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Barack Obama.

© AFP

Demokratische Vorwahl: Gewonnen trotz Obamas Hilfe

Barack Obama ist derzeit nicht so beliebt wie anfangs. Die Wählerstimmung in den USA richtet sich knapp drei Monate vor der Kongresswahl aber doch nicht so stark gegen die Amtsinhaber, wie viele Meinungsforscher angenommen haben.

Bei der Kandidatenaufstellung in mehreren Bundesstaaten für die landesweiten Parlaments- und Gouverneurswahlen Anfang November gab es jetzt mehrere Überraschungen. Vor allem ist die „Tea Party“, eine konservative Bewegung, die sich gegen Präsident Barack Obama und seine Politik richtet, offenbar nicht so einflussreich wie erwartet. Sie hatte im Januar Aufsehen erregt, als die Republikaner mit Hilfe der „Tea Party“ in Massachusetts den Sitz des verstorbenen Demokraten Ted Kennedy eroberten.

Als herausragendes Beispiel für die neue landesweite Entwicklung nehmen US-Medien den Ausgang in Colorado. Bei der Kandidatenwahl in der Demokratischen Partei gewann der amtierende Senator Michael Bennet. Die Umfragen hatten noch in der vergangenen Woche den Herausforderer Andrew Romanoff vorne gesehen, der auf den Unmut gegen die Amtsinhaber in Washington setzte. Nun siegte Bennet überraschend klar mit 54 zu 46 Prozent. Obama hatte ihn unterstützt, Ex-Präsident Bill Clinton dagegen für Romanoff geworben.

Obamas offene Parteinahme galt als Risiko für Bennet. Die Popularität des Präsidenten ist gesunken. In vielen Staaten vermeiden es die regionalen Kandidaten der Demokraten, sich mit Obama sehen und fotografieren zu lassen – so auch vor wenigen Tagen bei dessen Besuch in Texas. Dies ist kein ungewohntes Muster in den USA vor den sogenannten Zwischenwahlen zur Halbzeit einer Präsidentschaft, bei der die in Washington regierende Partei meist verliert. In der Amtszeit des Republikaners George W. Bush hatten Konservative auf ähnliche Weise Abstand zu Bush gehalten, als dessen Umfragewerte sanken.

Der Sieg Bennets in Colorado zeige, dass Amtsinhaber gewinnen können und „der Zorn der Wähler“ über die Wirtschaftslage „sie vielleicht doch nicht alle aus dem Weg räumt“, schreibt die „New York Times“. Das „Wall Street Journal“ hebt hervor, Bennet habe „die gängige Weisheit ignoriert“, dass man Distanz zum amtierenden Präsidenten und der politischen Elite in Washington wahren müsse. Er habe sich „an Obama gebunden“ und gewonnen. Vor einigen Wochen hatten zwei andere demokratische Senatoren das umgekehrte Schicksal erlitten. Arlen Specter in Pennsylvania und Bob Bennett in Utah wurden nicht wieder aufgestellt. Obama hatte für sie geworben.

Die Republikaner in Colorado stellten Ken Buck als Kandidaten für den US-Senat auf. Die „Tea Party“ unterstützte ihn, er setzte sich knapp gegen die Kandidatin der Parteiführung, Jane Norton, durch. Mit Blick auf Colorado und die Ergebnisse in weiteren Staaten wie Connecticut, Georgia und Minnesota analysiert die „New York Times“: Demokraten sind womöglich doch willens, die Kandidaten der Parteiführung zu wählen. Aufstandsstimmung herrsche bei den Republikanern; sie ziehen oft den Herausforderer dem Amtsinhaber vor.

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