Joe Lieberman: Trumps Mann fürs FBI

Nur wenige Politiker in den USA sind in ihrer Karriere so erfolgreich zu Wanderern zwischen den Parteien-Welten geworden wie Joe Lieberman. Der 75-jährige Ex-Senator war 2000 der Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten im Team des demokratischen Präsidentschaftsbewerbers Al Gore. Vier Jahre später strebte Lieberman die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten für sich selbst an – nur um vier Jahre später als Parteiloser den Republikaner John McCain zu unterstützen. 2016 stimmte Lieberman für Hillary Clinton, unterstützte aber etliche Positionen von Donald Trump. Jetzt ist Lieberman Trumps Favorit für das Amt des FBI-Chefs.

Bei vielen seiner früheren demokratischen Parteifreunden ist Lieberman, der in seinen 14 Jahren im US-Senat immer weiter nach rechts driftete, nicht sonderlich beliebt. Viele wollen ihn nicht an der Spitze des FBI sehen. Dass Lieberman bei einer Anwaltskanzlei arbeitet, die häufig Aufträge von Trump erhält, ist nur einer der Gründe dafür. Lieberman hat keinerlei direkte Erfahrung mit dem US-Sicherheitsapparat, soll aber eine Riesenbehörde leiten, die Bundespolizei und Inlandsgeheimdienst zugleich ist.

Auf dem neuen Posten wäre Lieberman wegen der laufenden Russland-Ermittlungen erheblichem Druck des Weißen Hauses ausgesetzt, die Nachforschungen rasch und ohne Folgen für den Präsidenten zu beenden. Schließlich wurde der bisherige FBI-Chef James Comey von Trump offenbar deshalb gefeuert, weil er die Akte Russland nicht beiseite legen wollte. Das FBI geht dem Verdacht nach, dass Moskau versuchte, den letztjährigen US-Präsidentschaftswahlkampf zugunsten von Trump zu beeinflussen, und dass Mitglieder von Trumps Wahlkampfmannschaft mit Russland in Kontakt standen. Trumps Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn, eine Schlüsselfigur in der Affäre, will trotz Strafandrohung durch den Senat nichts zur Sache sagen.

Neben Lieberman hat Trump noch mit drei weiteren Bewerbern gesprochen

Flynn beruft sich auf sein Recht auf Aussageverweigerung, um eine Selbstbelastung zu vermeiden – diese Begründung wird von Trumps Gegnern als Hinweis darauf gewertet, dass wo Rauch ist, wohl auch Feuer sein muss. Allein das Lob des Präsidenten für Lieberman lässt den Ex-Senator aus Connecticut für einige in Washington schon verdächtig erscheinen: Trump sagte vergangene Woche, Lieberman sei für ihn erste Wahl für die Neubesetzung des FBI-Chefpostens.

Neben Lieberman hat Trump noch mit drei weiteren Bewerbern gesprochen. Darunter war der amtierende Behördenchef Andrew McCabe, dem kaum Chancen gegeben werden, den Posten des Direktors auf Dauer zu übernehmen. Bewerbungsgespräche gab es auch mit dem früheren Gouverneur von Oklahoma, Frank Keating, und mit Richard McFeely, einem Ex-FBI-Mitarbeiter. McFeely soll seine Bewerbung zurückgezogen haben.

Sobald Trump seinen Kandidaten offiziell vorschlägt, liegt die Entscheidung beim Senat, in dem die Präsidentenpartei der Republikaner eine knappe Mehrheit von 52 der 100 Sitze hat. Viele Demokraten im Oberhaus des Parlamentes, darunter der prominente Parteilinke Bernie Sanders, wollen gegen ihren Ex- Parteifreund Lieberman votieren. Derzeit ist unklar, wie Lieberman bei einer Abstimmung im Senat abschneiden würde.

Einige einflussreiche republikanische Politiker wie Senator Lindsey Graham unterstützen Lieberman, doch Graham und seine Parteifreunde wollen auch darauf achten, nicht als brave Erfüllungsgehilfen für einen zunehmend unbeliebten Präsidenten in Erscheinung treten. Nach neuen Umfragen unterstützen nur noch 38 Prozent der Amerikaner die Amtsführung Trumps. Fast zwei von drei Wählern kritisieren seinen Umgang mit den Russland-Ermittlungen.