Politik: Fischer im Nahen Osten: Kurze Reise, wenig Hoffnung

Außenminister Joschka Fischer wird heute seine Nahostreise antreten. Allerdings in verkürzter Fassung. Sieben Länder in sieben Tagen sollten er ursprünglich sein. Geplant waren Syrien, der Libanon, Jordanien, Israel, die palästinensischen Gebiete und Saudi-Arabien. Um jedoch bei der für das Wochenende geplanten Bundestags-Abstimmung über den Mazedonien-Einsatz dabei sein zu können, wurde die Reise nun verkürzt. Fischer fliegt heute nach Ägypten und wenige Stunden später bereits nach Israel. Nach Gesprächen dort und in den Palästinensischen Gebieten reist er am Mittwoch bereits zurück.

Die arabischen Medien haben der Nahostreise des deutschen Außenministers bisher ohnehin keine besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Das mag daran liegen, dass die arabische Welt keine zu hohen Erwartungen an die Reise Fischers knüpft. Die Situation hat sich seit Fischers vorhergehender Reise Anfang Juni verändert. Damals gelang es Fischer, nach dem Selbstmordattentat von Tel Aviv die Palästinenser zum Ausrufen einer Waffenruhe zu bringen. Dafür erhielt er das Lob auch der arabischen Regierungen. Doch dass aus dieser Waffenruhe kein wirklicher Waffenstillstand wurde, der in Verhandlungen mündet, dafür macht die arabische Welt heute vor allem Israel verantwortlich.

Auf arabischer Seite wird Fischer sicher mit der Forderung nach Entsendung einer internationalen Beobachtertruppe konfrontiert werden. Israel lehnt dies als Einmischung in interne Angelegenheiten ab. Weiter erschwert wird Fischers Aufgabe dadurch, dass selbst Ägypten nun Zweifel am Sinn der Entsendung einer Beobachtertruppe geäußert hat. Präsident Hosni Mubarak erklärte, dass ohne den Willen das Töten zu beenden, auch Beobachter nichts tun könnten. Der UN-Sicherheitsrat kommt am Montag zusammen, um erneut über Beobachter zu diskutieren. Die USA hatten dies mit ihrem Veto im Frühjahr verhindert. Für große Durchbrüche wird Fischers Formel vom Juni, hauptsächlich Druck auf die Palästinenser auszuüben, damit sie die Gewalt von ihrer Seite einstellen, wohl nicht ausreichen.