Krise mit Nordkorea : Trump stiftet mit Tweet zu Sanktionen Verwirrung

US-Präsident Donald Trump will Nordkoreas Machthaber Kim zuliebe keine neuen Sanktionen gegen das Land verhängen. Sein Tweet löst jedoch Verwunderung aus.

US-Präsident Donald Trump
US-Präsident Donald TrumpFoto: REUTERS/Kevin Lamarque

US-Präsident Donald Trump hat mit einer Aussage zu Sanktionen gegen Nordkorea für Verwirrung gesorgt. Trump schrieb am Freitag auf Twitter: „Das US-Finanzministerium hat heute verkündet, dass zusätzliche umfangreiche Sanktionen zu den schon bestehenden Sanktionen gegen Nordkorea hinzugefügt werden.“ Er habe an diesem Freitag angeordnet, diese zusätzlichen Sanktionen wieder zurückzunehmen, schrieb Trump weiter. Es war zunächst aber nicht klar, worauf sich der Präsident genau bezog.

Das US-Finanzministerium hatte nicht am Freitag, sondern einen Tag zuvor, am Donnerstag, Sanktionen gegen zwei chinesische Schifffahrtsunternehmen verhängt, die Nordkorea bei der Umgehung internationaler Strafmaßnahmen geholfen haben sollen. Beobachter werteten diese Sanktionen auch nicht als umfangreich - im Vergleich zu den Strafmaßnahmen, die ansonsten gegen Nordkorea in Kraft sind.

Ob Trump dennoch diese - indirekten - Nordkorea-Sanktionen vom Vortag meinte, war zunächst unklar. Das US-Finanzministerium antwortete zunächst nicht auf eine entsprechende Anfrage. Auch eine Stellungnahme aus dem Weißen Haus brachte keine Klarheit: Sprecherin Sarah Sanders erklärte lediglich: "Präsident Trump mag den Vorsitzenden Kim, und er denkt nicht, dass diese Sanktionen notwendig sein werden", . Der US-Fernsehsender CNN berichtete, auch mehrere Mitarbeiter des Weißen Hauses hätten ihre Verwunderung über den Tweet kundgetan und seien unsicher, was damit gemeint sei.

Von den oppositionellen Demokraten kam umgehend Kritik an Trumps Entscheidung. Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Adam Schiff, kritisierte, dass Trump von seinem eigenen Nationalen Sicherheitsberater befürwortete Sanktionen gestrichen habe, "weil er Kim 'liebt'". "Dumme Naivität ist gefährlich genug", schrieb Schiff bei Twitter. "Krasse Inkompetenz und Unordnung im Weißen Haus machen es noch schlimmer."

Trumps Sicherheitsberater John Bolton hatte am Donnerstag auf Twitter erklärt, die Sanktionen richteten sich gegen "verbotene Schifffahrtsmethoden" Nordkoreas. China hatte gegen die Sanktionen protestiert und erklärt, alle Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zum nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramm umzusetzen.

Ende Februar war ein zweites Gipfeltreffen zwischen Kim und Trump in Vietnam überraschend ohne Absichtserklärung zu Ende gegangen. Die Sanktionen, die das US-Finanzministerium am Donnerstag verkündet hatte, waren die ersten US-Strafmaßnahmen mit Blick auf Nordkorea seit diesem gescheiterten Treffen. (dpa, AFP)

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