Sieg in den Niederlanden : Warum 18 Prozent für Timmermans ein Erfolg sind

Er ist der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Europawahl: In seinem Heimatland hat Frans Timmermans schon gesiegt. Offen ist, ob das der SPD hilft.

Frans Timmermans gibt seine Stimme für die Europawahl ab.
Frans Timmermans gibt seine Stimme für die Europawahl ab.Foto: Anthony Dehez/European Parliament/dpa

Die deutschen Sozialdemokraten fühlen sich durch den Erfolg ihres niederländischen Parteifreunds und Spitzenkandidaten für die Europawahl, Frans Timmermans, in seinem Heimatland ermutigt. In den Niederlanden liegen nach einer Prognose die Partij van de Arbeid (Arbeiterpartei) Timmermans überraschend auf dem ersten Platz. Das berichtete der staatliche Sender NOS am Abend nach Schließung der Wahllokale. Sie soll demnach auf 18,4 Prozent kommen.

Das wäre ein erstaunlicher Aufstieg, da die Arbeiterpartei bei den nationalen Parlamentswahlen in den Niederlanden im Jahr 2017 nur auf 5,7 Prozent gekommen waren. In Großbritannien zeichnete sich ein Triumph für die Brexit-Partei von Nigel Farage ab, die nach Umfragen bis zu 38 Prozent der Stimmen erhalten könnte.

„Der starke Auftakt bei der Europawahl in den Niederlanden zeigt, dass mit der Sozialdemokratie und unserem Spitzenkandidaten Frans Timmermans zu rechnen ist“, erklärte der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post. In den Niederlanden hätten sich die Menschen für europäischen Aufbruch mit Frans Timmermans an der Spitze entschieden und die Rechten und Nationalisten auf die hinteren Plätze verwiesen. „So kann es weitergehen“, meinte Post. Das Rennen darum, wer die Mehrheit im Europaparlament und wer den nächsten Kommissionspräsidenten stelle, sei  offen. „Ein progressiver Machtwechsel in Europa ist möglich“, meinte der SPD-Politiker. Wer den wolle,  müsse  Timmermans und die Sozialdemokratie wählen.

Timmermans, der erster stellvertretender Präsident der EU-Kommission ist, war auch auf zahlreichen sozialdemokratischen Wahlveranstaltungen in Deutschland aufgetreten. Allerdings kann die SPD laut Umfragen nicht damit rechnen, bei der Europawahl am Sonntag in Deutschland stärkste Kraft zu werden. Demnach würde sie hinter der Union und den Grünen nur dem dritten Platz landen und käme auf 16 bis 17 Prozent.

Chancen auf den Posten des Präsidenten der EU-Kommission hätte Timmermans nur, wenn er jenseits der Europäischen Volkspartei (EVP) ein breites Bündnis pro-europäischer Kräfte schmieden könnte.

Vor allem ein persönlicher Erfolg

Die niederländische Zeitung „de Volkskrant“ „de Volkskrant“ wertete das gute Abschneiden der Sozialdemokraten vor allem als persönlichen Erfolg Timmermans. Sie schrieb: „Für die niederländische Arbeiterpartei (PvdA) ist das Wahlergebnis ein eher unerwarteter Glücksfall bei dem bisher schwierigen Versuch, den totalen Absturz bei den nationalen Wahlen 2017 zu überwinden.

In den Umfragen der letzten Monate deutete sich zwar eine leichte Erholung an. Aber ein klarer Aufwärtstrend wurde erst sichtbar, als sich der europäische Spitzenkandidat Frans Timmermans in den letzten Wochen intensiv in den Wahlkampf in den Niederlanden einschaltete. Vor seinem Weggang nach Brüssel im Jahr 2014 war Timmermans mit Abstand der beliebteste Minister des damaligen Kabinetts und nun zeigt er, dass er noch immer Stimmen für seine Partei gewinnen kann.“

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