Kompetenz-Team: Wahlwerbe-Spott trifft Steinmeier

In der SPD sind sie des Eigenlobes voll. Als Mischung aus erfolgreichen Ministern und „frischen Köpfen“ feiert SPD-General Hubertus Heil die zehn Frauen und acht Männer, mit denen Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in Wahlkampf und Regierung ziehen möchte. Der parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer, Thomas Oppermann mit Namen und selbst im Steinmeier-Trupp für Inneres gelistet, verspürt und bekundet „neuen Schwung“. Beim politischen Gegner aber winken sie müde ab. In diesem Schattenkabinett gebe es „eher Schatten als Kabinett“, spottet der Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder. Und CSU- Einpeitscher Alexander Dobrindt macht die Truppe des Noch-Koalitionspartners gleich als „Einweg-Kabinett“ nieder: „Heute vorgestellt, morgen vergessen.“

Nun gehören derart hübsch verpackte Gemeinheiten zum Wahlkampf, und dass die Konkurrenz Steinmeiers Speerspitze mit Riesenerschrecken adelt, war nicht zu erwarten. Andere abfällige Bemerkungen aber treffen sehr wohl den sehr empfindlich gewordenen Nerv manches Sozialdemokraten. Wie eigentlich, fragt Grünen- Chefin Claudia Roth in der „Thüringer Allgemeinen“, wolle man „einen politischen Neuanfang markieren, wenn man alle alten Ministerinnen und Minister außer Ulla Schmidt wieder nominiert“. Dies sei, so beantwortet die Vorsitzende des erklärten Wunschkoalitionspartners ihre rhetorische Frage gleich selber, „definitiv kein kämpferisches Signal dafür, etwas verändern zu wollen“. Es signalisiere nur den Anspruch, erneut den Juniorpartner einer großen Koalition zu geben.

Die Grünen ärgerten sich doch nur, weil ihnen die SPD mit ihrer Umweltpolitik so „ins thematische Kontor geschlagen“ habe, kontert Björn Böhning, Sprecher der SPD-Linken. Er wäre zwar „auch mit einem kleineren Team zufrieden gewesen“, sagte Böhning dem Tagesspiegel. Gleichzeitig verstehe er aber, dass man verdiente Minister einer Regierungspartei „nicht einfach rausnehmen kann“, ohne sie zu desavouieren. Er sei sehr zufrieden mit dem Team, versichert der 31- Jährige, der laut seiner eigenen Website immer „offen und ehrlich“ seine Meinung sagt. So werde in Steinmeiers Team unter anderem „erkennbar, dass die SPD sehr fähige weibliche Nachwuchskräfte hat“. Mit einer davon ließe sich notfalls sogar die angeschlagene Ulla Schmidt ersetzen – wenn ihr der Rechnungshof, wie mancher erboste Genosse insgeheim hofft, in Sachen Dienstwagennutzung nicht oder nicht rechtzeitig wirtschaftliches Verhalten attestiert. Die für Forschung gesetzte Carola Reimann kann auch Gesundheitspolitik. Seit vier Jahren beackert sie dieses Terrain als Fraktionssprecherin.

Es genüge nicht, „jung und Frau zu sein“, stichelt Grünen-Chefin Roth unterdessen, ohne Namen zu nennen. Dass sie Andrea Nahles gemeint haben könnte, ist kaum anzunehmen. Die zur Bildungs-Vorfrau ernannte SPD-Vize nutzte sogleich die Gelegenheit, um auf Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) loszugehen, die sich „kaum irgendwie mal profiliert“ habe. Gleichzeitig kündigte sie im SWR eine „Wahnsinnsaufholjagd“ an, mit der die SPD in den verbliebenen acht Wochen bis zur Bundestagswahl noch knapp zehn Prozentpunkte zulegen werde.

Die Gewerkschaften werden ihr dabei nicht helfen. Sie wollen weder Steinmeiers Team bewerten noch eine Wahlempfehlung aussprechen. Man werde „keine Haltungsnoten vergeben und keine Erwartungen formulieren“, sagte ein Verdi- Sprecher dem Tagesspiegel. Allerdings gebe es Wahlprüfsteine, an denen sich die Mitglieder orientieren könnten.