Ehemaliger Vorsitzender: Gabriel: SPD kann stolz auf ihre Streitkultur sein

Der ehemalige SPD-Vorsitzende und geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel zieht eine positive Bilanz des Sonderparteitags der Sozialdemokraten vom vergangenen Sonntag. „Die SPD hat gezeigt, dass sie eine lebendige Partei ist“, sagte er dem Tagesspiegel. Beim SPD-Sonderparteitag in Bonn hatten die Sozialdemokraten stundenlang über die Frage diskutiert, ob sie erneut in Koalitionsverhandlungen mit der Union gehen sollten. Im Anschluss setzen sich die Befürworter einer großen Koalition in der Abstimmung mit 56 Prozent knapp durch.

„In der SPD haben wir gerade gezeigt, wie lebendig innerparteiliche Demokratie bei uns ist“, sagte Gabriel, der von 2009 bis 2017 Vorsitzender der SPD war. „Das täte auch anderen Parteien gut, scheinbar traut man sich das dort nicht.“

Die Groko-Debatte in der SPD wird noch mindestens einige Wochen andauern

In der SPD sei die Debatte über eine Fortsetzung von Schwarz-Rot „noch nicht zu Ende“, betonte Gabriel. „Am Ende stimmen bei uns in der SPD eben alle Mitglieder darüber ab, ob die Aufgaben und die Politik für die Zukunft Deutschlands zwischen SPD und CDU/CSU richtig angefangen werden.“

In der Tat soll nach den Plänen der SPD-Führung die Parteibasis in Sachen Groko das letzte Wort haben. Nach dem Ende der Koalitionsgespräche sollen alle rund 450.000 Mitglieder darüber abstimmen, ob die Sozialdemokraten in eine Unions-geführte Regierung eintreten. Die Groko-Debatte wird in der SPD also noch mindestens einige Wochen andauern. „Das alles ist anstrengend und manchmal auch schmerzhaft, aber Demokratie kennt keinen Schaukelstuhl, in dem man es sich bequem machen kann“, sagte Gabriel. „Ich finde, die Sozialdemokratie kann stolz auf ihre innerparteiliche Kultur sein.“