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Griechenland : Wenn die Pleite kommt

Kann Griechenland die Euro-Zone verlassen oder ausgeschlossen werden?

Weder ein Ausschluss noch ein Austritt ist in den EU-Verträgen vorgesehen. In der EU-Kommission wird das Szenario, dass Griechenland den Euro wieder abschaffen könnte, deshalb auch nicht durchgespielt – anders als das laut „Spiegel“ im Bundesfinanzministerium der Fall ist, wo dem Bericht zufolge sowohl über die Folgen eines Verbleibs Griechenlands in der Euro-Zone im Fall einer Pleite als auch über einen Austritt nachgedacht wird.

Dass für den möglichen Austritt eines Mitgliedstaates keine Vorkehrung getroffen wurde, bedeutet allerdings nicht, dass die seit 2001 bestehende Mitgliedschaft Athens im Club der Euro-Länder in Stein gemeißelt ist. Verfassungsrechtler weisen darauf hin, dass ein Mitgliedstaat durchaus aus freien Stücken die Euro-Zone verlassen kann, wenn dies dem demokratisch legitimierten Willen der dortigen Regierung entspricht. Die EU und die Euro-Zone funktionieren schließlich nach dem Demokratie-Prinzip: Die europäischen Institutionen in Brüssel haben in der Praxis keine Möglichkeiten, ein Land gegen seinen Willen im Kreis der 17 Euro-Länder festzuhalten.

Eine Entscheidung über einen Austritt wäre für Athen mit erheblichen Risiken und mit vergleichsweise geringen Vorteilen verbunden. Zu den Vorteilen gehört die Abwertung einer eigenen hellenischen Landeswährung: Wenn in Hellas die Drachme wieder eingeführt würde, wäre dies aller Voraussicht nach mit einer erheblichen Abwertung der griechischen Währung gegenüber dem Euro verbunden. Dies wiederum würde die griechischen Exporte in die Euro-Zone enorm verbilligen. Die griechische Wirtschaft könnte sich also über den Umweg über eine permanente Abwertung der eigenen Währung einen internationalen Wettbewerbsvorteil verschaffen.

Viel schwerer wiegt hingegen das Risiko, dass sich mit einer Wiedereinführung der Drachme die Schuldenprobleme Athens noch verschlimmern. Denn Griechenland müsste seine Hilfskredite nach wie vor in Euro an die Europäer zurückzahlen. Bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt hat Athen inklusive der Hilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF) 65 Milliarden Euro allein aus dem ersten Hilfspaket vom Mai 2010 erhalten. Nach einer Umrechnung in die – abgewertete – Drachme würde diese Summe ins Unermessliche steigen. Griechenland würde dann wohl endgültig unter der Schuldenlast zusammenbrechen.

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