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Schuldenobergrenze: USA am Rand des Bankrotts

US-Finanzminister Timothy Geithner warnt, dass die USA am Montag die Schuldenobergrenze von 16,4 Billionen Dollar erreichen. Wenn der Kongress sie nicht erhöht, darf die Regierung keine Kredite mehr aufnehmen und kann die laufenden Ausgaben nicht mehr bezahlen.

US-Finanzminister Timothy Geithner warnt, dass die USA am Montag die Schuldenobergrenze von 16,4 Billionen Dollar erreichen. Wenn der Kongress sie nicht erhöht, darf die Regierung keine Kredite mehr aufnehmen und kann die laufenden Ausgaben nicht mehr bezahlen. Mit Buchhaltungsmanövern kann Geithner die Zahlungsunfähigkeit hinauszögern. Er will zum Beispiel die Zahlung an den Pensionsfonds für Staatsbedienstete aussetzen. Damit rückt ein zweites Problem neben dem zum Jahreswechsel drohenden „Fiscal Cliff“ ins Zentrum des Machtkampfs zwischen Demokraten und Republikanern. Beide Stichworte lassen die Finanzmärkte zittern. Das „Fiscal Cliff“, die Steuererhöhungen und Einsparungen zum 1. Januar, droht die USA in eine Rezession zu stürzen. Der davon unabhängige Streit um die Erhöhung der Schuldenobergrenze hatte beim letzten Mal, im Sommer 2011, Börsenturbulenzen ausgelöst. Am Ende wurde Amerikas Kreditwürdigkeit herabgestuft.

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