Israelbesuch: Merkel: Nahost-Friedensprozess fortsetzen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängt auf die Fortsetzung des Nahost-Friedensprozesses unter Einbeziehung von Israel und Palästina. In Gesprächen mit Premierminister Ehud Olmert und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, sei deutlich geworden, dass beide Seiten weiter verhandeln wollen, sagte Merkel am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Bedingungen hierfür "teilweise sehr schwierig" seien, wenn sie nur an die Hamas-Raketen und den Siedlungsbau Israels denke.

Die Kanzlerin betonte, sie spüre auf beiden Seiten das Bestreben für ein besseres Miteinander. Es seien Fortschritte zu erkennen und alle Beteiligten seien sich im Klaren, dass es hierzu keine Alternativen gebe.

Ex-Botschafter fordert mehr Engagement von Europa

Merkel war am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch in Israel eingetroffen. Die Kanzlerin will am Montag einen Kranz in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem niederlegen. Danach finden erstmals deutsch-israelische Regierungskonsultationen statt, zu denen mehrere Bundesminister nach Israel gereist sind. Solche Konsultationen, die es bisher nur mit ausgewählten europäischen Staaten gibt, sollen zwischen Israel und Deutschland künftig jährlich stattfinden.

Anlässlich des Besuchs der Bundeskanzlerin in Israel hat der ehemalige Botschafter Israels in Deutschland, Schimon Stein, unterdessen mehr Engagement Europas im Nahost-Friedensprozess gefordert. Deutschland und die Europäische Union sollten der Palästinenserbehörde helfen, Institutionen aufzubauen, sagte Stein der Hannoverschen "Neuen Presse".

Hamas ist eine Gefahr für Israel und Palästina

"Es geht um den Aufbau eines Sicherheitsapparates, um das Training von Polizisten", sagte Stein. Dies sei nötig, damit die Behörde ihren Verpflichtungen nachkommen und Vereinbarungen durchsetzen könne, die sich aus der Verhandlung mit Israel ergeben.

Für den festgefahrenen Nahost-Friedensprozess gebe es keine Patentrezepte und keine schnellen Lösungen, sagte Stein. "Wir müssen uns gegen den Terror verteidigen und einen Weg finden, um die Beschießung Israels mit Raketen aus Gaza zu verhindern", sagte er. Die radikalislamische Hamas stelle für Israel genauso wie für Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eine Bedrohung dar. (iba/ddp)