Somalia: Nato will Kampf gegen Piraten verstärken

Nach einer Serie von Überfällen auf Schiffe plant die Nato nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" einen neuen Anti-Piraten-Einsatz vor Somalia. Stäbe des Bündnisses arbeiteten seit kurzem an Plänen für einen Einsatz im gesamten Golf von Aden, der mit der EU-Mission "Atalanta" eng verknüpft werden solle, schreibt die Zeitung. "Wir wollen damit zeigen, was Lastenteilung zwischen Nato und EU bedeutet", sagte ein namentlich nicht genannter hoher Stabsoffizier.

Deutschland werde sich in angemessenem Maße an der geplanten EU-Mission "Atalanta" beteiligen, sagte auch Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) nach Angaben des Verteidigungsministeriums in einem knapp einstündigen Gespräch mit Ban in New York. Die Bedrohung der Handelsschifffahrt durch Piraten sei ein sehr ernstes Problem. Neben einem militärischen Vorgehen dürfe aber der "umfassende politische Gesamtansatz" für Somalia nicht vernachlässigt werden.

Verdächtige Waffen sollen beschlagnahmt werden

Dem Bericht zufolge sollen die bisherigen Aktivitäten der Nato im Rahmen der Operation Allied Provider ausgedehnt werden. Deutschland habe dabei im Nato-Rat eine Verschärfung der Einsatzregeln beantragt. Danach sollen verdächtige Schiffe anders als bisher auch gegen den Willen des Kapitäns betreten und durchsucht werden dürfen. Verdächtige Waren sowie Waffen können beschlagnahmt werden - Notfalls können die Nato-Soldaten auch Gewalt anwenden.

Im Rahmen des Einsatzes Allied Provider sind derzeit vier Kriegsschiffe aus Großbritannien, Griechenland, Italien und der Türkei vor Somalia im Einsatz. Sie eskotieren Versorgungsschiffe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen. Diese Aufgabe soll im Dezember die Europäische Union mit ihrer Mission "Atalanta" übernehmen. Bei der Nato richtet man sich aber offenbar darauf ein, dass dieser Zeitplan wegen der rechtlichen Probleme in einigen EU-Staaten, darunter Deutschland, nicht einzuhalten ist. Man gehe man deshalb davon aus, dass das Mandat des Bündnisses verlängert werde. (ck/AFP)