Nato-Stützpunkt Incirlik: Debatte um Bundeswehr-Abzug aus Türkei spitzt sich zu

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, fordert wegen des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete den Abzug der deutschen Tornado-Jets von der Luftwaffen-Basis im türkischen Incirlik. „Wenn der Besuch bei den Soldaten nicht möglich gemacht wird, ist eine Verlängerung des Mandats ausgeschlossen“, sagte Arnold „Spiegel Online“. „Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären.“

Eine Verlängerung des Bundestagsmandats für den Einsatz der Bundeswehr in der Türkei im Rahmen der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz IS hält Arnold wegen des Besuchsverbots für „ausgeschlossen“. Das Mandat für die Mission der deutschen Aufklärungs-Jets und der Tankflugzeuge läuft dem Bericht zufolge im Dezember aus. Die Türkei lehnt Besuche deutscher Abgeordneter seit der vom Bundestag im Juni beschlossenen Armenier-Resolution ab.

Nach „Spiegel“-Informationen bereitet sich die Bundeswehr bereits für einen möglichen Abzug vor. Derzeit werde geprüft, ob die Tornados und die Tankflugzeuge von der Türkei nach Jordanien oder nach Zypern verlegt werden können. Dazu aber müssten die Aufklärungsmissionen wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden, hießt es dem Magazin zufolge in Bundeswehr-Kreisen.

Das Verteidigungsministerium wollte zu den internen Planungen keine Details nennen, deutete aber an, dass auch andere Standorte denkbar sind. „Wir würden den Einsatz für die Koalition gern von der Türkei aus fortsetzen, der Standort Incirlik ist für unsere Mission aber nicht alternativlos“, sagte der Sprecher von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem „Spiegel“. (Tsp, dpa)