Gipfel-Ergebnisse: G-8-Gipfel: Obama bewegt die Weltpolitik

Ob Totgesagte länger leben, muss sich im Fall der G 8 erst noch erweisen. Sicher ist aber seit Donnerstag, dass das Forum der führenden Industrienationen doch noch so Einiges bewegt. Zwar fehlt dem Treffen, das Bundeskanzlerin Angela Merkel noch vor ihrer Abreise nach Italien perspektivisch in der Bedeutungslosigkeit versinken sah, bislang die ganz große Sensation. Doch bei erstaunlich vielen wichtigen Themen drehen die Gipfelgespräche der Regierungschefs in L´Aquila die Weltpolitik in die richtige Richtung – beim Klima, beim Welthandel, in der atomaren Sicherheit oder bei dem kollektiven Umgang mit Iran.

Möglich macht das ein Mann. Seit der amerikanische Präsident Barack Obama heißt, hat sich ganz offensichtlich das Klima unter den großen Regierungen gewandelt. Das bewirkt zwar keine Wunder. Doch es macht den Umgang miteinander freundlicher und vor allem auch konstruktiver. Obama will in der Weltpolitik durch Kooperation etwas erreichen – und trifft dabei auf Europäer, die das schon ganz lange im Sinn haben.

Besonders deutlich wird das beim Klimathema. Auch wenn die Ergebnisse des L`Aquila-Gipfel hinter den Wünschen der Umweltbewegung zurück bleiben, zudem die Form von Lippenbekenntnissen haben und die harten Verhandlungen noch kommen müssen: Sie weisen endlich in die richtige Richtung. Sie werden von einem Amerikaner mitgetragen, der sie nicht nur international verspricht, sondern auch noch zu Hause durchkämpfen will. Und sie werden seit heute auch von den Schwellenländern mitgetragen.

Die globale Politik bewegt sich doch – langsam zwar, zu langsam möglicherweise, aber sie bewegt sich. Da wirkt der beleidigte Ton, mit dem sich die Russen nun schon wieder vorsichtig von den Zielen distanzierten, unglaublich gestrig.

Doch selbst die Russen können sich der neuen Gemeinsamkeit in L´Aquila nicht ganz entziehen. Auch sie tragen den strengen Rüffel der Regierungschef an die Adresse der iranischen Regierung mit. Das wird die Machthaber in Teheran nicht zur Einsicht bringen, doch es erhöht den internationalen Druck erheblich.

Selbst in Fragen des Welthandels, man mag es nach Jahren der erfolglosen Handelsrunden kaum noch glauben, haben sich die Regierungschefs wieder neue Ziele gesteckt. Schon bald sollen sich mit Zustimmung der Schwellenländer die zuständigen Minister wieder treffen – um spätestens im kommenden Jahr die Runde abzuschließen. Bedenkt man, welcher Widerstand im amerikanischen Kongress oder auch im indischen Parlament gegen weitere Liberalisierung besteht, ist das ein sehr mutiges Vorhaben.

Mag sein, dass G 8 irgendwann nicht mehr existiert. Doch in Italien hat sie für ihr Überleben gearbeitet, auch weil sich der Club wandelt – vom exklusiven Zirkel zum Kern ständig wechselnder Kreis. Allein, das wissen die Chefs der G 8, können sie sich vielleicht einigen – wirklich bewegen werden sie bei vielen globalen Problemen erst etwas gemeinsam mit anderen. Mal treffen sich die G 8 daher mit den Schwellenländern, um beim Klimathema weiter zu kommen, mal mit den Afrikanern oder den anderen Industrienationen.

Da ergibt es auch Sinn, dass nun der Heiligendammprozess – der eine zunehmend engere Zusammenarbeit zwischen den G 8 und den G 5 – Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika – weitergeführt werden soll. Mag sei, dass die G 8 in ein paar Jahren wirklich von der G 13 abgelöst wird. Das Ganze soll Heiligendamm-L´Aquila-Prozess heißen. Das muss man sich nicht merken, solange nur das Prinzip funktioniert: Die Weltpolitik bewegt sich.

Quelle: ZEIT ONLINE

Petra Pinzler[L\'Aquila]