Koalitionspläne: Neue Koalition will Wehrdienst verkürzen
Union und FDP haben sich im Streit um die Wehrpflicht auf einen Kompromiss geeinigt: Der Grundwehrdienst soll erhalten bleiben, jedoch um drei Monate verkürzt werden.
Die Dienstzeit für junge Männer bei der Bundeswehr soll laut Agenturberichten von derzeit neun Monate auf sechs Monate verkürzt werden. Die Regelung soll zum 1. Januar 2011 gelten. Zugleich hätten sich Vertreter von Union und FDP in ihren Koalitionsgesprächen darauf verständigt, die Wehrpflicht grundsätzlich zu erhalten, hieß es. Aus der Koalitionsrunde verlautete aber auch, dass der Punkt noch nicht endgültig abgehakt sei.
Der Pflichtdienst solle nach Teilnehmerangaben auf Wunsch der Union künftig so gegliedert werden: Drei Monate Grundausbildung, zwei Monate Spezialausbildung und einen Monat Fachdienst in den Einheiten. Grundsätzlich sollen die Wehrdienstleistenden einen Monat Urlaub haben. Strittig war zunächst noch, ob dieser Monat in die Dauer des Wehrdienstes einbezogen wird. Dann würde der Wehrdienst formal insgesamt sieben Monate, die reine Ausbildung aber sechs Monate dauern.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich im Juli öffentlich zur Wehrpflicht bekannt. Damit galt schon vor Beginn der Koalitionsverhandlungen die Forderung der FDP nach einer "Aussetzung" der Wehrpflicht als nicht verhandelbar. Allerdings teilen einige CDU-Politiker die Kritik der Freien Demokraten, dass angesichts sinkender Einberufungszahlen keine Wehrgerechtigkeit mehr bestehe. Durch eine Verkürzung der Wehrdienstzeit könnten wieder mehr Männer eingezogen werden, hieß es.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden im vorigen Jahr 456.000 Männer zwischen 18 und 23 Jahren gemustert und davon 68.270 einberufen. In ähnlichem Umfang leisten junge Männer Zivildienst. 1992 absolvierten noch etwa 200.000 Männer Wehrdienst.
Das Verteidigungsministerium bestreitet Wehr-Ungerechtigkeit. Es beruft sich unter anderem auf die inzwischen verschärften Einberufungskriterien. Danach wird niemand mehr eingezogen, der die ersten beiden Tauglichkeitsstufen nicht erfüllt.
Die Bundeswehr hat insgesamt derzeit rund 250.000 Soldaten. Über die 68.270 Wehrdienstleistenden hinaus hat sie 25.270 Männer (Stand: Oktober 2009), die einige Monate freiwillig länger dienen.
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false