Hollande tritt ab: Monsieur Schlingerkurs

Eine knapp zehnminütige Erklärung, vorgetragen mit matter Stimme: So erlebten die Franzosen in einer TV-Ansprache den politischen Abgang von Präsident François Hollande. Zwar wird der Sozialist noch bis zur Übergabe seines Amtes im kommenden Mai ein halbes Jahr weiterregieren. Aber seit Donnerstagabend ist endgültig klar: Die Ära Hollande ist Geschichte.

Erstmals verzichtet ein Präsident auf eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit

Vermutlich hatte Hollande nicht damit gerechnet, dass seine Amtszeit so enden würde, als er 2012 zum Nachfolger des Konservativen Nicolas Sarkozy gewählt wurde. Hollande ist der erste Staatschef der seit 1958 bestehenden Fünften Republik, der aus freien Stücken darauf verzichtet, für eine zweite Amtsperiode zu kandidieren. Nie zuvor war allerdings auch ein Präsident so unbeliebt: Meinungsumfragen bescheinigten ihm zuletzt nur noch eine Zustimmung von vier Prozent.

Dennoch waren die meisten Beobachter davon ausgegangen, dass Hollande in der kommenden Woche eine erneute Kandidatur bekannt geben würde. Den politischen Paukenschlag würdigten die Zeitungen im Nachbarland mit Schlagzeilen wie „Ohne mich“ („Libération“) oder „Das Ende“ („Le Figaro“).

Strauss-Kahn stolperte über eine Sexaffäre - und Hollande hatte freie Bahn

Es ist inzwischen fünf Jahre her, dass sich der Sozialist Hollande bei einer innerparteilichen Vorwahl als Präsidentschaftskandidat durchsetzte. Zuvor war der ebenfalls zu den potenziellen Kandidaten gehörende damalige Präsident des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, über eine Sexaffäre gestolpert und hatte das Feld für Hollande frei gemacht. Die anschließende Präsidentschaftswahl gewann Hollande. Dabei profitiere er vor allem von der Wechselstimmung in Frankreich – die Wähler wollten unbedingt den damaligen Amtsinhaber Sarkozy loswerden. Hollande versprach ihnen, dass er im Gegensatz zum allgegenwärtigen Vorgänger ein „normaler Präsident“ sein werde.

Erst Reichensteuer, dann sozialliberale Wende

In der Innenpolitik stellte sich allerdings schnell heraus, dass die Fähigkeit des früheren Sozialisten-Chefs Hollande, unterschiedliche Strömungen zusammenzuführen, zugleich seine größte Schwäche ist. Hollandes Präsidentschaft war gekennzeichnet von einem Schlingerkurs, der zunächst eine – vom Verfassungsgericht gekippte – Reichensteuer in Höhe von 75 Prozent und dann zu Beginn des Jahres 2014 eine sozialliberale Wende vorsah. Dies wiederum brachte die sozialistische Parteilinke auf die Palme; zu den ärgsten Regierungskritikern wurde Arnaud Montebourg, der seinen Job als Wirtschaftsminister hinschmiss.

Vorschlag zum Entzug der Staatsbürgerschaft verschärfte das Zerwürfnis

Das Zerwürfnis zwischen dem Präsidenten und dem linken Parteiflügel wurde noch größer, als Hollande nach den Pariser Anschlägen vom November 2015 vorschlug, verurteilten Terroristen mit doppelter Staatsbürgerschaft die französische Nationalität zu entziehen. In seiner Erklärung am Donnerstag bedauerte er diesen Vorstoß, der seinerzeit am parteiinternen Widerstand scheiterte. Er habe geglaubt, dass dieser Schritt zur Einigung im Regierungslager beitragen würde. Statt dessen habe die Initiative zur Spaltung geführt, bekannte Hollande.

Nach der Rückzugs-Ankündigung des Präsidenten richten sich nun alle Augen auf seinen Premierminister Manuel Valls. Nachdem der zum rechten Parteiflügel zählende Valls bereits am vergangenen Wochenende seine Ambitionen für die Hollande-Nachfolge angedeutet hatte, dürfte er demnächst auch seine Kandidatur offiziell bekanntgeben. Bei den parteiinternen Vorwahlen im Januar könnte es am Ende auf ein Duell zwischen Valls und dem Globalisierungskritiker Montebourg hinauslaufen, der seine Kandidatur bereits offiziell erklärt hat.

Umfragen sagen nur geringe Chancen für Valls voraus

Ob Valls bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich im kommenden Frühjahr überhaupt Chancen hat, steht auf einem anderen Blatt. Nach den letzten Umfragen käme Valls in der ersten Runde der Wahl nur auf neun bis elf Prozent der Stimmen – weit hinter den Favoriten, dem konservativen Kandidaten François Fillon und der Chefin des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen.