ Aus heutiger Sicht sei der Anspruch, wieder die Dreißigprozentmarke zu erreichen, jedoch in weite Ferne gerückt.

Fehler wurden laut Jung schon im Wahlkampf gemacht. „Der Wahlkampfschwerpunkt soziale Gerechtigkeit war zwar so falsch nicht, aber es ist zu unkonkret geworden. Die Partei entschied sich für eine Sowohl-als-auch-Politik und hat so viele Bürger enttäuscht, die sich klarere Positionen erhofft hatten.“ Es habe der Mut gefehlt, sich für eine Richtung zu entscheiden. „Das konnte Martin Schulz zunächst überdecken, aber als seine Zustimmungswerte sanken, gelang das immer weniger. Der Eindruck festigte sich, dass hinter dem Schlagwort Gerechtigkeit die Substanz fehlte.“ Und dann ging die SPD als geschwächte Kraft in die Gespräche mit der Union. „Die Bürger hatten den Eindruck, dass sich die SPD in diesen Sondierungen zu wenig durchgesetzt hat – was freilich auch mit den Stärkeverhältnissen der Parteien zu tun hat. Mit Blick auf die Ressortverteilung im Kabinett ist die Wahrnehmung anders, aber das verdrängt das inhaltliche Defizit nicht.“

"Wähler wollen einen Kopf"

Auch für Manfred Güllner von Forsa ist letztlich Führungsversagen der Auslöser des Umfragedesasters. „Salopp gesagt: Mit jeder Umdrehung der Parteiführung und mit jeder Volte von  Martin Schulz, zuletzt der um das Außenministerium, ging es für die SPD nach unten.“ Und Andrea Nahles sei für viele Wähler keine Hoffnungsträgerin, was immer man in der Partei von ihr denke. „Sie ist der Typus des Apparatschiks, und den mögen die Leute nicht. Sie mag das richtige Herz haben, aber die Wähler wollen einen Kopf.“ Das sei schon immer so gewesen, die erfolgreicheren Sozialdemokraten von Willy Brandt bis Gerhard Schröder hätten immer den eher pragmatisch-kühlen Politikstil verkörpert. Zuletzt habe Olaf Scholz in Hamburg bei der Bürgerschaftswahl damit gut abgeschnitten.

Und wie lautet Güllners Prognose? „Unter normalen Umständen müsste der Einbruch der SPD jetzt ein Ende haben, es müsste nun eine Beruhigung eintreten. Aber das hängt vom Ausgang des Mitgliedervotums ab.“ Die Bürger wollten nun endlich eine neue Regierung. Sollte das an der SPD scheitern, dann könne es nochmals nach unten gehen. „Kommt dagegen die große Koalition, erwarte ich eine Stabilisierung der Umfragewerte der Sozialdemokraten in Richtung 20 Prozent.“

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