Nach EU-Embargo: Iran droht der EU mit Öl-Exportstopp

Nach dem Beschluss des EU-Embargos für Erdöl aus dem Iran will das iranische Parlament seinerseits über ein Verbot von Erdöl-Exporten nach Europa beraten.

Emad Hosseini, Der Sprecher des Energieausschusses, werde laut iranischen Medien am Sonntag dem Parlament einen entsprechenden Gesetzesentwurf zur Beratung vorlegen. Sollte das Gesetz angenommen werden, müsste die Regierung demnach noch vor der Umsetzung des EU-Embargos jede Öllieferung nach Europa stoppen.

Hintergrund für das Inkrafttreten des EU-Embargos am 1. Juli ist die Befürchtung von Ländern wie Griechenland und Italien, ihren Öl-Bedarf nicht schnell genug über andere Produzenten decken zu können. Auf diese Achillesferse zielt ein iranischer Gesetzentwurf, der die Regierung in Teheran verpflichten würde, die Exporte bereits vor der Juli-Frist zu stoppen.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sich zuversichtlich geäußert, dass sein Land die Folgen des Öl-Embargos nicht zu spüren bekommt. “Es ist der Westen, der den Iran braucht, und die iranische Nation wird durch die Sanktionen nichts verlieren“, sagte Ahmadinedschad am Donnerstag bei seinem ersten öffentlichen Auftritt seit dem EU-Beschluss. Zugleich drohten iranische Parlamentarier, der EU bereits vor Inkrafttreten des Embargos im Juli kein Öl mehr zu verkaufen. Ahmadinedschad sagte, die Zeiten, da der Iran 90 Prozent seines Handels mit Europa abgewickelt habe, gehörten der Vergangenheit an. Die heutigen zehn Prozent fielen nicht ins Gewicht. Die EU ist nach China der zweitgrößte Importeur iranischen Öls.

Die EU-Staaten hatten sich gemeinsam auf ein Öl-Embargo verständigt, um den Iran zum Einlenken im Atomstreit zu zwingen. Mit dem Beschluss, der bis zum 1. Juli schrittweise in Kraft tritt, dürfen Rohöl und Ölprodukte aus dem Iran nicht mehr in die EU eingeführt, eingekauft, transportiert, finanziert oder versichert werden. Zudem wird die iranische Zentralbank mit Sanktionen belegt.

Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms am Bau einer Bombe zu arbeiten. Teheran weist dies zurück. Der Iran liefert rund ein Fünftel seiner Ölausfuhren an EU-Staaten, vor allem an Italien, Spanien und Griechenland.

Ein anderer Abgeordneter des Ausschusses für Energie, Nasser Sudani, sagte, die geplante Parlamentsentscheidung werde die Ölpreise für die Europäer in die Höhe treiben. (AFP/dpa)