Fraktionschef Thomas Oppermann: SPD will lebendigeren Schlagabtausch im Bundestag

Die SPD-Fraktion will die Fragestunde im Bundestag reformieren. Eine entsprechende Initiative kündigte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in einem Interview mit dem "Tagesspiegel" an.  "Die Fragenkultur im Bundestag muss besser und lebendiger werden", sagte er.  "Deshalb wäre es gut, wenn die Bundeskanzlerin und die Minister in der Fragestunde des Bundestages  direkt befragt werden können – mit Anwesenheitspflicht." Dies sei auch ein Beitrag gegen die zunehmende Wahlmüdigkeit.   

Als Vorbild nannte Oppermann  die Fragestunde des britischen Unterhauses.  "Da geht es sehr konkret zur Sache. Ein offener Schlagabtausch zwischen Opposition und Regierung ist attraktiver als das Verlesen vorbereiteter Erklärungen."

Oppermann sprach sich  in diesem Zusammenhang dafür aus, der Regierung Zeitvorgaben bei ihren Antworten zu machen: "Denn kurze Antworten sind die besseren Antworten." Er sei sicher, dass Kanzlerin Angela Merkel "solche Runden glänzend bestehen würde".

Lesen Sie das vollständige Interview mit Thomas Oppermann heute um 19.30 Uhr im Tagesspiegel-EPaper oder in der Tagesspiegel-Printausgabe am Montag.