Nahost-Konflikt: Vergeltungsakt überschattet Treffen des Nahost-Quartetts

Überschattet vom Streit über Siedlungspläne und neuer Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern trifft sich in Moskau das Nahost-Quartett. Die Partner wollen über den stockenden Friedensprozess in der Region beraten. Vertreter der Vereinten Nationen, der Europäischen Union, der USA und Russlands suchen nach Wegen zur Wiederaufnahme eines direkten Dialogs zwischen Israel und den Palästinensern, nachdem indirekte Gespräche unter US-Vermittlung am Streit um ein Siedlungsprojekt der Israelis gescheitert waren.

In einem Telefonat mit US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte sich Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bereit, vertrauensbildende Schritte im Westjordanland zu gehen, um einen Dialog zu erleichtern. Washington kündigte an, dass noch am Wochenende der Sonderbeauftragte George Mitchell erneut in die Region reisen wird, um den Friedensprozess voranzubringen.

Begleitet sind die Bemühungen von Gewalt: Israelische Kampfflugzeuge griffen in der Nacht Ziele im Gazastreifen an. Wie das Armee-Radio berichtete, wurden Werkstätten zur Waffenherstellung und Schmugglertunnel im Süden des Palästinensergebiets an der Grenze zu Ägypten beschossen. Angaben über Schäden oder Verletzte gab es zunächst nicht.

Die Angriffe erfolgten nur wenige Stunden nach einem tödlichen Raketenangriff militanter Palästinenser, bei dem in einem israelischen Grenzort ein thailändischer Arbeiter getötet worden war. Es war das erste Mal seit dem Gaza-Krieg vor 14 Monaten, dass wieder ein Mensch in Israel bei einem solchen Angriff ums Leben kam.

Clinton und Netanjahu hätten miteinander telefoniert, um Bewegung in den festgefahrenen Friedensprozess zu bringen, teilte das US- Außenministerium mit. Dabei hätten sie mögliche Maßnahmen diskutiert, um nach dem Streit um den Siedlungsbau die Atmosphäre für Verhandlungen zu verbessern. Man wolle nun die Äußerungen Netanjahus überdenken und derweil die Gespräche mit beiden Seiten fortsetzen, um die Verhandlungen voranzubringen. Sondergesandter Mitchell werde sich mit Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen.

Die eigentlich bereits vor Tagen geplante Reise des US-Gesandten war durch die Verstimmungen zwischen Washington und Jerusalem gestoppt worden. Auslöser der Krise war die Ankündigung des israelischen Innenministeriums, ausgerechnet während des Besuchs von US-Vizepräsident Joe Biden in Israel vor gut einer Woche, 1600 neue Wohneinheiten im arabischen Ostjerusalem bauen zu wollen.

Die geplante Aufnahme indirekter Gespräche, bei denen Mitchell in einer Art Pendeldiplomatie zwischen Ramallah und Jerusalem vermitteln sollte, hatte die palästinensische Seite nach Bekanntwerden der Siedlungspläne abgebrochen.

An dem Treffen des Nahost-Quartetts in der russischen Hauptstadt nehmen neben dem russischen Außenminister Sergej Lawrow als Gastgeber auch der neue Nahost-Sondergesandte des Quartetts, Tony Blair, sowie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, US-Außenministerin Hillary Clinton und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton teil. Ashton, die am Donnerstag den Gazastreifen besucht hatte, will in Moskau vor allem das Leiden der Bevölkerung in dem abgeriegelten Palästinensergebiet zur Sprache bringen.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa