Eklat im Schweriner Landtag: NPD verweigert sich Gedenkminute für NS-Opfer
Die NPD hat im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern am 75. Jahrestag der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler für einen Eklat gesorgt. Bei einer Gedenkminute für die Opfer des Nationalsozialismus weigerten sich die Abgeordneten aufzustehen.
Die Rechtsextremisten ignorierten die Bitte von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD), sich zum Gedenken an die NS-Opfer zu erheben. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen, die Fraktionschefs von CDU, SPD, Linker und FDP kamen zu einer Beratung zusammen. Man wolle prüfen, ob das Verhalten der NPD nach der Geschäftsordnung sanktioniert werden könne, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Gino Leonhard. Die NPD, die mit sechs Abgeordneten im Landtag vertreten ist, beantragte die Einberufung des Ältestenrats.
Bretschneider hatte zu Beginn der Sitzung an die Ernennung Hitlers vor genau 75 Jahren erinnert. "Der 30. Januar steht für das Ende von Freiheit und Meinungsverschiedenheit", sagte sie. Terror und Gewalt seien die Folge gewesen, sagte sie unter Bezug auf das Gedenken an die Befreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers Auschwitz vor 63 Jahren. (küs/dpa)
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