Hessen: Ypsilanti will Vertrag mit der Linken

Berlin - Am Ende war alles ganz einfach und unspektakulär. Die hessische SPD wollte Ort und Zeit ihres Treffens mit der Linken geheim halten. Nachmittags spazierten sie dann öffentlichkeitswirksam über den Wiesbadener Marktplatz zur SPD-Landesgeschäftsstelle. Dort trafen sich Willy van Ooyen, der Fraktionschef der Linken und Andrea Ypsilanti, die hessische SPD-Vorsitzende zum ersten Gespräch. Mit dabei waren auf Seiten der SPD der Fraktionsgeschäftsführer Reinhard Kahl und Landesgeschäftsführer Norbert Schmitt. Die Linke war etwas zahlreicher anwesend. Die gesamte Landtagsfraktion und noch der geschäftsführende Landesvorstand der Partei.

Es war der Auftakt zur Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Duldung der Linken. Oder doch eine echte Koalition, wie es Franz Müntefering lieber wäre? Nach dem Gespräch gab es Meldungen von Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen Landesregierung. „Das ist quatsch“, sagte SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt. Und auch Willy van Ooyen sagte: „Eine Koalition ist definitiv ausgeschlossen.“ Es gehe nur um Sondierungsgespräche zur Bildung einer Minderheitsregierung, sagte Schmitt. Allerdings wolle man Verlässlichkeit. „Und die müssen alle Seiten auch deutlich machen und mitteilen“, sagte der Generalsekretär. Die SPD will auf jeden Fall ein schriftliches Abkommen mit der Linken. Bis dahin stehen aber noch diverse Gespräche an.

Das erste am Mittwoch bezeichnete van Ooyen als „angenehm und positiv“. Sogar gelacht habe man. Ypsilanti sprach nach dem gut einstündigen Zusammenkommen von einem „konstruktiven Gespräch in angenehmer Atmosphäre“. Nur über Inhalte haben beide Seiten nicht gesprochen. Auch der Kriterienkatalog, den der SPD-Landesvorstand für die Verhandlungen zu einer rot-grünen Minderheitsregierung beschlossen hatte, wurde nicht noch einmal vorgestellt. „Den kennen wir“, sagte van Ooyen. Vielmehr wurde der weitere Zeitplan beschlossen. Anfang kommender Woche soll es laut van Ooyen das nächste Treffen geben, bei dem dann auch die Grünen dabei sein sollen. Christian Tretbar