Euro-Krise und soziale Sicherheit: Von der Leyen fordert mehr Leidenschaft für Europa

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen  (CDU) hat vor dem Verlust sozialer Sicherheiten als Folge der Euro-Krise gewarnt. „Wenn der Euro scheitert und mit ihm Europa, dann steht auch unser europäisches Sozialmodell auf dem Spiel“, sagte die Politikerin im Interview mit dem Tagesspiegel. Die heutigen Regeln könnten dann „ersetzt werden durch sehr viel niedrigere Standards, wie sie heute etwa in Asien herrschen“.

Nach Meinung der Ministerin ist es eine Illusion, dass Deutschland ohne seine europäischen Partner im globalen Wettbewerb bestehen könne. Die heutigen EU-Länder würden sich dann gegenseitig bei den Löhnen sowie bei Sozial- und Umweltstandards unterbieten. „Wenn wir im globalen Wettbewerb zersplittert auftreten, verlieren wir politische Handlungsfähigkeit nach außen“, sagte die CDU-Politikerin.

Nach Ansicht der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden ist es nötig, „Leidenschaft für Europa“ zu wecken. Deutschland könne „stärker aus der Krise kommen, indem wir in Richtung Vereinigtes Europa gehen“, erklärte sie. Neben der Währungsunion sei eine auf europäischer Ebene verankerte Haushaltsdisziplin mit automatischen Sanktionen notwendig. „Damit stellen wir auch das Vertrauen der Finanzmärkte und Investoren in Europa wieder her“, sagte die Ministerin.

Philipp Rösler, dem Parteichef des Koalitionspartners FDP, bescheinigt von der Leyen in der Debatte um eine mögliche Insolvenz Griechenlands Lernfortschritte. „Ich vermute, wenn Philipp Rösler zurückschaut, würde er in der Euro-Debatte etwas anders gemacht haben“, sagte sie in dem Tagespiegel-Interview. „Aber das ist vergossene Milch, wir sollten den Blick nach vorne richten.“ 

Die FDP-Spitze habe „nun klar gemacht, dass sie ungebrochen zu Europa steht“. Zum Verhältnis der Koalitionspartner sagte die Ministerin: „Jede Ehe kommt auch in eine Phase, in der die Partner lernen müssen, mit Schwierigkeiten umzugehen.“

Das gesamte Interview mit Ursula von der Leyen lesen Sie im Wortlaut in der gedruckten Sonntagsausgabe des Tagesspiegels oder schon heute Abend ab 19 Uhr in unserer iPad-App.