SPD-Klausurtagung: Wieder ein Gruppenbild mit der Chefin

Die SPD probierte es am Montag wieder einmal mit der Wucht des Gruppenbildes. Die Niederlagen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hatte Parteichefin Andrea Nahles jeweils ganz allein kommentiert. Das löste Debatten darüber aus, ob sich etwa ihre Stellvertreter bewusst zurückgehalten hatten, um die Verantwortung der Frau herauszustellen, die die SPD gerade einmal sechs Monate lang führt. Denn mit ihren Fehlern im Fall Maaßen hatte Nahles in weiten Teilen der SPD Entsetzen ausgelöst.

Nach der Klausur von Präsidium und Vorstand traten mit der massiv unter Druck stehenden Vorsitzenden zehn weitere Führungsfiguren der SPD vor die Presse, darunter so unterschiedliche Temperamente wie Vizekanzler Olaf Scholz und der Parteilinke Ralf Stegner, Familienministerin Franziska Giffey und Außenminister Heiko Maas. Die Interpretation lieferte Nahles selbst. „Wir haben uns untergehakt, wir setzen auf die Kraft des Zusammenhalts“, verkündete sie. Tatsächlich wollte mancher Teilnehmer im Vorstand einen ruhigeren, besonneneren Ton gehört haben, gegen den die notorischen Gegner der großen Koalition in der Partei es diesmal schwer gehabt hätten.

Entscheidungen erst im Dezember

Nahles jedenfalls ging in die Offensive gegen jene ihrer Kritiker, die noch schnell einen Sonderparteitag forderten, der über Fortführung oder Ende der großen Koalition entscheiden soll. Die Vorsitzende ließ abstimmen. Mit breiter Mehrheit, wie es hieß, bestätigte der Vorstand ihren Terminplan, wonach erst zur Halbzeit 2019 Bilanz der GroKo gezogen wird. Damit hat die Parteichefin zumindest etwas Zeit gewonnen für ihr Werben um die Fortsetzung des Bündnisses. Trotzdem wurde hinter verschlossenen Türen harte Kritik an ihrem Vorgehen in den vergangenen Monaten laut. Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel machte ihr Krisenmanagement in der Maaßen-Affäre für die Niederlage in Hessen verantwortlich. „Die Angelegenheit Maaßen hat massiv geschadet, danach haben wir gespürt, wie wir wegrutschen“, sagte er nach Angaben von Teilnehmern. Zugleich forderte Schäfer-Gümbel „mehr Biss“ in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. „In ökonomischen Fragen ist die gesellschaftliche Mitte radikaler als wir, wenn es um Chancen und Verteilung geht“, erklärte er Anwesenden zufolge.

Die Führungsleistung von Nahles und Scholz sowie das Management im Fall Maaßen sehen auch andere wichtige SPD-Vertreter sehr kritisch. Was die Vorsitzende im Moment schützt, ist die Angst vieler Mandatsträger, dass jede Personalentscheidung ein Chaos auslösen könnte, die Partei danach kaum mehr steuerbar wäre und nicht mehr in der großen Koalition gehalten werden könnte.

Anders als ursprünglich angekündigt, verabschiedete der Vorstand am Montag noch keinen Fahrplan mit konkreten Projekten, welche die SPD in der großen Koalition verabschieden will. Das soll erst Mitte Dezember passieren. Für die Debatte darüber habe die Zeit nicht gereicht, meinte Nahles und gab als Ziel aus: „Wir müssen klarer werden, wir werden uns öffnen.“